Home
http://www.faz.net/-gql-73vfz
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Parlamentarier wollen Frau im Direktorium EU-Parlament missbilligt Mersch-Berufung an EZB-Spitze

Zum ersten Mal hat das EU-Parlament einem designierten EZB-Direktoriumsmitglied die Zustimmung verweigert. Die Abgeordneten haben gegen Yves Nersch gestimmt, weil die Regierungschefs keine Frau für das männerdominierte Gremium erwogen hatten. Allerdings hat das Parlament in dieser Frage kein Vetorecht.

© AFP Vergrößern Yves Mersch

Das EU-Parlament hat gegen die Berufung des Luxemburgers Yves Mersch in das Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) gestimmt - weil die Regierungschefs keine Frau für das männerdominierte Gremium erwogen hatten. In der Plenumsabstimmung in Straßburg votierten am Donnerstag 325 Abgeordnete gegen den Luxemburger Notenbankchef, nur 300 dafür, 49 Abgeordnete enthielten sich.

Damit ist der Sprung Merschs an die EZB-Spitze zwar nicht blockiert, weil das Parlament nur angehört werden, nicht aber zustimmen musste. Dennoch ramponiert die mehrheitliche Ablehnung die Legitimität des 63-jährigen Finanzexperten. Sie ist auch ein harter Rückschlag für das Verhältnis zwischen Mitgliedsstaaten und Parlament, was weitere wichtige Gesetzesvorhaben zur Überwindung der Schuldenkrise erschweren könnte.

Mehr zum Thema

Mit ihren Nein-Stimmen protestierten die Volksvertreter dagegen, dass die Regierungschefs keine Frau für das Spitzenamt ins Rennen geschickt hatten. Zweifel an Merschs Kompetenz gab es keine. Aber in dem mächtigen, sechsköpfigen EZB-Direktorium sitzen nur Männer. Und wegen der langen Amtszeiten wird sich daran bis 2018 auch nichts ändern. Schon bei der Abstimmung im Wirtschaftsausschuss am Montag war der Luxemburger durchgefallen.

Der für Mersch vorgesehene Posten ist seit Ende Mai unbesetzt. Besteht der Rat der Mitgliedsstaaten trotz Ablehnung des Parlamentes auf Mersch, könnte dieser im November seinen Job antreten. Aus den Reihen der Konservativen kam Kritik an der Abstimmung. „Leider stand nicht die fachliche Qualifikation im Mittelpunkt“, sagte der CDU-Abgeordnete Burkhard Balz.

Quelle: AP

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Ostukraine Abgeordnete wollen Sonderstatus für Donezk und Luhansk kippen

Mitglieder der Vaterlandspartei um Julija Timoschenko fordern das Gesetz über einem Sonderstatus für die Ostukraine zurückzunehmen. Bei der Abstimmung habe es Unregelmäßigkeiten gegeben. Zudem könnten die Truppen der Separatisten legalisiert werden. Mehr

17.09.2014, 12:03 Uhr | Aktuell
Handgemenge im ukrainischen Parlament

Chaos überall: Im Osten der Ukraine herrschen Separatisten, der Staat hat sehr hohe Schulden - und die Abgeordneten im Parlament werden handgreiflich. Mehr

22.07.2014, 18:20 Uhr | Politik
Europäische Kommission Schmeckt ziemlich deutsch

Jean-Claude Juncker hat die EU-Kommission geschickt umgebaut. Die Staaten bekamen, was sie wollten – und werden sich noch wundern. Eine Analyse. Mehr Von Thomas Gutschker

22.09.2014, 10:57 Uhr | Politik
Martin Schulz als EU-Parlamentspräsident wiedergewählt

Bei der konstituierenden Sitzung in Straßburg stimmten 409 der 751 Europa-Abgeordneten im ersten Wahlgang für Martin Schulz. Noch nie habe es einen Präsidenten gegeben, der eine zweite Amtszeit erreicht habe. Der SPD-Politiker sprach von einer Herausforderung und einer Ehre. Mehr

01.07.2014, 16:10 Uhr | Politik
Schweizer Abgeordnete Im Feierabendparlament

Schweizer Abgeordnete sind Meister des Kompromisses. Das liegt an der höflichen Art der Eidgenossen, aber auch an der direkten Demokratie. Eine kleine politische Leistungsschau. Mehr Von Simona Pfister

21.09.2014, 11:18 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 25.10.2012, 12:35 Uhr

Paris erfrischend kaltblütig

Von Christian Schubert, Paris

Die französische Familienpolitik verschlingt viel Geld. Jetzt will die sozialistische Regierung einige Leistungen kürzen. Gut so! Sie sollte auch noch andere Wohltaten unter die Lupe nehmen. Mehr 8 6


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Wo die Milliardäre wohnen

In den Vereinigten Staaten wohnen mit Abstand die meisten Superreichen der Welt. Deutschland ist unter ihnen aber auch beliebt - in Europa liegt nur ein Land vor der Bundesrepublik. Mehr 2

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden