Home
http://www.faz.net/-gqm-73wb5
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Rechtsstreit mit Zeitungsverlagen ARD legt Berufung gegen Urteil zur „Tagesschau“-App ein

Die rechtliche Auseinandersetzung um die Tagesschau-App geht in die nächste Runde. Der federführende Norddeutsche Rundfunk legte gegen ein Urteil des Landgerichts Köln Rechtsmittel ein.

Im Rechtsstreit um die Tagesschau-App mit den Zeitungsverlagen hat die ARD Berufung gegen das Verbotsurteil des Kölner Landgerichts eingelegt. Auf der Tagesschau-Webseite teilte der innerhalb der ARD für die Tagesschau zuständige NDR mit, dass die Frist für die Einreichung beim Oberlandesgericht Köln am kommenden Montag abgelaufen wäre. Das Kölner Landgericht hatte der ARD im September verboten, die Tagesschau-App vom 15. Juni 2011 weiter zu verbreiten.

„Die Kammer bewertet die Tagesschau-App als presseähnlich“, teilte das Gericht damals mit und folgte der Argumentation der Verlage. Das Urteil bezieht sich allerdings nur auf die App dieses einen Junitages im Jahr 2011, wie das Gericht klarstellte. Denn ein Zivilgericht könne immer nur im Einzelfall entscheiden und keine allgemeinen medienpolitischen Aussagen treffen, erläuterte der damalige Vorsitzende Richter Dieter Kehl.

Wie die ARD auf der Webseite weiter mitteilte, will sie unabhängig von der Berufung gegen das Urteil weiterhin versuchen, den Streit außergerichtlich beizulegen. „Ich bin sehr optimistisch, dass wir uns dann außergerichtlich einigen“, sagte WDR-Intendantin Piel bei der „Elefantenrunde“ zum Auftakt der Medientage am Donnerstag in München. Es gebe schon einen konkreten Termin für die Gespräche, hieß auf der ARD-Webseite.

Mehr zum Thema

Quelle: DPA

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Achenbach-Prozess Kunstberater muss 19 Millionen Euro zahlen

Kein Ermessensspielraum: Das Landgericht Düsseldorf hat den Kunstberater Helge Achenbach zu einer hohen Schadensersatzzahlung an die Aldi-Erben verurteilt. Der Strafprozess gegen ihn läuft in Essen weiter. Mehr

20.01.2015, 09:55 Uhr | Feuilleton
Suarez wehrt sich gegen FIFA-Urteil

Der Nationalspieler Uruguays ist am Freitag vor einem Gericht in Lausanne erschienen. Der 27-jährige hatte Berufung gegen das Urteil eingelegt. Suarez hatte seinen Gegenspieler Giorgio Chiellini beim WM-Vorrundenspiel gegen Italien gebissen. Mehr

08.08.2014, 14:47 Uhr | Sport
Sparer gegen Bank Urteil im Streit um Scala-Verträge erwartet

Ein gut verzinstes Sparprodukt schien der Sparkasse Ulm eine gute Idee. Als es das nicht mehr war, drohte sie mit Kündigung. Jetzt entscheidet das Landgericht Ulm. Mehr

26.01.2015, 08:30 Uhr | Finanzen
München Pechstein darf vor deutschem Gericht klagen

Das Oberlandesgericht München hat die Klage von Eisschnellläuferin Claudia Pechstein gegen den Eislauf-Weltverband ISU angenommen. Damit erklärte es die 2009 getroffene Schiedsvereinbarung am Mittwoch für unwirksam. Mehr

15.01.2015, 14:57 Uhr | Sport
Claudia Pechstein Dopingnachweis nicht haltbar

Eine vom DOSB beauftragte medizinische Kommission entlastet Claudia Pechstein. Der indirekte Beweis für Blutdoping sei demnach nicht haltbar. Der Verband bittet die internationalen Institutionen deshalb um Wiederaufnahme der Verfahren. Mehr Von Anno Hecker

29.01.2015, 09:16 Uhr | Sport
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 26.10.2012, 09:41 Uhr


Aktienkurse
Name Kurs Änderung
  Nasdaq 100 --  --
  Facebook --  --
  Google --  --
  Apple --  --
  Zynga --  --

Erst mal kommen lassen

Von Patrick Bernau

Griechenland macht sich in halb Europa unbeliebt. Und Angela Merkel wartet ab. Das ist die richtige Strategie: Griechenland darf sich auch mal mit anderen Ländern zerstreiten. Mehr 40 40

Grafik des Tages Geldmaschine Real Madrid

Der umsatzstärkste Fußballclub ist ein spanischer. Viel Geld verdienen auch britische Vereine. Aus Deutschland schafft es in dieser Rangfolge nur einer unter die ersten zehn. Mehr


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --