16.11.2011 · Der New Yorker Bürgermeister Bloomberg lässt das Zeltdorf der Occupy- Wall-Street-Bewegung räumen. Doch es handelt sich nicht um das Ende der Proteste.
Von Norbert Kuls, New York
Der New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg hat nach zwei Monaten die Geduld verloren. Seit Mitte September schon hielten Demonstranten den Zuccotti Park unweit der New Yorker Börse besetzt und hatten ihn zuletzt in ein kleines Zeltdorf verwandelt. Der Ort wurde das Zentrum und Aushängeschild der Bewegung „Occupy Wall Street – Besetzt die Wall Street“ und zum Vorbild für weltweite Proteste gegen die Macht von Banken und Unternehmen. Es war der Ausgangspunkt für Demonstrationsmärsche an die Wall Street, an den Times Square oder vor die Häuser von vermögenden Managern an der feinen Park Avenue. Es war eine Blaupause für Zeltlager in anderen amerikanischen Städten wie Oakland oder Portland. Auch in Frankfurt haben Demonstranten Zelte vor der Europäischen Zentralbank aufgeschlagen. Am Dienstag nun ließ Bloomberg den Platz in einer Nacht-und-Nebel-Aktion überraschend räumen. Der Verlust des Zeltlagers bedeutet aber nicht zwingend das Ende der Proteste.
Die Beschwerden gegen die Zustände im Zuccotti Park waren in den vergangenen Wochen gewachsen. Die Geschäfte in der unmittelbaren Umgebung des Parks meldeten Umsatzeinbußen, es gab Ärger wegen Dreck und Lärm. Das Lager zog neben Demonstranten zudem eine Reihe von zwielichtigen Gestalten an. Einem Mann wurden sexuelle Übergriffe gegen eine junge Frau vorgeworfen und in der vergangenen Woche wurde ein Sanitäter von einem Mann angegriffen, den die Polizei in Gewahrsam nehmen wollte. Die konservative Boulevardzeitung „New York Post“ machte mit Berichten über Obdachlose und Drogenabhängige im Zuccotti Park fast täglich Stimmung gegen die Occupy-Bewegung und forderte Bloomberg kürzlich unter der Überschrift „Genug“ auf der ersten Seite zur Räumung des Parks auf. Die Stadt New York müsse ihre Würde zurückgewinnen.
© dpa
Der Zuccotti-Park wurden von der Polizei geräumt - Bürgermeister Bloomberg musste seiner Ansicht nach handeln
In der Nacht zum Dienstag war es dann soweit. Bloomberg gab den Befehl zur Räumung, nachdem die Pläne streng geheim gehalten worden waren. Mehrere Hundertschaften der Polizei rückten überraschend an, sperrten den Platz ab und forderten die Demonstranten auf, den Platz zu verlassen (F.A.Z. vom 16. November). Innerhalb von drei Stunden war der Zuccotti Park leer und wieder sauber. Nach Angaben der Polizei wurden mehr als 200 Leute in Zusammenhang mit Protesten gegen die Aktion verhaftet. „Untätigkeit war keine Option“, sagte Bürgermeister Bloomberg in einer Pressekonferenz. „Ich konnte nicht warten, bis jemand im Park umgebracht wird oder noch ein Ersthelfer verletzt wird, bis ich handele.“ Schon am Dienstagabend strömten trotz starker Polizeipräsenz aber Hunderte von Demonstranten wieder zurück zum Zuccotti Park. Im Gegensatz zur Bürgermeisterin von Oakland, Jean Quan, die Ende Oktober Tränengas und Gummigeschosse gegen Demonstranten im dortigen Zeltlager eingesetzt hatte, will Bloomberg keine Eskalation der Gewalt. „In vielen Städten wurden Demonstranten an der Rückkehr gehindert, nachdem die Sicherheitsverhältnisse verbessert wurden. Hier heißen wir sie wieder willkommen“, sagte Bloomberg. Zelte und Schlafsäcke sind nun allerdings verboten.
Am Mittwoch Nachmittag verteilen sich dreißig bis vierzig Demonstranten im Zuccotti Park. Ihre Reihen wirken nach der Räumungsaktion stark ausgedünnt. Aber für den Donnerstag waren wieder größere Demonstrationen vor der Börse und am Foley Square, dem Sitz der New Yorker Gerichte, angekündigt. Die Demonstranten scheinen den Verlust des Zeltlagers aber nicht für eine Katastrophe zu halten. „Es wird die Bewegung stärker machen. Die ist sowieso größer als der Park“, sagt Dallas, ein 44 Jahre alter Mann, der wegen lautstarker Proteste am Dienstag festgenommen und gerade nach 36 Stunden wieder aus dem Gefängnis entlassen wurde. Der Zuccotti Park werde zukünftig eben ein Ort zur öffentlichen Aussprache sein und kein Platz mehr zum Schlafen. „Wer will hier in der Kälte schon wirklich draußen schlafen“, sagt er. Auch das wirtschaftskritische kanadische Magazin Adbusters, das vor ein paar Monaten die Idee zur Besetzung der Wall Street hatte, regte jüngst an, die Demonstranten sollten vielleicht einfach ihren „Sieg“ erklären, ein Fest feiern und sich über die weitere Strategie drinnen und nicht mehr im Freien beraten. Einige Beobachter glauben zudem, dass Bürgermeister Bloomberg der Occupy-Bewegung mit der Räumung einen Gefallen getan hat, weil das angesichts der ohnehin schwieriger werdenden Aufrechterhaltung des Lagers noch mal für hohe Aufmerksamkeit gesorgt hat.
Die Bewegung, die Mitte September mit einer Demonstration von mehreren hundert Leuten im Zuccotti Park begonnen hatte, war in den vergangenen Wochen ein fester Teil des öffentlichen Dialogs geworden, auch wenn es ihr weiter an konkreten Forderungen mangelt. „Sie spiegeln zum Teil die strukturellen Probleme in den Vereinigten Staaten und in der Welt wider und sollten daher ernst genommen werden“, sagt der Ökonom und Wall-Street-Kenner Henry Kaufman. Drei Jahre nach dem Höhepunkt der Finanzkrise trafen die Proteste angesichts der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit und zahlreicher Zwangsvollstreckungen von Häusern offenbar einen Nerv. Die Demonstrationen zogen nicht nur wegen Studiengebühren verschuldete Studenten sowie Gewerkschafter an, sondern auch Menschen aus der Mittelschicht – Leute wie die 39 Jahre alte Kellnerin Crissa Cummings, die aus einer Kohlebergbauregion in Ohio stammt und ihre Woche Urlaub mit einem Protestschild am Zuccotti Park verbringt. Sie rechnet mit vielen Leuten bei der Demo vor der Börse am Donnerstag. „Die Räumung hat uns richtig wachgerüttelt“, sagt sie.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.381,41 | −0,91% |
| Dow Jones | 12.580,70 | +1,01% |
| EUR/USD | 1,2453 | −0,28% |
| Rohöl Brent Crude | 105,94 $ | −0,85% |
| Gold | 1.579,50 $ | +0,31% |
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