„Eine Stilblüte des deutschen Föderalismus“ Vodafone will Lücken auf DSL-Landkarte füllen

Rund 10 Prozent der Deutschen haben keinen Zugang zum schnellen Internet. Nun will sich Mobilfunkanbieter Vodafone verpflichten, die bisher nicht mit DSL versorgten Gebiete in Deutschland mit schnellen Internetzugängen zu versorgen, wie Vodafone-Chef Fritz Joussen im Gespräch mit der F.A.Z. sagte.

Herr Joussen, durch die Digitalisierung des Fernsehrundfunks oder kurz durch DVB-T sind Funkfrequenzen frei geworden, auf die die Mobilfunk-Unternehmen ganz scharf sind. Was wollen Sie dann damit anstellen?

Wir glauben, dass dieses Spektrum, das auch , „Digitale Dividende“ genannt wird, am besten für die Versorgung der ländlichen Gebiete mit breitbandigen Internetzugängen genutzt werden kann. Wenn dies nicht gelingt, wird es über kurz oder lang Standorte erster, zweiter und dritter Klasse in Deutschland geben. Das ist eine schleichende Gefahr, deswegen müssen Politik und Industrie jetzt gemeinsam handeln. Wir brauchen eine „Allianz für Infrastruktur“. Bund, Länder und Industrie müssen an einem Tisch sitzen.

Sie meinen auch die rund 10 Prozent der Bevölkerung, die keinen schnellen Internetzugang haben, würden dann mit DSL-Geschwindigkeit angeschlossen?

Ja. Es geht um die Lebens- und Standortqualität dieser Gebiete. Wir sind bereit, unseren Beitrag zu leisten: Die Mobilfunkunternehmen erhalten bundesweit einen Teil des freien Frequenzspektrums und verpflichten sich im Gegenzug, diese Gebiete innerhalb eines festgelegten Zeitraums zu versorgen.

Damit wäre der digitale Graben geschlossen, der das Land bisher durchzieht?

Hier wird sonst eine riesige Chance vergeben, wenn wir diesen Weg nicht gehen. Übrigens benötigen wir nicht das gesamte freie Spektrum von 400 Megahertz. Knapp die Hälfte würde völlig genügen.

Wie soll das Spektrum verteilt werden?

Vodafone will nichts geschenkt haben. Frequenzen sind die wichtigste Ressource im Infrastrukturbereich. Darum sollten sie versteigert werden. In die Versteigerungsbedingungen kann dann die Verpflichtung aufgenommen werden, die entsprechenden Gebiete zügig zu versorgen. Sehr detailliert, mit Postleitzahl und allen notwendigen Spezifikationen. Es braucht sich niemand auf mündliche Zusagen oder Versprechen zu verlassen, ich bin bereit, eine Verpflichtung abzugeben.

Na denn. Die Frequenzen sind schon frei. Wie weit ist denn der Vergabeprozess fortgeschritten?

Es passiert seit einem Jahr so gut wie nichts. Leider. Deutschland vernachlässigt die ländlichen Gebiete in dieser Hinsicht in sträflicher Weise. Wenn Deutschland sich wie ein Wirtschaftsbetrieb verhalten würde, wäre längst erkannt, dass funktionierende Datenautobahnen der wichtigste Erfolgsfaktor sind. Den Kommunen in den nicht versorgten Gebieten laufen die Betriebe in Scharen davon, die kleinen wie die großen. Und neue Unternehmen siedeln sich gar nicht erst an. Wenn nichts passiert, können Sie diese Gegenden bald abschreiben, weil niemand mehr kommt und die Jungen gehen.

Dann müssten die Länder doch ein großes Interesse an einer schnellen Vergabe haben.

Ich habe während der Diskussion über die Lizenzvergabe für das mobile Fernsehen im vergangenen Jahr eines gelernt: Entscheidungen fallen in Deutschland nicht schnell, wenn es um Länderinteressen geht. Um es vorsichtig auszudrücken. Medienpolitik ist hierzulande kompliziert.

Es liegt also an der föderalen Struktur?

Glauben Sie, es gäbe ebensolche Schwierigkeiten, wenn der Bund dies alleine zu entscheiden hätte? Die Struktur ist das Problem, nicht das Ziel. Die Länder sagen sich im Moment: Die Frequenzen sind eine Ressource, die wir verwalten können, und die geben wir zunächst einmal nicht ab. Es ist ihnen noch nicht klar, dass die Entscheidung lautet, entweder einen weiteren Shoppingsender auf der Basis von DVB-T zu installieren, oder eine flächendeckende Versorgung der ländlichen Gebiete zu sichern. Das ist eine Stilblüte des deutschen Föderalismus.

Und nun? Was soll werden?

Meine Befürchtung ist, dass in den nächsten zwei Jahren von allein nichts passiert. Das aber wäre schädlich für den Standort Deutschland. Daher brauchen wir eine konzertierte Aktion der Politik unter der Regie des Bundes, um aus dieser Sackgasse wieder herauszukommen. Dabei muss natürlich auch dafür gesorgt werden, dass die Länder einen Ausgleich für die Aufgabe der Frequenzen erhalten, wenn der Versteigerungserlös aus einer solchen Auktion dem Bund zufließt. Wichtig ist jetzt, dass man sich an einen Tisch setzt und Rahmenbedingungen schafft, die es den Ländern erlauben, über ihren Schatten zu springen. Wir brauchen ein neues Verständnis für Infrastruktur im 21. Jahrhundert. Das sind nicht nur Autobahnen, Flughäfen und Bahnstrecken. Das sind vor allen Dingen die Datenautobahnen.

Wie schnell käme denn dann der Ausbau der bisher nicht mit schnellem Internet versorgten Gebiete?

Das kann sehr schnell gehen. Wenn genügend Spektrum vergeben wird, um mehrere Anbieter zu bedienen, hat jedes Unternehmen den Anreiz, schnell zu sein und als erstes mit Breitband-Angeboten in diesen Gebieten vertreten zu sein. Schon derjenige, der dort als Zweiter an den Start geht, hat schlechtere Karten. Deshalb werden die potentiellen Kunden nicht lange warten müssen.

Glauben Sie, dass die anderen Mobilfunkunternehmen das auch für eine gute Idee halten?

Ich bin sehr zuversichtlich, dass mindestens T-Mobile diesen Weg mitgehen wird.

Das ist ja auch eine Frage der notwendigen Investitionen. Wie viel würde denn ein solcher Netzausbau kosten?

Allein der Netzausbau in den entsprechenden Gebieten würde wohl einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag erfordern. Hinzu kämen die Kosten für die Lizenz. Das bedeutet für uns auch ein unternehmerisches Risiko. Wichtig für Voda fone und die anderen Unternehmen ist jetzt vor allem ein Signal, wie es weitergehen soll. Wir brauchen Planungssicherheit, ob wir die Frequenzen bekommen oder nicht.

Die Versteigerungserlöse würden aber nicht das Milliardenniveau der UMTS-Auktion erreichen, oder?

Nein. Das werden mit Sicherheit niedrigere Beträge. Es wird sich aber deutlich zeigen, welchen großen Wert gerade dieses Spektrum wirklich hat. Sie können auf diesen niedrigeren Frequenzen größere Gebiete mit wenigen Mobilfunkstationen abdecken. Erst dadurch wird im Übrigen eine betriebswirtschaftlich sinnvolle Abdeckung des ländlichen Raumes möglich.

Sie können die Frequenzen aber auch in den Ballungsgebieten gut gebrauchen, um Ihre Kapazität zu erhöhen und mehr Dienste anbieten zu können. Auch als Wettbewerber zum Festnetz.
Das stimmt. Das wird auch dazu führen, dass wir in den Städten und heute schon DSL-versorgten Gebieten schnell interessante Angebote auf Mobilfunkbasis machen können. Der Kunde würde von erstklassiger Versorgung und im Wettbewerb wahrscheinlich weiter fallenden Preisen profitieren.