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Sigmar Gabriel im Porträt : Viel Feind’, viel Ehr’

  • -Aktualisiert am

Tritt agil auf, gerade im Gegensatz zu CDU und CSU: Sigmar Gabriel Bild: Lüdecke, Matthias

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gibt sich sachorientiert. Mit seiner Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes tritt fast allen auf die Füße. Und freut sich sogar darüber.

          Manchmal sind die Termine am interessantesten, die nicht stattfinden. Am Mittwoch etwa verabschiedete das Kabinett den Jahreswirtschaftsbericht. Alljährlich ist das ein rund hundert Seiten dickes Papier, in dem der Wirtschaftsminister aufschreibt, wie er sich die Konjunkturentwicklung vorstellt und was er zu tun gedenkt für Wachstum und Arbeitsplätze. Beachtung findet immer nur die Wachstumsprognose, weil diese Zahl den politischen Gestaltungseifer einer Regierung bremsen oder befeuern kann. Der Rest ist meistens nur viel Text, der schnell wieder vergessen ist. Trotzdem nutzen Wirtschaftsminister die Verabschiedung des Jahreswirtschaftsberichts immer dazu, das Werk – und sich – mit Tamtam vor der Bundespressekonferenz vorzustellen.

          Sigmar Gabriel verzichtete auf diesen Klassiker. Stattdessen gab er nur ein kurzes Statement ab, nachdem er zuvor seinen Antrittsbesuch im Wirtschaftsausschuss des Bundestags absolviert hatte. Die Mikrofondichte war groß, als Gabriel mit dem Ausschussvorsitzenden Peter Ramsauer von der CSU aus dem Sitzungssaal trat. Ein paar Worte zu den Gefahren, die Deutschland inmitten der guten Konjunktur drohen, ein bisschen Kritik am „Getöse“ rund um seine Energiereform. Das war’s. Ist das die neue Bescheidenheit des nicht für seine Bescheidenheit berühmten SPD-Chefs?

          In jedem Fall passt der Verzicht auf den großen Bahnhof zum bisherigen Auftreten des Ministers. Kaum große Interviews, keine medienwirksame Fernreise samt Wirtschaftsdelegation; stattdessen lieber ruck, zuck die Eckpunkte zur Reform der Energiewende. Alles, was Gabriel in den vergangenen Wochen getan und gelassen hat, atmete die Botschaft: Ich habe keine Zeit für Klimbim und Marketing, ich habe zu tun.

          Gabriel und die Seinen kannten gute Presse und öffentliches Lob zumindest aus dem SPD-Wahlkampf kaum noch. Doch seit der machtbewusste Niedersachse seine Partei clever durch Mitgliederentscheid und Koalitionsverhandlungen manövriert hat, sieht das anders aus. Für seinen Start als Energiewende-Minister erntete er allerorten Respekt, oft sogar Lob. Egal, mit wem man spricht in Berlin: Der Vierundfünfzigjährige kommt ziemlich gut weg. In unionsnahen Kreisen stöhnt mancher darüber, wie agil die Sozialdemokraten und ihr Frontmann in die große Koalition gestartet seien, verglichen mit CDU und CSU.

          Protest aus allen Himmelrichtungen

          In Sachen Energiewende geht der schlagfertige Gabriel nach dem Motto „Viel Feind’, viel Ehr’“ vor. Bis auf die Altanlagenbesitzer tritt er mit seiner Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes breitflächig allen auf die Füße. Dass aus allen Himmelsrichtungen Protest kommt, von der Windlobby im Norden bis zu den bayerischen Biogasfreunden, sorgt für äußerste Zufriedenheit im Wirtschaftsministerium. Wenn alle auf die Barrikaden gehen, so das Kalkül der Energiereformer, dann haben wir es richtig gemacht.

          Die Kategorien Freund und Feind haben sich ohnehin verschoben. SPD-Landesfürsten, die ob ihres Genossenstatus natürliche Verbündete des Wirtschaftsministers sein müssten, entpuppen sich als Separatisten. Schleswig-Holsteins SPD-Ministerpräsident Torsten Albig etwa ist das Hemd neuerdings deutlich näher als der Rock. Seine Windradbauer im Norden liegen ihm derart am Herzen, dass er seinem Parteichef sogar vorwarf, sozialistische Planwirtschaft zu betreiben mit dem geplanten Windkraftdeckel.

          Umgekehrt gewinnt Gabriel neue Freunde aus Kreisen, die bislang wahrlich nicht in Fanclub-Verdacht standen. Die Wirtschaft beispielsweise ist bislang durchaus zufrieden mit Gabriels Pragmatismus und Reformtempo – mal abgesehen von den Verstimmungen, weil der Minister die betriebseigenen Kraftwerke der Industrie an den Kosten der Energiewende beteiligen will. Auch in der Union laufen frühere Gegnern ins Unterstützerlager über. „Lieber Herr Gabriel“, sagte etwa der Unionsfraktionsvize Michael Fuchs neulich im Bundestag, „das hätte ich auch nicht gedacht, dass ich mal hier stehe und Sie verteidige, das war für mich nicht vorstellbar. Aber gut, so ändern sich die Zeiten. Ich helfe jetzt mit und verteidige Sie natürlich auch gegen die Angriffe Ihrer Ministerpräsidenten.“ Vom Grünen-Abgeordneten Oliver Krischer kam dagegen: „Wer solche Freunde hat, sollte sich mal überlegen, ob der Kurs noch stimmt.“

          Gabriel ist aber Politikprofi genug, um genau zu wissen, wie schnell es wieder vorbei sein kann mit der Schönwetterperiode – eine unbedachte Äußerung könnte reichen, ein Stromblackout oder weiter steigende Strompreise. Der brillante Rhetoriker war schon einmal Minister und damals mit der Klima-Kanzlerin vor den Eisbergen Grönlands. Er war auch schon mal Popbeauftragter der SPD. Im Auf und Ab des Politikbetriebs bewegt er sich geschickter als viele.

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