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Online-Behandlung : Ärzte unter Digitalisierungsstress

Diagnose aus der Ferne: Per Videotelefonie lasse sich gewisse Krankheitsbilder erkennen. Bild: Patrick Junker

Bei seinem ersten Auftritt vor dem Ärztetag wirbt Minister Spahn für Online-Behandlung und längere Praxiszeiten. Freude kommt da nicht auf.

          Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Delegierten des 121. Deutschen Ärztetages eindringlich aufgerufen, das bestehende Verbot der Fernbehandlung aufzuheben und damit der weiteren Digitalisierung des Gesundheitswesens Steine aus dem Weg zu räumen. „Bitte gehen Sie diesen Weg mit, er ist auch im Interesse Ihrer Patienten“, sagte Spahn zur Eröffnung der Konferenz.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Wie zuvor im Gespräch mit der F.A.Z. argumentierte Spahn vor dem Ärztetag damit, dass die zunehmende Digitalisierung und Online-Angebote auch in der Gesundheitsversorgung nicht aufzuhalten seien. Letztlich gehe es um die Frage, ob ausländische IT-Konzerne diese Angebote künftig nach ihren Regeln anböten oder ob es gelingen werde, hierzulande und nach hiesigen Standards die Gesundheitsversorgung mit den neuen technologischen Standards zu verbinden.

          Bis auf die beiden Länder Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg ist Ärzten die Fernbehandlung von Patienten, etwa per Online-Verbindung, untersagt. Das soll die Ärzteschaft nach dem Willen des Vorstands der Bundesärztekammer jetzt ändern. Ihr Antrag sieht vor, die Fernbehandlung im Einzelfall unter strikten Kriterien zuzulassen. Damit soll reine Online-Praxen, wie sie im EU-Ausland betrieben werden und die teilweise hierzulande laut Montgomery schon Ärzte akquirieren, verhindert werden. Um das Recht zu ändern, ist aber nicht nur der Beschluss auf dem Ärztetag notwendig. Er müsste anschließend in allen 17 Ärztekammern nachvollzogen und von den 16 Ländern in geltendes Recht übernommen werden. Kritiker befürchten, dass die Behandlung der Patienten leiden könnte, wenn der Arzt ihn nicht mehr persönlich vor sich habe.

          Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, dessen letztes Amtsjahr beginnt, hatte in seiner Rede um Zustimmung geworben. Selbst wenn der Ärztetag das Vorhaben ablehne, könnte das Fernbehandlungsverbot noch durch die EU gekippt werden. Montgomery warb für die vorgeschlagene Lösung, „bei der Patientensicherheit, Datenschutz, aber auch die rechtliche Sicherheit des Arztes gewährleistet sind“.

          Der neue Gesundheitsminister nutzte seine knapp 40 Minuten lange erste Rede vor einem Ärztetag für eine Positionsbestimmung und warb um wechselseitige Unterstützung. Allerdings wurde seine Rede mit einer gewissen Kühle und verhaltener Zustimmung aufgenommen. Insbesondere die Passagen, in denen Spahn die Pläne der Koalition rechtfertigte, wonach die Mindestöffnungszeiten für Kassenärzte von 20 auf 25 Stunden in der Woche verlängert werden sollen, stießen auf Widerspruch. In der Debatte um zu lange Wartezeiten der Kassenpatienten ermunterte Spahn die Ärzte, „nicht nur von gefühlten Themen zu reden“. Genau das aber hatte Montgomery vorher getan. Beim Konfliktthema Reform der Honorarordnung ließ Spahn die Ärzte auflaufen. Ihren Wunsch nach Beteiligung an den dazu von der Koalition geplanten „wissenschaftlich besetzten Kommissionen“ erwähnte er nicht einmal.

          Auf Gefallen der Ärzte stieß allerdings Spahns Forderung, die Zahl der Medizinstudienplätze müsse ausgebaut werden. Als früherer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium wisse er auch, dass die Länder dafür durchaus das Geld hätten. An einem Strang ziehen Spahn und Montgomery bei einem weiteren Thema, bei dem es auf die Länder ankommt. Die sind für die Zulassung auch der zugewanderten Ärzte aus Drittstaaten, die nicht der EU angehören, zuständig. Hier aber machte Montgomery Defizite aus. Drei von vier Anerkennungen würden nur auf Basis von Dokumenten ausgesprochen, deren Echtheit zuweilen in Zweifel gezogen wird. Die Sicherheit der Patienten gebiete es deshalb, diesen Ärzten eine Prüfung nach dem deutschen Staatsexamen abzuverlangen. Spahn sagte dazu: „Ich bin voll bei ihnen.“

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