Nokia Boykott der Populisten

Der neue Feind sitzt im Norden. Er führt die Kapitalismuskarawane aus Deutschland weg, er ist eine Subventionsheuschrecke, ein Steinzeitkapitalist, ein Investitionshopper, er ist unanständig, ein Lump, ein Ausbeuter. Diese Auswahl aktueller Beschimpfungen zeugt von der wortschöpferischen Kraft deutscher Politiker, ihrem Willen, Manager und Unternehmen zu verunglimpfen, und ist ein weiterer Beleg für das abnehmende Verständnis der Spitzenpolitiker für marktwirtschaftliche Prinzipien.

Die Empörung gipfelt im Aufruf: Boykottiert Nokia! Die Bundeskanzlerin muss erklären, warum sie ihr Handy nicht zur Seite legt. Der Gesundheitsminister Seehofer (CSU) hat sein Nokia demonstrativ auf den Müll geworfen, dem SPD-Vorsitzenden Beck kommt diese Marke nicht mehr ins Haus, und der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck hat sein Büro gebeten, ihm ein politisch korrektes Mobiltelefon zu besorgen.

Nokia hat die Fördergelder gern genommen

Was ist passiert? Der finnische Konzern Nokia will die letzte deutsche Fabrik für Mobiltelefone schließen und die Produktion nach Rumänien und Ungarn verlagern. Als Grund nennt der Weltmarktführer für Mobiltelefone nicht allein die hohen Arbeitskosten in Deutschland. Weil diese weniger als fünf Prozent der Produktionskosten ausmachen, wäre das auch wenig glaubwürdig. Ausschlaggebend sei vielmehr die Weigerung der Zulieferbetriebe gewesen, sich wegen der hohen Kosten rund um die Fabrik anzusiedeln. In Bochum gehen nun leider 2300 Arbeitsplätze verloren. Ein Jahr vorher hatte Motorola seine Handyfabrik in Flensburg dichtgemacht, wiederum ein Jahr zuvor BenQ die von Siemens übernommenen Standorte in München und Kamp-Lintfort geschlossen. Dieselbe Entwicklung wird für die mit vielen Steuermillionen subventionierte Chipindustrie im Osten Deutschlands erwartet.

Nokia hat die Fördergelder gern genommen, sich an die vereinbarte Bindungsfrist für die Arbeitsplätze gehalten und danach eine nüchtern kalkulierte Standortentscheidung getroffen. Das passiert ständig und überall. Täglich sticht im innerdeutschen Wettbewerb zwischen kommunalen Gewerbegebieten ein Bürgermeister eine Nachbargemeinde aus. Ebenfalls täglich treffen deutsche Firmen auf der ganzen Welt Standortentscheidungen, schließen oder eröffnen neue Fabriken und nehmen oft auch Steuergeschenke der Gastländer mit. Wie wäre es, wenn jedes Mal zum Boykott deutscher Produkte aufgerufen würde? Der Exportweltmeister Deutschland bliebe auf seinen Maschinen, Autos und anderen Waren sitzen, aus dem Aufschwung würde ein Absturz, aus dem Strom der Gewerbesteuermilliarden ein Rinnsal, und die Arbeitslosigkeit schnellte wieder nach oben.

Auf kollektiver Schnäppchenjagd

Aber die Nokia-Fabrik in Bochum habe doch Gewinn gemacht, wird eingewandt. Darf man Arbeitsplätze von einem zum anderen Ort verlagern, nur um den Profit zu steigern? Natürlich. Genauso wie man die Wohnung wechseln darf, wenn man woanders günstiger mieten kann. Möglichst hohe Renditen und möglichst billige Produkte sind oft zwei Seiten derselben Medaille. Das Erste fordern die Investoren, und Unternehmen müssen dem nachkommen, wenn sie Kapital für Wachstum und Innovation bekommen wollen.

Das Zweite verlangt der Verbraucher, der auf kollektiver Schnäppchenjagd seine persönliche Globalisierungsrendite einstreichen will. Über diesen Wettbewerb treiben Kunde und Investor eine Karawane von Unternehmen an, die auf der Suche nach einem noch besseren Standort ist und deren ständiger Begleiter der Strukturwandel ist. Die Textilindustrie, schon seit zwanzig Jahren auf Wanderschaft, ist hierbei der Vorreiter. Alle paar Jahre zieht sie weiter.

Dorthin, wo die Näherinnen noch billiger sind: von Deutschland nach Rumänien, dann weiter nach Osten bis nach China, von dort nach Vietnam, derzeit nach Laos oder Kambodscha. Die Kunden wollen es so, ihnen kann das T-Shirt nicht billig genug sein. Wer kein Nomadenleben führen will, muss findig sein und besondere Qualität liefern. Auch das zeigt die Textilbranche. Mit technischen Textilien, die Luft durchlassen und Wasser abweisen oder sogar die Luft reinigen können, erobern deutsche Textilfirmen sogar den chinesischen Markt.

Das Zerrbild des bösen Kapitalisten

Die Boykottaufrufe von deutschen Politikern sind populistisch und gefährlich. Was wollen Seehofer, Beck und Struck denn anbieten? Noch mehr Subventionen? Politiker können mit Steuergeld außerhalb des öffentlichen Dienstes keine Dauerarbeitsplätze schaffen, auch wenn sie noch so oft das Gegenteil versprechen. Weil sie nicht über Firmenstandorte entscheiden, sollten sie Steuergelder nicht länger als kurzfristige Subventionsmillionen an Konzerne verschleudern.

Dieses Geld wäre besser in Bildung und Steuersenkungen investiert. Warum verteufeln deutsche Spitzenpolitiker eigentlich so eifrig Manager, Unternehmen und Wettbewerb? Warum erklären sie nicht, dass die Deutschen Gewinner der Globalisierung sind, dass Wohlstand auf freiem Handel gründet und dass deutsche Maschinenbauer die Fabriken in der ganzen Welt ausrüsten, mit denen all die Güter produziert werden, die im Discounter so begehrt wie günstig sind? Es ist verlogen, wenn populistische Politiker erst das Zerrbild des bösen Kapitalisten zeichnen und dann darüber klagen, dass die Akzeptanz der Marktwirtschaft immer geringer wird.