Home
http://www.faz.net/-gqn-75l7r
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Beleidigung im Blogeintrag Beschimpfter Kläger scheitert gegen Google

David gegen Goliath: Ein Mann aus Halle wird in einem Blogeintrag wüst beleidigt und zieht gegen den Internetgiganten Google vor Gericht. Doch ohne Anwalt scheitert seine Klage gleich an zwei Punkten.

© dpa Vergrößern In einem Blogeintrag auf einer von Google betriebenen Seite war der Kläger als „Psychopath“ beschimpft worden

Ein Hallenser ist am Dienstag mit seiner Klage gegen den Internetgiganten Google gescheitert. Das Amtsgericht Halle wies die Klage gleich in zwei entscheidenden Punkten ab, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. In einem Interview des Radiosenders SAW kündigte der ohne Anwalt zum Prozess erschienene Mann nun eine Klage gegen den Google-Konzern in den Vereinigten Staaten an.

Hintergrund war ein Blogeintrag auf einer von Google betriebenen Seite. Dort war der Mann unter anderem als „Psychopath“ beschimpft worden, wie der Gerichtssprecher erläuterte. In einem ersten juristischen Schritt verbuchte der Hallenser einen Erfolg: Das Amtsgericht Halle erließ eine einstweilige Verfügung, die Google zum Entfernen des Artikels aufforderte. Doch dagegen wehrte sich Google.

Mehr zum Thema

Vor dem Amtsgericht scheiterte der Kläger nun schon allein aus formalen Gründen. Denn wenige Stunden vor seinem Antrag bei dem Gericht an seinem Wohnort hatte er auch das Amtsgericht  Hamburg eingeschaltet, wo Google seinen Deutschlandsitz hat. Auch wenn er die dortige Klage wieder zurücknahm - die Amtsrichterin in Halle stellte nun klar, dass man nicht dieselbe Sache an verschiedenen Gerichten anhängig machen dürfe. Deshalb sei die Klage in Halle unzulässig.

Aber auch inhaltlich wies die Richterin die Klage ab. Denn der Mann hatte seinen Antrag gegen die deutsche Google GmbH gerichtet, die unter anderem für Werbung zuständig ist. Die betroffene Webseite werde dagegen von der amerikanischen Firma Google Inc. betrieben - und gegen die müsse sich eine Klage dann richten. Das juristische Urteil: Die Klage sei auch unbegründet.

Das Amtsgericht stellte in seinem Urteil vom Dienstag nun fest, dass die einstweilige Verfügung gar nicht hätte erlassen werden dürfen. Die Prozesskosten muss nun der Mann bezahlen. Er hat rechtlich allerdings noch mehrere Möglichkeiten - unter anderem ist eine Berufung erlaubt. Dann würde das Landgericht Halle den Fall nochmal prüfen.

Quelle: FAZ.NET/dpa

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Brief an Kartellamt Verlage: Leistungsschutzrecht könnte scheitern

Auf Druck der Verlage hat der Bundestag Google verpflichtet, Geld zu zahlen für längere Auszüge aus Online-Artikeln. Einige Verlage sehen dennoch einen Missbrauch von Googles Marktmacht. Mehr Von Patrick Bernau

15.10.2014, 18:25 Uhr | Wirtschaft
Uber will weitermachen

Der Taxi-Ersatzdienst Uber will gegen eine einstweilige Verfügung vorgehen und seine Dienste in Deutschland weiter anbieten. Das Landgericht Frankfurt hatte Uber zuvor die Personenbeförderung in einer einstweiligen Verfügung bundesweit untersagt. Mehr

03.09.2014, 09:32 Uhr | Wirtschaft
Leistungsschutzrecht Google bittet Kartellamt um Untätigkeit

Im Streit um das Leistungsschutzrecht hat Google das Bundeskartellamt gebeten, formell nichts zu tun. Mehr Von Patrick Bernau

20.10.2014, 04:03 Uhr | Wirtschaft
Googles Vision von der totalen Vernetzung

Aktienkurse, Katzenvideos, Nachrichten: Wer im Internet sucht, der findet - und das meist mithilfe der Suchmaschine Google. Doch der Technologiekonzern will längst mehr sein: Das Internetunternehmen hat sich selbst zum Weltverbesserer erklärt. Und schraubt schon heute an einem komplett vernetzten Morgen Mehr

03.09.2014, 11:04 Uhr | Wirtschaft
Umstrittene Gesprächsprotokolle Kohl-Anwälte gehen weiter gegen Schwan-Buch vor

Die Anwälte des Altkanzlers gehen nun doch weiter juristisch gegen das Buch des früheren Kohl-Biografen Heribert Schwan vor. Sie haben Antrag auf Unterlassung von 115 Zitaten gestellt. Mehr

12.10.2014, 12:22 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 08.01.2013, 13:20 Uhr


Googles Aktienkurs
Name Kurs Änderung
  Google Inc. --  --

Aktienkurse
Name Kurs Änderung
  Nasdaq 100 --  --
  Facebook --  --
  Google --  --
  Apple --  --
  Zynga --  --

Tests mit Schlagseite

Von Markus Frühauf

Bestünden alle Banken den Stresstest, hätte die EZB als künftige Bankenaufseherin schon vor dem Beginn versagt. Doch sie kann auch kein Interesse daran haben, die Schwächen der Banken schonungslos aufzudecken. Mehr 5

Grafik des Tages Das verdienen Einwanderer hierzulande mehr

Viele Menschen ziehen nach Deutschland, weil sie hier mehr Geld verdienen können. Wie groß die Verdienststeigerungen sind und wie sie sich je nach Herkunftsland unterscheiden – unsere Grafik des Tages. Mehr