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Mayers Weltwirtschaft Lateinische Währungsunion

 ·  Italien hat in den siebziger und achtziger Jahren eine hohe Inflation erlebt. Wenn jetzt die EZB ähnlich wie früher die italienische Notenbank Anleihen kauft, könnte es wieder so kommen. Deutschland kann sich dagegen wappnen.

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Bundesbankpräsident Jens Weidmann kämpft im EZB-Rat dafür, den Euro als harte Währung zu erhalten. Das ist ehrenwert, doch wird dieser Kampf nicht dort, sondern von den Politikern in den Problemländern entschieden. Schaffen sie es nicht, in ihren Heimatländern für die nötige wirtschaftliche Flexibilität und fiskalpolitische Disziplin zu sorgen, dann wird die Europäische Währungsunion (EWU) entweder auseinanderfallen oder der Euro aufgeweicht. Da die Politik die erste Konsequenz kategorisch ausschließt, bleibt nur die zweite. Die EZB würde nicht verhindern können, dass die EWU dann zu einer „Lateinischen Währungsunion“, kurz LWU, würde, in der weichere Standards für die Geldpolitik gelten.

Doch statt dass wir wegen des nahenden Unheils verzweifelt die Hände ringen, sollten wir überlegen, wie Hartwährungsländer ihre Interessen wahren könnten.

13 Prozent Inflation in Italien, vier Prozent in Deutschland

Wie würde eine LWU aussehen? Die wesentlichen Merkmale wären, dass die EZB durch eine expansivere Geldpolitik das Wachstum ankurbeln und die Zinsbelastung für Staaten durch Interventionen im Anleihemarkt senken würde. Inflation und Abwertung des Euro würden klammen Staaten zu mehr Steuereinnahmen und unter Kostendruck leidenden Unternehmen zu kurzfristigen Verbesserungen der Wettbewerbsfähigkeit verhelfen. Ein Blick in die siebziger und frühen achtziger Jahre zeigt, wie sich eine LWU von der EWU unterscheiden könnte. Zwischen 1970 und 1985 betrug die Inflationsrate im Schnitt 13,3 Prozent in Italien, 9,4 Prozent in Frankreich, aber nur 4,6 Prozent in Deutschland. In dieser Periode fiel die Lira um 67 Prozent gegenüber dem Dollar und der Franc um 39 Prozent, während die D-Mark um 24 Prozent stieg. In der LWU würde Deutschland also an einer Verringerung der gesamtwirtschaftlichen Effizienz und Entwertung der Ersparnisse durch Inflation sowie einem Schwund der Kaufkraft seiner Währung leiden. Schwächere Länder würden auf Finanzhilfe pochen. Zur Abwehr dieser Gefahren sollte Vorsorge getroffen werden.

Vor allem sollte jede Vergemeinschaftung öffentlicher Schulden kategorisch ausgeschlossen werden. Es ist eine Illusion, zu glauben, dass eine gemeinsame Haftung durch vertragliche Vereinbarungen oder eine „politische Union“ zu beherrschen sei. Ein Verzicht auf Souveränität ist politisch auch in finanziell notleidenden Staaten nicht zu erzwingen. Dagegen könnte sich Deutschland aus einer Haftungsgemeinschaft nur durch Staatsbankrott befreien. Im Vergleich dazu wäre eine Monetisierung der Schuld von notleidenden Staaten das kleinere Übel, denn gegen die Folgen der Inflation könnte sich Deutschland schützen.

Inflationsgeschützte Anleihen und inflationsindexierte Steuersätze

Erstens müsste der Staat an die deutschen Konsumentenpreise indexierte Anleihen mit einer moderaten realen Verzinsung herausgeben, um die Sparer vor schleichender Enteignung zu bewahren. Dabei sollte das Anleihevolumen nicht an die Finanzierung des laufenden Staatsdefizits gebunden sein. Vielmehr sollte damit eine zusätzliche kapitalgedeckte Altersversorgung aufgebaut werden, für die die aufgenommenen Gelder global angelegt würden. Zweitens sollten Steuern und staatliche Leistungen an die Konsumentenpreisinflation indexiert werden, um Steuerzahler und Leistungsempfänger vor steigenden Belastungen durch höhere Inflation zu schützen. Drittens müssten die Tarifpartner die Löhne an die deutsche Inflation koppeln, um einen inflationsbedingten Kaufkraftverlust für die Arbeitnehmer zu verhindern. Wenn nun staatliche Schuldtitel, Steuern und Abgaben sowie Löhne an die Inflation gekoppelt wären, dann ist zu erwarten, dass auch eine große Zahl von privaten Verträgen aller Art an die deutsche Inflation indexiert werden. Ein Anstieg der deutschen Inflationsrate hätte nun kaum Einfluss auf das Preisgefüge. Deutschland wäre immunisiert gegen eine inflationstreibende Geldpolitik.

Bei entsprechend expansiver Geldpolitik der EZB könnte die Indexierung allerdings selbst zum Inflationstreiber werden, wenn sich Preisschocks aufschaukeln. Aus diesem Grund war in der Vergangenheit die Bundesbank strikt gegen Indexklauseln. Sollte dies geschehen, wäre es nötig, dass die indexierten Verträge in ein neues Buchgeld, das als Parallelwährung zum Euro entstehen würde, überführt würden. Wenn nun die Emission dieses Buchgelds strikt kontrolliert wird, würde es gegenüber dem Euro, den alle EWU-Teilnehmer weiterhin gemeinsam als Bargeld behielten, aufwerten und das in diesem Geld gemessene Preisniveau bliebe stabil.

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