08.03.2006 · Die Bundesregierung will bis zum Sommer ein neues Programm für die Informationsgesellschaft in Deutschland erarbeiten. Die Erwartungen sind hoch. Denn die Hersteller spüren eine Aufbruchstimmung, die gepflegt werden soll.
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„Ausbau der digitalen Infrastruktur”: Angela Merkel
Die Bundesregierung will bis zum Sommer ein neues Regierungsprogramm für die Informationsgesellschaft in Deutschland erarbeiten. „Ein Schwerpunkt des Programms wird der weitere Ausbau der digitalen Infrastruktur sein“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Eröffnung der Computermesse Cebit in Hannover. Der für die Erarbeitung zuständige „Rat für Innovation“ unter der Führung des ehemaligen Siemens-Chefs Heinrich von Pierer werde im Frühsommer seine Arbeit aufnehmen.
Bei der Nutzung von Hochgeschwindigkeitszugängen zum Internet habe Deutschland in den vergangenen Jahren schon kräftig aufgeholt. Diese Entwicklung müsse fortgesetzt werden. Dazu sei der zügige Ausbau der DSL-Infrastruktur und der Kabelnetze eine wichtige Voraussetzung. „Ich rufe daher die Industrie auf, in ihrem Engagement für den Ausbau unserer Breitbandnetze genau so wenig nachzulassen wie bei der Entwicklung neuer Dienste und Inhalte“, sagte Merkel.
Über mögliche Zielkonflikte zwischen Wettbewerb und Innovationen müsse - auch mit der Europäischen Kommission in Brüssel - „sachlich diskutiert“ werden. Dabei geht es vor allem um die Auseinandersetzung über das neue Glasfasernetz der Deutschen Telekom, das Wettbewerbern für eine begrenzte Zeit verschlossen bleiben soll. In dieses Netz will die Telekom in den kommenden Jahren mehr als 3 Milliarden Euro investieren.
Die Pläne zur begrenzten Freistellung von der Regulierung wurden allerdings von der EU-Kommission in den vergangenen Monaten immer wieder kritisiert und als nicht vereinbar mit dem EU-Recht bezeichnet. Auch die Wettbewerber der Telekom protestieren gegen das Vorhaben und fordern einen Zugang zu dem neuen Netz, das erheblich höhere Datenraten ermöglicht, als die bestehende DSL-Infrastruktur.
„Hightech Strategie Deutschland“
Merkel kündigte an, im Rahmen der deutschen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr des kommenden Jahres spürbare Fortschritte bei der Revision der EU-Richtlinien zur Telekommunikation erzielen zu wollen, bei denen um die einheitliche Liberalisierung des europäischen Telekommunikationsmarktes zur Förderung des Wettbewerbs geht. Mit dem schon vor einiger Zeit angekündigten Programm zur Förderung von Zukunftstechnologien im Volumen von 6 Milliarden Euro werde auch ein finanzieller Schwerpunkt gesetzt.
Die neuen Maßnahmen will Merkel im Rahmen einer „Hightech Strategie Deutschland“ im Sommer dieses Jahres vorstellen. Die Erwartungen an diese Strategie sind hoch, denn die deutschen Hersteller der Informations- und Kommunikationstechnik spüren zur Eröffnung der Cebit eine Aufbruchstimmung, die weiter gepflegt werden soll.
440 Dienstleistungsangebote online verfügbar
Ein Ziel dieser Strategie sei es auch, die Internet-Angebote von Bund, Ländern und Kommunen besser zu vernetzten. Der Bund selber habe beim „EGovernment“, der elektronischen Verwaltung, schon spürbare Fortschritte erzielt. So seien inzwischen 440 Dienstleistungsangebote des Bundes online verfügbar. Merkel betonte in Hannover, sie sehe in der verstärkten Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnik noch viel Potential zur Senkung der Bürokratiekosten.
Die Branche hat im vergangenen Jahr im Saldo 4000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Im laufenden Jahr wird ein Umsatzplus von 2,4 Prozent auf 137,4 Milliarden Euro erwartet, was über dem Wachstum der gesamten deutschen Wirtschaft liegen wird. Nach der Meinung des Branchenverbandes Bitkom hat die neue Bundesregierung in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit zur guten Stimmung einen großen Teil beigetragen. Diesen Vertrauensvorschuß müsse Merkel erhalten und ausbauen, sagte Bitkom-Präsident Willi Berchtold.
Bitkom-Präsident kritisiert Bildungspolitik
Die Ankündigung einer neuen High-Tech-Strategie für Deutschland sei positiv. „Jetzt müssen wir aber dafür sorgen, daß die Mittel in die richtigen Technologiefelder fließen“, sagte Berchtold. Merkel solle die Informationstechnologie im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen. Berchtold schließt sich damit inhaltlich den Forderungen des SAP-Vorstandssprechers Henning Kagermann an, der im Gespräch mit dieser Zeitung eine bessere Koordination der europäischen Förderung der Branche fordert.
Berchtold beklagte zugleich große Versäumnisse in der deutschen Bildungspolitik „Wir halten es für sehr bedenklich, daß sich der Bund im Zuge der Föderalismusreform fast komplett aus dem Bildungssektor verabschieden soll“, sagte Berchtold. Einheitlich hohe Bildungsstandards ließen sich nicht durch Kleinstaaterei durchsetzen.
„Das Vertrauen ist wieder da“
Denn die Branche geht davon aus, schon bald wieder mit einem Mangel an Fachkräften konfrontiert zu sein, da die Zahl der Studienanfänger der Informatik weiter sinkt. Hinzu kommt, daß sich die Branche grundsätzlich wieder positiv entwickelt. „Das Vertrauen ist wieder da, die Bescheidenheit unserer Branche endet“, sagte Berchtold.
Im kommenden Jahr rechnet Bitkom mit einem Plus von 2 Prozent auf 140 Milliarden Euro. Schwach verläuft das Geschäft in der klassischen Telekommunikation und der Computer-Hardware. Die Markttreiber sind Hochgeschwindigkeitszugänge zum Internet, schnelle Mobilfunkssysteme wie UMTS und die Konsumelektronik, aber auch Investitionen in neue Software und die zugehörigen Dienstleistungen.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| DAX | 6.692,96 | −1,41% |
| FAZ-INDEX | 1.495,13 | −1,32% |
| TecDAX | 769,89 | −0,43% |
| MDAX | 10.249,10 | −1,04% |
| SDAX | 4.985,13 | −0,71% |
| REX | 421,06 | −0,02% |
| Eurostoxx 50 | 2.480,76 | −1,65% |
| F.A.Z. EURO INDEX | 80,01 | −1,60% |
| Dow Jones | 12.801,20 | −0,69% |
| Nasdaq 100 | 2.547,32 | −0,65% |
| S&P500 | 1.342,64 | −0,69% |
| Nikkei225 | 8.947,17 | −0,61% |
| EUR/USD | 1,3195 | −0,67% |
| Rohöl Brent Crude | 117,61 $ | −0,91% |
| Gold | 1.711,50 $ | −2,09% |
| Bund Future | 138,62 € | +1,01% |
