29.11.2007 · Der Arbeitsminister Olaf Scholz ruft das Ende der Belastungen aus und kündet „Wohltaten“ an: teure Zuschüsse für Geringverdiener und weitere Mindestlöhne. Doch wie will er damit die Arbeitsvermittlung zur leistungsfähigsten Institution Deutschlands machen?
Von Nico Fickinger
© reuters
Video: Premiere im Parlament
Olaf Scholz darf jubeln: Die Beschäftigung wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt, der Post-Mindestlohn kommt. An so einem Freudentag mag sich niemand mit den Niederungen des Arbeits- und Sozialetats befassen. Schade.
Denn das Zahlenwerk deckt auf, wie es um die Reformfreude der SPD bestellt ist: Statt alle Spielräume für Beitragssenkungen zu nutzen und so den Beschäftigungsaufbau nachhaltig zu fördern, bedient sich der Finanzminister immer ungehemmter aus den Nürnberger Überschüssen und leitet durch höhere Strafzahlungen und längeres Arbeitslosengeld 3,5 Milliarden Euro zweckwidrig in den Bundesetat um.
Zauber verfliegt schon bald
Der neue Arbeitsminister wiederum nutzt seine erste Rede im Bundestag, um das Ende der Belastungen auszurufen und neue „Wohltaten“ anzukündigen: teure Zuschüsse für Geringverdiener und weitere beschäftigungsfeindliche Mindestlöhne.
Beides wird die Arbeitsanreize deutlich senken. Wie Scholz unter solchen Rahmenbedingungen seine Ankündigung wahrmachen will, die Arbeitsvermittlung zur leistungsfähigsten Institution Deutschlands zu machen, bleibt sein Geheimnis. Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, weiß der Dichter. Dieser Zauber dürfte schon bald verfliegen.
| Name | Kurs | Prozent |
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| FAZ-INDEX | 1.380,98 | −0,94% |
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| EUR/USD | 1,2458 | −0,24% |
| Rohöl Brent Crude | 105,77 $ | −1,01% |
| Gold | 1.579,50 $ | +0,31% |
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