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Telekommunikation Brüsseler Veto gegen Telekom-Forderung

11.11.2005 ·  Gegen die Forderung der Telekom, Mitbewerbern den Zugang zu seinem geplanten VDSL-Glasfasernetz zu verwehren, regt sich Widerstand in der EU-Kommission. Es droht ein Veto aus Brüssel.

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Schwere Schlappe für die Deutsche Telekom: Die EU-Kommission droht mit einem Veto gegen die Forderung des Ex-Monopolisten, Wettbewerbern den Zugang zu seinem geplanten VDSL-Glasfasernetz zu verwehren.

Die Telekom hat die angekündigten Investitionen von bis zu drei Milliarden Euro davon abhängig gemacht, daß das Netz zumindest vorübergehend nicht der staatlichen Regulierung unterworfen wird. In der großen Koalition ist dieser Wunsch offenbar schon auf fruchtbaren Boden gefallen. Mit der Veto-Drohung aus Brüssel wäre eine politische Initiative aber wohl von vorneherein zum Scheitern verurteilt.

In einem am Freitag abgesandten Schreiben an die Bundesnetzagentur äußert die Kommission nach Informationen dieser Zeitung „ernsthafte Zweifel“ an der Auffassung der Agentur, daß die VDSL-Technik für ultraschnelle Breitbandzugänge einen eigenen, nicht regulierungsbedürftigen Markt bilde. Ein Kommissionssprecher wollte die Angaben nicht kommentieren. Der Netzagentur lag der Brief am Freitag abend noch nicht vor.

Die EU-Behörde leitet nun eine vertiefende, bis zu zwei Monate dauernde Prüfung der Marktanalyse ein. Sollte die Netzagentur nicht einlenken, hat die Kommission das letzte Wort und kann eine Regulierung anordnen. Die italienische Telekom-Aufsicht hat VDSL in ihrer Marktanalyse mit Billigung der Kommission bereits als Teil des regulierungspflichtigen Breitbandmarktes eingestuft.

Quelle: bü. / F.A.Z., 12.11.2005
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