http://www.faz.net/-gqe-73vfz
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F.A.Z.-Index -- --
DAX ® -- --
Dow Jones -- --
EUR/USD -- --

Veröffentlicht: 25.10.2012, 12:35 Uhr

Parlamentarier wollen Frau im Direktorium EU-Parlament missbilligt Mersch-Berufung an EZB-Spitze

Zum ersten Mal hat das EU-Parlament einem designierten EZB-Direktoriumsmitglied die Zustimmung verweigert. Die Abgeordneten haben gegen Yves Nersch gestimmt, weil die Regierungschefs keine Frau für das männerdominierte Gremium erwogen hatten. Allerdings hat das Parlament in dieser Frage kein Vetorecht.

© AFP Yves Mersch

Das EU-Parlament hat gegen die Berufung des Luxemburgers Yves Mersch in das Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) gestimmt - weil die Regierungschefs keine Frau für das männerdominierte Gremium erwogen hatten. In der Plenumsabstimmung in Straßburg votierten am Donnerstag 325 Abgeordnete gegen den Luxemburger Notenbankchef, nur 300 dafür, 49 Abgeordnete enthielten sich.

Damit ist der Sprung Merschs an die EZB-Spitze zwar nicht blockiert, weil das Parlament nur angehört werden, nicht aber zustimmen musste. Dennoch ramponiert die mehrheitliche Ablehnung die Legitimität des 63-jährigen Finanzexperten. Sie ist auch ein harter Rückschlag für das Verhältnis zwischen Mitgliedsstaaten und Parlament, was weitere wichtige Gesetzesvorhaben zur Überwindung der Schuldenkrise erschweren könnte.

Mehr zum Thema

Mit ihren Nein-Stimmen protestierten die Volksvertreter dagegen, dass die Regierungschefs keine Frau für das Spitzenamt ins Rennen geschickt hatten. Zweifel an Merschs Kompetenz gab es keine. Aber in dem mächtigen, sechsköpfigen EZB-Direktorium sitzen nur Männer. Und wegen der langen Amtszeiten wird sich daran bis 2018 auch nichts ändern. Schon bei der Abstimmung im Wirtschaftsausschuss am Montag war der Luxemburger durchgefallen.

Der für Mersch vorgesehene Posten ist seit Ende Mai unbesetzt. Besteht der Rat der Mitgliedsstaaten trotz Ablehnung des Parlamentes auf Mersch, könnte dieser im November seinen Job antreten. Aus den Reihen der Konservativen kam Kritik an der Abstimmung. „Leider stand nicht die fachliche Qualifikation im Mittelpunkt“, sagte der CDU-Abgeordnete Burkhard Balz.

Quelle: AP

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Farage trifft Trump Vereint gegen das Establishment

Nigel Farage spricht Donald Trump und dessen Anhängern Mut zu: Umfragen sei nicht zu trauen. Den Brexit nennt er als Vorbild für den republikanischen Kandidaten. Mehr

25.08.2016, 09:16 Uhr | Politik
Frauenfußball Steffi Jones will als Bundestrainerin den EM-Titel

Die ehemalige Innenverteidigerin Steffi Jones tritt die Nachfolge von Silvia Neid als Bundestrainerin der Frauen-Nationalmannschaft an. Und sie hat auch schon ein klares Ziel formuliert. Mehr

24.08.2016, 19:45 Uhr | Sport
Nach drei Jahren Was vom Koalitionsvertrag übrig bleibt

PKW-Maut, Atommüll, Rente: Noch ein Jahr bleibt Union und SPD, um zu regeln, was sie sich 2013 vorgenommen hatten – oder was an Aufgaben hinzugekommen ist. So viel sei verraten: Es sind noch genug Trumpfkarten, heikle Missionen und Drohungen dabei. Mehr

25.08.2016, 12:59 Uhr | Wirtschaft
Filmkritik El Olivo Politisch engagiertes Arthouse-Kino aus Spanien

Icíar Bollaíns El OIivo bietet politisch engagiertes Arthouse-Kino über eine junge Frau auf der Suche nach einem verloren geglaubten Olivenbaum. Die für ihre Generation archetypische Protagonistin überzeugt durch Hartnäckigkeit und Idealismus. Bert Rebhandl hat den Film bereits gesehen. Mehr Von Bert Rebhandl

24.08.2016, 09:37 Uhr | Feuilleton
Merkels Pendeldiplomatie Die Europareisende

Angela Merkel trifft in dieser Woche mit Staats- und Regierungschefs von 15 EU-Staaten zusammen. Mit diesem diplomatischen Marathon sendet sie vor allem ein Signal: Europa soll leben. Mehr Von Günter Bannas, Jörg Bremer, Berlin/Rom

24.08.2016, 08:43 Uhr | Politik

Für den Steuerzahler

Von Kerstin Schwenn, Berlin

In Zeiten steigender Haushaltsüberschüsse sollte in Berlin das Bewusstsein dafür reifen, dass dieses Geld großenteils dem Steuerzahler gebührt. Die Leistungsträger haben das verdient. Mehr 0

Abonnieren Sie den Newsletter „Wirtschaft“

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden