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Gabriel in China : Einigung im Streit über E-Autos steht

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Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sitzt am Mittwochmorgen im Rahmen eines Besuches des VW/Audi Forschungs- und Entwicklungszentrums in Peking in einem Elektrofahrzeug. Bild: dpa

China ist der wichtigste Absatzmarkt für deutsche Autohersteller. Doch China versucht seinen Markt abzuschotten, unter anderem mit einer Elektroquote. Dieser Streit scheint ausgeräumt.

          China ist nach Angaben von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel bereit, die bei deutschen Autobauern gefürchtete Produktionsquote für E-Autos zu lockern. Er gehe davon aus, dass „der Deal zur Elektromobilität steht“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch zum Auftakt seiner Chinareise in Peking. Ursprünglich hatte Chinas Regierung geplant, bereits ab kommenden Jahr eine strenge Produktionsquote für Autos mit alternativen Antrieben einzuführen.

          Bis zu acht Prozent der verkauften Autos hätten demnach von Elektromotoren oder Hybridantrieben aus Elektro- und Verbrennungsmotoren angetrieben werden müssen. Bei Nichterfüllung hätten Strafen im Raum gestanden.

          Unklar ist nach wie vor, wie die Entschärfung des geplanten Gesetzes im Detail aussieht. Im Gespräch war sowohl eine Verschiebung um ein Jahr als auch eine zunächst geringere Quote. Damit würden insbesondere die deutschen Autobauer Daimler, BMW sowie Volkswagen und die VW-Tochter Audi mehr Zeit kriegen, um bei ihrer E-Modellpalette nachzubessern.

          Weil die deutschen Autobauer fürchteten, auf ihrem wichtigsten Absatzmarkt China ins Hintertreffen zu geraten, hatte sich die Bundesregierung eingeschaltet und mit der chinesischen Seite verhandelt. Auch chinesische Autobauer warnten jedoch, dass Pekings angestrebte Quote in der zunächst geplanten Form zu ambitioniert sei. Peking hofft, durch die Produktionsquote den Verkauf von E-Autos weiter zu beflügeln.

          Dank staatlicher Subventionen beim Kauf eines E-Autos ist das Reich der Mitte zum größten Markt für Elektrofahrzeuge aufgestiegen. Mehr als eine halbe Million Autos mit alternativen Antrieben waren Ende 2016 bereits auf chinesischen Straßen unterwegs.

          Das ist im Vergleich zum Gesamtmarkt mit jährlich mehr als 20 Millionen Autos zwar noch verschwindend wenig. Doch Peking hat zuletzt noch einmal unterstrichen, dass die E-Auto-Revolution im Eiltempo voranschreiten soll: 12.000 neue Ladestationen und 4,8 Millionen Ladesäulen sollen laut einer neuen Verordnung bis 2020 landesweit aufgestellt werden. Die Zahl der E-Autos soll bis dahin auf fünf Millionen steigen. China hofft durch einen höheren Anteil von Elektroautos, auch die Smog-Probleme in den Großstädten des Landes in den Griff zu kriegen.

          Gabriel fordert faire Bedingungen für deutsche Autobauer

          Gleichzeitig fordert der Bundesaußenminister faire Bedingungen für deutsche Automobilhersteller in China. Bei dem Besuch eines Forschungs- und Entwicklungszentrums von Audi und Volkswagen in Peking sagte er am Mittwoch: „Was wir wollen ist, dass (VW) bei öffentlichen Ausschreibungen, bei der Frage der Zulassungen genauso behandelt wird wie chinesische Anbieter.“ Das Thema werde in den kommenden Wochen auch bei den Besuchen von Chinas Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang in Berlin eine Rolle spielen.

          Gabriel wird bei seinem China-Besuch am Mittwoch auch Gespräche zu Wirtschaftsfragen, dem Raketenprogramm Nordkoreas und zu verstärkten Kontakten zwischen den Zivilgesellschaften beider Länder führen.

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