Home
http://www.faz.net/-gqm-73wb5
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Rechtsstreit mit Zeitungsverlagen ARD legt Berufung gegen Urteil zur „Tagesschau“-App ein

Die rechtliche Auseinandersetzung um die Tagesschau-App geht in die nächste Runde. Der federführende Norddeutsche Rundfunk legte gegen ein Urteil des Landgerichts Köln Rechtsmittel ein.

Im Rechtsstreit um die Tagesschau-App mit den Zeitungsverlagen hat die ARD Berufung gegen das Verbotsurteil des Kölner Landgerichts eingelegt. Auf der Tagesschau-Webseite teilte der innerhalb der ARD für die Tagesschau zuständige NDR mit, dass die Frist für die Einreichung beim Oberlandesgericht Köln am kommenden Montag abgelaufen wäre. Das Kölner Landgericht hatte der ARD im September verboten, die Tagesschau-App vom 15. Juni 2011 weiter zu verbreiten.

„Die Kammer bewertet die Tagesschau-App als presseähnlich“, teilte das Gericht damals mit und folgte der Argumentation der Verlage. Das Urteil bezieht sich allerdings nur auf die App dieses einen Junitages im Jahr 2011, wie das Gericht klarstellte. Denn ein Zivilgericht könne immer nur im Einzelfall entscheiden und keine allgemeinen medienpolitischen Aussagen treffen, erläuterte der damalige Vorsitzende Richter Dieter Kehl.

Wie die ARD auf der Webseite weiter mitteilte, will sie unabhängig von der Berufung gegen das Urteil weiterhin versuchen, den Streit außergerichtlich beizulegen. „Ich bin sehr optimistisch, dass wir uns dann außergerichtlich einigen“, sagte WDR-Intendantin Piel bei der „Elefantenrunde“ zum Auftakt der Medientage am Donnerstag in München. Es gebe schon einen konkreten Termin für die Gespräche, hieß auf der ARD-Webseite.

Mehr zum Thema

Quelle: DPA

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Rechtsstreit um Kanzler-Tonbänder Gute Erfolgschancen für Kohl

Seit Jahren streiten der frühere Kanzler und der Journalist Heribert Schwan vor Gericht um den Besitz von mehr als 100 Tonbändern mit Interviews. In erster Instanz erhielt Helmut Kohl Recht. Nun muss ein zweites Gericht entscheiden. Mehr

18.07.2014, 13:25 Uhr | Politik
Chatfunktion wird ausgelagert Facebook zwingt Nutzer in eine neue App

Wer mit seinen Facebook-Freunden chatten will, muss sich bald eine zweite App herunterladen. Ob alle Nutzer das auch tun werden, ist jedoch fraglich. Mehr

29.07.2014, 12:30 Uhr | Wirtschaft
Urteil gegen Partnervermittler Parship darf nicht überzogen abkassieren

Wer innerhalb der ersten zwei Wochen die Mitgliedschaft bei Parship wieder kündigte, dem flatterte zuweilen eine deftige Rechnung ins Haus. Das ist nicht rechtens, hat jetzt ein Gericht entschieden. Mehr

24.07.2014, 12:52 Uhr | Finanzen

Aktienkurse
Name Kurs Änderung
  Nasdaq 100 --  --
  Facebook --  --
  Google --  --
  Apple --  --
  Zynga --  --

Indien enttäuscht

Von Henrike Roßbach

Indien hat überraschend ein Veto gegen ein globales Handelsabkommen eingelegt. Das Land will nicht auf Agrarsubventionen verzichten. Doch damit lässt sich der Hunger nicht besiegen. Mehr 8 6

Grafik des Tages Die am höchsten verschuldeten Kommunen Deutschlands

Die Gemeinden im Saarland haben die höchsten Schulden pro Einwohner, die Bayern wirtschaften besonders gut. Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland hat ein besonders kleiner Ort - mit nur elf Einwohnern. Mehr 2


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --