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Jeroen Dijsselbloem : Intelligent, geradlinig und effizient

Jeroen Dijsselbloem Bild: Reuters

Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem bleibt Chef der Eurogruppe. Trotz eines kompetenten Gegenkandidatens hat er die einhellige Unterstützung seiner Kollegen.

          Unter normalen Umständen wäre das ein gefundenes Fressen für die Medien gewesen. Erstmals haben die Euro-Finanzminister über ihren Vorsitzenden in einer Kampfabstimmung entschieden. Nicht nur diese Tatsache allein war bemerkenswert, der Streit hatte auch alle Ingredienzien europäischer Personalpolitik, wie sie meistens ein schlechtes Ende findet: Da trat ein Sozialdemokrat gegen einen Konservativen an, ein Nord- gegen einen Südvertreter, der Kandidat Frankreichs gegen den der Bundeskanzlerin, der Vertreter eines mit EU-Spitzenposten eher überrepräsentierten gegen den eines schlecht vertretenen Landes.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Am Ende waren diese Kriterien alle nicht entscheidend – anders als allzu oft in der EU-Geschichte kam schlicht und ergreifend der bessere Kandidat zum Zuge. Die Finanzminister des Euroraums bestätigten am Montagabend den niederländischen Ressortchef Jeroen Dijsselbloem für eine zweite zweieinhalbjährige Amtszeit als ihren Chef. Er erhielt am Ende – wie es der Wahlleiter, Luxemburgs Finanzminister Pierre Gramegna formulierte – die einhellige Unterstützung aller Amtskollegen. Das war weitgehend ehrlich gemeint: Auch jene, die in geheimer Abstimmung ihre Stimme dem spanischen Wirtschaftsminister Luis de Guindos gegeben hatten, standen hinter dem Niederländer. Dijsselbloem hat vor allem in den vergangenen Monaten viel Lob für seine Amtsführung eingeheimst – EU-Währungskommissar Pierre Moscovici, sicher nicht Dijsselbloems engster Freund, nannte diese Amtsführung am Montag „intelligent, genau, ruhig und sehr effizient“.

          Die Griechenland-Krise war der Grund dafür, dass die Kampfkandidatur so wenig Aufregung verursacht hat. Sie dürfte zugleich die Erklärung dafür sein, dass in der Eurogruppe kaum Narben zurückbleiben werden. Der 49 Jahre alte Dijsselbloem hat mit seiner nüchternen, direkten und entschiedenen Diktion dazu beigetragen, dass alle 18 anderen Staaten gegenüber Athen fast immer eine gemeinsame Haltung vertreten haben. Zugleich verstand er es, die Eurogruppe als das zentrale Entscheidungsgremium in Krisenfragen etwa im Verhältnis zur EU-Kommission zu behaupten. Das gelang ihm nicht mit lauter Rhetorik, sondern mit Geduld und unprätentiösem Auftreten. Sein Amtsvorgänger, der heutige Kommissionschef Jean-Claude Juncker, verstand sich anfangs gar nicht gut mit Dijsselbloem. Mittlerweile hat auch er anerkannt, dass der Niederländer ausgezeichnete Arbeit leistet.

          Als Dijsselbloem im Januar 2013 Juncker als Eurogruppenchef ablöste, war er erst zwei Monate als niederländischer Finanzminister im Amt – und er hat sich seither einige Male eine blutige Nase geholt. In den Verhandlungen über das Hilfsprogramm für Zypern im März 2013 fehlte ihm noch einige Erfahrung. Er hat daraus gelernt, wie aus seinem wenig erfolgreichen Besuch in Athen im Januar, als ihn der neue Finanzminister Giannis Varoufakis mit dem öffentlich verkündeten Rauswurf der Gläubiger-Troika desavouierte. Dijsselbloem hat sich davon nicht provozieren lassen. Die Solidarität seiner Kollegen war ihm anschließend gewiss.

          Der Spanier de Guindos hatte zweifellos Pech. Ohne die Griechenland-Krise wären seine Chancen sicher größer gewesen, und viele seiner Kollegen hoben am Montag hervor, dass auch er ein guter Chef der Eurogruppe geworden wäre. Kompetenz hat dem ehemaligen Investmentbanker de Guindos niemand abgesprochen. Aber es hätte kaum jemand verstanden, wenn die Eurogruppe einen hoch angesehenen Vorsitzenden abgewählt hätte. Hinzu kommt, dass de Guindos unter seinen Kollegen in den vergangenen Monaten eher polarisierend gewirkt hat, weil er sich vor allem aus innenpolitischen Gründen schärfer als die meisten anderen gegen einen nachgiebigen Kurs gegenüber Athen ausgesprochen hat.

          Nichts wäre für die konservative spanische Regierung fataler als der Eindruck, hartnäckiger Widerstand gegen die Spar- und Reformauflagen der Gläubiger zahle sich aus. Solcher Widerstand formiert sich auch im „Programmland“ Spanien, das in den vergangenen Jahren nicht zuletzt dank der Amtsführung von de Guindos gute Reformfortschritte gemacht hat. Vieles an der Podemos-Partei in Spanien erinnert an Syriza in Griechenland. Vor allem deshalb setzte sich der spanische Minister in der Eurogruppe besonders scharf und emotional gegenüber seinem Kollegen Giannis Varoufakis in Szene, während Dijsselbloem in der Sache zwar genauso strikt, im Ton aber sehr viel verbindlicher auftrat und deshalb das Gesprächsklima in der Ministerrunde positiv beeinflusste.

          In Spanien ist die Verärgerung über die Entscheidung gegen de Guindos dennoch beträchtlich. Regierungschef Mariano Rajoy hatte vor einem Jahr auf die öffentliche Zusage der Bundeskanzlerin vertraut, sie werde de Guindos unterstützen. Im Gegenzug hatte Rajoy die von Angela Merkel betriebene Kandidatur des damaligen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zum EU-Ratspräsidenten unterstützt. Die spanische Regierung ist enttäuscht darüber, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble de Guindos in den vergangenen Wochen höchstens noch halbherzig unterstützt hat. Schäuble hatte mehrfach durchblicken lassen, dass er sich zwar an Merkels Absprache gebunden fühlte, dass er Dijsselbloem aber für einen ausgezeichneten Vorsitzenden hält.

          Die spanische Enttäuschung geht auch darauf zurück, dass Spanien seit Jahren keinen EU-Spitzenposten mehr besetzt, während die Niederlande neben dem Eurogruppenvorsitzenden mit Frans Timmermans auch den ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission stellen. Auf die Frage von spanischen Journalisten, ob ihrem Land nicht wenigstens bei nächster Gelegenheit ein Posten im Direktorium der Europäischen Zentralbank zustehe, sagte Dijsselbloem gewohnt nüchtern, eine „Kompensationsregel“ gebe es in der EU nicht. Aber er könne schon verstehen, dass ein großes Land wie Spanien angemessen vertreten sein wolle.

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