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Parallelwährungen : Wege aus der Eurofalle

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Wege aus der Euro-Krise suchen viele europäische Staaten schon lange. Können Parallelwährungen helfen? Bild: dapd

Die Krise macht eine kleine Pause. Das sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die langfristigen Perspektiven der Währungsunion noch immer alles andere als rosig sind. Deshalb lohnt es sich, über Parallelwährungen nachzudenken.

          Die Eurozone steckt 15 Jahre nach Einführung der Gemeinschaftswährung in existentiellen Schwierigkeiten. Von den ursprünglichen Stabilitätsvereinbarungen ist inzwischen nicht mehr viel übriggeblieben: Selbstverantwortung für die nationalen Schulden, Verbot der monetären Staatsfinanzierung, Maastrichter Schuldengrenzen – all das steht bestenfalls noch auf dem Papier. Aus der unabhängigen, allein der Geldpolitik verpflichteten Zentralbank ist eine fiskalische Institution geworden, welche Schuldtitel der schwächeren Mitgliedsländer in großem Stil und ohne Rücksicht auf die Bonität aufkauft. Auf diese Weise sollen Länder wie Griechenland und Italien in der Währungsunion gehalten werden, die eigentlich von Anfang an nicht dafür qualifiziert gewesen sind. Nachdem sie früher ihre Verschuldungsprobleme durch Inflationierung und Abwertung der eigenen Währung gelöst haben, hat diese Rolle inzwischen die Europäische Zentralbank (EZB) für sie übernommen. Denn die Rediskontierung von Schuldpapieren maroder Banken und überschuldeter Staaten ist nichts anderes als die Schöpfung von Geld ohne echten Gegenwert. Mit diesem Geld können die betreffenden Länder im Euroraum reale Güter erwerben.

          Auch wenn die Inflationsrate derzeit niedrig ist – irgendjemand muss die Kosten für dieses Geschenk tragen. Derzeit sind das vor allem die Sparer in den Überschussländern. Wegen der nicht einmal die Inflationsrate deckenden Niedrigzinsen erleiden sie allein in Deutschland reale Vermögensverluste von 14 Milliarden Euro im Jahr. Spätestens wenn es zu offiziellen Abschreibungen der von EZB und Rettungsfonds gehaltenen Problempapiere kommt, werden aber auch die Steuerzahler zur Kasse gebeten.

          Zwar bilden sich die Zahlungsbilanzdefizite der Problemländer derzeit zurück, und an den Kapitalmärkten ist vorerst wieder etwas Ruhe eingekehrt. Dazu hat zweifellos das Versprechen der EZB beigetragen, im Rahmen ihres OMT-Programms notfalls weitere Staatsanleihen in unbegrenzter Höhe zu erwerben. Hinzu kommt der Rettungsfonds ESM, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger EFSF die Überschussländer in eine unkündbare Dauerhaftung gebracht hat. Aber die fundamentalen Schwierigkeiten des Euroraums sind damit keineswegs gelöst, im Gegenteil. Indem die ursprünglich als Notmaßnahmen gerechtfertigten Vertragsbrüche nunmehr zum Prinzip erhoben wurden, sind die Anreize für eine nachhaltige Politik der Problemländer eher noch geringer als zuvor.

          Die Einheitswährung war ein Schritt zu weit für die Problemländer

          Da nützt es auch wenig, dass die Hilfsmaßnahmen jeweils an entsprechende Konsolidierungsanstrengungen gebunden sind. Denn die Disziplinierungsfunktion des Marktzinses für zu hohe Schulden ist faktisch ausgeschaltet, die Auflagen von ESM und EZB kann man beliebig dehnen bis hin zur Unwirksamkeit. Denn was soll geschehen, wenn Konsolidierungserfolge ausbleiben? Will man dem betreffenden Land den Geldhahn zudrehen oder es gar aus der Währungsunion ausschließen? Das würde der bisherigen Rettungsphilosophie widersprechen, die für einen solchen Fall ja stets eine neue Finanzkrise prophezeit hat. Es wird den Rettungsinstitutionen nach ihrer eigenen Logik also nichts anderes übrigbleiben, als immer wieder nachzugeben. Damit aber droht der Euro zu einer Inflations- und Schuldenwährung zu werden, ähnlich den früheren Nationalwährungen der Länder, die über die Mehrheit in den Eurogremien verfügen. So hat die Lira zwischen 1963 und 1999, dem Beginn des Euro, mehr als 80 Prozent ihres Wertes gegenüber der D-Mark eingebüßt, der französische Franc immerhin mehr als 60 Prozent. An diese Politik knüpfen die betreffenden Länder jetzt wieder an – nur mit dem Unterschied, dass diesmal die Sparer der Überschussländer die Kosten mitzutragen haben.

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