Streit mit Apple Samsung muss Galaxy-Tablet von IFA-Stand entfernen

Der Ideenklau-Streit mit Apple verfolgt Samsung bis auf die IFA. Der südkoreanische Konzern musste seinen gerade erst vorgestellten Tablet-Computer Galaxy Tab 7.7 am Samstag vom Stand auf der weltgrößten Elektronik-Messe entfernen. Apple habe sich am Freitag beim Düsseldorfer Landgericht mit der Forderung durchgesetzt, dass das Gerät nicht in Deutschland verkauft oder vermarktet werden dürfe, sagte ein Samsung-Sprecher der Finanznachrichtenagentur Bloomberg in Seoul. Samsung entfernte die Tablets und Schriftzüge am Samstagmittag mitten im Messetrubel.

Apple hatte gegen das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1, eine Art „großen Bruder“ des Modells 7.7, bereits Anfang August eine Einstweilige Verfügung vor dem Düsseldorfer Landgericht erwirkt. Am 9. September will das Gericht seine endgültige Entscheidung fällen. Apple wirft Samsung vor, mit den Tablets und Smartphones der Galaxy-Reihe das iPad und iPhone zu kopieren. Samsung will die Apple-Ansprüche nicht anerkennen und hatte eine Aufhebung der Einstweiligen Verfügung beantragt. Auf die Bitte von Samsung, eine endgültige Entscheidung noch vor der IFA zu treffen, gingen die Richter nicht ein.

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Eine deutsche Samsung-Sprecherin wollte unter Hinweis auf ein laufendes Verfahren keine Einzelheiten zu der Aktion nennen. „Wir haben das Produkt abgebaut, um die Besucher nicht zu verwirren“, sagte sie der dpa auf der IFA. Wegen des Konflikts mit Apple wurden die Tablets seit Beginn der Messe am Freitag bereits mit dem Aufkleber „Nicht zum Verkauf in Deutschland“ ausgestellt. Als erstes hatte das Magazin „Chip“ am Samstag berichtet, Auslöser für die Aktion sei ein neuer Brief von Apple gewesen.

Die Galaxy-Tab-Geräte haben unterschiedliche Größen - die Nummern stehen für die Bildschirmdiagonale in Zoll - aber ein ähnliches Aussehen. Apple macht in Düsseldorf geltend, die Samsung-Tablets verletzten ein sogenanntes Geschmacksmuster, mit dem sich der amerikanisches Konzern Design und äußeres Aussehen seiner Geräte schützen ließ. Alle Tablet-Computer hätten zwar Ähnlichkeiten - aber Samsungs Galaxy-Tabs seien einfach zu nah dran, lautet die Argumentation.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Mobilfunkbranche verfolgt, hält es für möglich, dass Apple kurzfristig eine neue Einstweilige Verfügung in Düsseldorf erwirken konnte, nachdem Samsung das Galaxy Tab 7.7 auf der IFA ausgestellt hatte. Möglicherweise habe aber auch die äußere Ähnlichkeit des kleineren Geräts mit dem Galaxy Tab 10.1 eine Rolle gespielt.

Die Auseinandersetzung in Deutschland ist Teil eines weltweiten Ideenklau-Streits der beiden Unternehmen. Im Visier steht dabei auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy-Geräte laufen. Samsung konterte nach ersten Apple-Klagen mit eigenen Patentvorwürfen.