Patentklage Unkonventionelle Richterin entscheidet über Apple und Samsung

Lucy Koh greift in ihrem Gerichtssaal im kalifornischen San Jose manchmal zu unkonventionellen Methoden. Bei einer Anhörung im Herbst stellte sie die Anwälte des koreanischen Elektronikkonzerns Samsung auf die Probe. Die Anhörung war Teil des Rechtsstreits zwischen Samsung und dem amerikanischen Wettbewerber Apple. In einer Klage hat Apple Samsung vorgeworfen, sein internetfähiges Handy iPhone und seinen Tabletcomputer iPad abgekupfert und dabei Patente verletzt zu haben.

Richterin Koh hielt bei der Anhörung ein iPad und das Samsung-Konkurrenzprodukt Galaxy Tab über ihren Kopf und fragte die Anwälte, ob sie aus einigen Metern Entfernung die beiden Geräte unterscheiden können. Die verdutzten Samsung-Anwälte hatten Probleme, die Frage zu beantworten.

Expertin für Patentstreitigkeiten

Am gestrigen Montag war nun der Prozessbeginn in dem Rechtsstreit angesetzt, und Richterin Koh rückt damit noch weiter ins Rampenlicht. Sie sitzt dem Prozess vor, wobei die Entscheidung, ob Samsung gegen Apple-Patente verstoßen hat oder umgekehrt, zunächst einmal nicht bei ihr liegt, sondern bei den Geschworenen.

Koh hat aber die Autorität, den Spruch der Geschworenen aufzuheben, wenn sie nicht damit übereinstimmt. Das kommt durchaus vor: So wurde der deutsche Softwarekonzern SAP in einem Prozess um Industriespionage vor knapp zwei Jahren von Geschworenen verurteilt, 1,3 Milliarden Dollar Schadenersatz an den Wettbewerber Oracle zu zahlen. Die Richterin reduzierte den Betrag hinterher drastisch nach unten.

Lucy Koh ist es gewöhnt, sich mit Schwergewichten aus der Technologiebranche auseinanderzusetzen. Sie blickt auf eine erfolgreiche Karriere sowohl als Privatanwältin als auch im öffentlichen Dienst zurück und hat sich dabei unter anderem als Expertin für Patentstreitigkeiten profiliert.

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Sie wurde 1968 in Washington geboren und arbeitete nach ihrem Jura-Studium an der Eliteuniversität in Harvard zunächst in ihrer Heimatstadt, unter anderem für das amerikanische Justizministerium. Vom Jahr 2000 an war sie bei mehreren Anwaltskanzleien in der kalifornischen Technologieregion Silicon Valley.

Dabei hatte sie in einem viel beachteten Rechtsstreit schon einmal mit Apple zu tun. Sie vertrat das Unternehmen Creative Technology in einer Auseinandersetzung mit Apple um digitale Musikspieler und erstritt einen Vergleich, bei dem Apple 100 Millionen Dollar zahlen musste. Nun beginnt ihr großer Auftritt im Prozess zwischen Apple und Samsung, mit denen sie schon im Vorfeld wenig zimperlich umgegangen ist.