Home
http://www.faz.net/-gqm-73wb5
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Rechtsstreit mit Zeitungsverlagen ARD legt Berufung gegen Urteil zur „Tagesschau“-App ein

Die rechtliche Auseinandersetzung um die Tagesschau-App geht in die nächste Runde. Der federführende Norddeutsche Rundfunk legte gegen ein Urteil des Landgerichts Köln Rechtsmittel ein.

Im Rechtsstreit um die Tagesschau-App mit den Zeitungsverlagen hat die ARD Berufung gegen das Verbotsurteil des Kölner Landgerichts eingelegt. Auf der Tagesschau-Webseite teilte der innerhalb der ARD für die Tagesschau zuständige NDR mit, dass die Frist für die Einreichung beim Oberlandesgericht Köln am kommenden Montag abgelaufen wäre. Das Kölner Landgericht hatte der ARD im September verboten, die Tagesschau-App vom 15. Juni 2011 weiter zu verbreiten.

„Die Kammer bewertet die Tagesschau-App als presseähnlich“, teilte das Gericht damals mit und folgte der Argumentation der Verlage. Das Urteil bezieht sich allerdings nur auf die App dieses einen Junitages im Jahr 2011, wie das Gericht klarstellte. Denn ein Zivilgericht könne immer nur im Einzelfall entscheiden und keine allgemeinen medienpolitischen Aussagen treffen, erläuterte der damalige Vorsitzende Richter Dieter Kehl.

Wie die ARD auf der Webseite weiter mitteilte, will sie unabhängig von der Berufung gegen das Urteil weiterhin versuchen, den Streit außergerichtlich beizulegen. „Ich bin sehr optimistisch, dass wir uns dann außergerichtlich einigen“, sagte WDR-Intendantin Piel bei der „Elefantenrunde“ zum Auftakt der Medientage am Donnerstag in München. Es gebe schon einen konkreten Termin für die Gespräche, hieß auf der ARD-Webseite.

Mehr zum Thema

Quelle: DPA

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Fluchtgefahr Middelhoff bleibt in Untersuchungshaft

Der ehemalige Spitzenmanager Thomas Middelhoff kommt wegen Fluchtgefahr nach dem Haft-Urteil wohl nicht so schnell auf freien Fuß, obwohl das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Eine Kaution hat Middelhoff nicht angeboten. Mehr

20.11.2014, 10:31 Uhr | Wirtschaft
Nach Haft-Urteil Middelhoff legt Revision ein

Der Fall Middelhoff wird bald auch den Bundesgerichtshof beschäftigen. Seine Verteidiger haben gegen das Haft-Urteil des Landgerichts Essen Revision eingelegt. Mehr

21.11.2014, 10:45 Uhr | Wirtschaft
Kohl siegt gegen Schwan Dieses Urteil wird noch teuer

Der frühere Ghostwriter Kohls darf nicht mehr aus vertraulichen Interviews zitieren. Heribert Schwans Buch kann nicht mehr vertrieben werden. Und Kohls Anwalt kündigt nach dem Urteil eine deftige Klage an. Mehr Von Reiner Burger, Köln

13.11.2014, 03:30 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 26.10.2012, 09:41 Uhr


Aktienkurse
Name Kurs Änderung
  Nasdaq 100 --  --
  Facebook --  --
  Google --  --
  Apple --  --
  Zynga --  --

Klima-Soli-Meise

Von Holger Steltzner

Erst erweckte Sigmar Gabriel den Eindruck, sich für den Erhalt der Kohlekraftwerke einzusetzen, jetzt will er er sie indirekt zum Abschalten zwingen. Seine Wendigkeit hat Gabriel schon oft unter Beweis gestellt. Mehr 1 7

Grafik des Tages Für wen das Weihnachtsgeschäft besonders wichtig ist

Die Spielwarenhändler machen fast 28 Prozent ihres Umsatzes in den letzten beiden Monaten des Jahres. Unsere Grafik zeigt, wie es in anderen Handelsbranchen aussieht. Mehr


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --