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Veröffentlicht: 20.08.2016, 17:03 Uhr

Mayers Weltwirtschaft Italien ohne Euro

In Italien liegt vieles im Argen. Politischer Wille allein wird nicht genügen, um das Land in der Währungsunion zu halten.

© Thilo Rothacker Thomas Mayer ist Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institutes und Professor an der Universität Witten/Herdecke.

Die Villa Vigoni am Comer See ist eine Perle im Immobilienportfolio der Bundesrepublik Deutschland. Von ihrem früheren Eigentümer wurde sie als deutsch-italienische Begegnungsstätte für Wissenschaftler und Kulturschaffende gestiftet. Da die Leitung der Villa Vigoni die Ökonomie dankenswerterweise zu den Wissenschaften zählt, durfte ich anlässlich einer Konferenz Mitte Juli dort wieder zu Gast sein. Am Tag der Abreise erschien meine Kolumne „Krisenland Italien“. Dabei hatte ich unterschätzt, wie intensiv die Konferenzteilnehmer die F.A.S. lesen. Da mein Text schon am Samstagnachmittag online auf faz.net erschien, war er Gegenstand intensiver Diskussion beim Abschiedsessen.

Die italienische Seite war zwar mit meiner kritischen Sicht der italienischen Wirtschaftslage einverstanden, glaubte jedoch nicht an meine Prognose, dass Italien die Europäische Währungsunion (EWU) früher oder später verlassen müsse. Ich fragte meine italienischen Gesprächspartner, warum Italien denn in der Zwangsjacke einer Währungsunion bleiben wolle, die der Wirtschaft einen für sie zu starken Wechselkurs aufzwinge.

Außerhalb der Währungsunion hätte eine eigene Währung doch sicherlich einen wesentlich geringeren Außenwert, so dass die italienische Wirtschaft an internationaler Konkurrenzfähigkeit gewänne. Die Antwort war, dass man der Währungsunion beigetreten sei, um eine bessere Wirtschaftspolitik herbeizuzwingen.

Doch das Gegenteil ist eingetreten. Die Qualität der Politik wurde während der EWU-Mitgliedschaft deutlich schlechter. Die Weltbank berechnet für eine Vielzahl ihrer Mitgliedsländer regelmäßig einen Index zur Qualität der politischen Verwaltung eines Landes. Zwischen 1996 und 2014 fiel der Index für Italien um elf Punkte, die schlechteste Entwicklung in der Eurozone. Mit 67 von maximal 100 Punkten war Italien im Jahr 2014 das Schlusslicht unter den EWU- Mitgliedsländern. Sogar Griechenland lag mit 69 Punkten vor Italien. Innerhalb der Europäischen Union unterbieten nur Bulgarien und Rumänien den italienischen Qualitätsindex.

Meine italienischen Gesprächspartner machten geltend, dass kein ernsthafter Politiker in Italien und den anderen EWU-Ländern an einen Austritt Italiens denken würde. Doch die Verteidigung des Status quo gründet in der Annahme des Primats der Politik vor wirtschaftlichen Notwendigkeiten. Diese Annahme ist kaum zu halten. Der österreichische Ökonom und Finanzminister Eugen von Böhm-Bawerk bestritt schon im 19. Jahrhundert zu Recht, dass politische Macht über ökonomische Gesetze bei der Verteilung des Volkseinkommens zwischen Arbeit und Kapital langfristig dominieren könnte.

Einiges spricht dafür, dass Böhm-Bawerks These auch auf das Währungsregime angewendet werden kann. Folglich wird politischer Wille allein nicht genügen, Italien in der Währungsunion zu halten. Bleiben die wirtschaftlichen Umstände so unbefriedigend wie in den vergangenen 18 Jahren, wird der Wille zur fortdauernden Mitgliedschaft ausgehöhlt und die politischen Zentrifugalkräfte gewinnen die Oberhand. Der Aufstieg der eurokritischen Fünf-Sterne-Bewegung weist in diese Richtung.

Aber könnten denn nicht öffentliche Transfers zwischen Ländern der Eurozone die wirtschaftlichen Unterschiede auf ein erträgliches Maß verringern? Schließlich stabilisiert der Norden Italiens durch Transfers den Süden, und in Deutschland unterstützen die reicheren Bundesländer die ärmeren. Für die Umverteilung von Steuergeldern zwischen Regionen braucht es jedoch einen demokratisch legitimierten Zentralstaat, der den Interessenausgleich der Regionen regelt. Der Regionalausgleich wird nur dann von allen akzeptiert, wenn er nach allgemeinen und als fair empfundenen Regeln erfolgt. Davon sind wir in Euroland jedoch meilenweit entfernt.

Der größte Teil der Transfers wird verdeckt über die Geldpolitik und den Europäischen Stabilitätsmechanismus in Form von Zinssubventionen arrangiert. Ein kleinerer Teil wird über Strukturfonds und den „Juncker-Plan“ zur Investitionsförderung vergeben. Da die Effektivität der offenen Transfers zweifelhaft ist und die verdeckten Transfers vielen Bürgern als illegitim erscheinen, ist die Zahlungsbereitschaft der Politiker in den Geberländern gering. Eine Aufstockung der Transfers würde auch dort die eurokritischen Kräfte stärken.

Im katholischen Italien darf man an Wunder glauben und glaubte daher eine Zeit lang, dass Matteo Renzi Staat und Wirtschaft heilen werde. Doch Renzi scheint die Wunderheilung nicht zu gelingen. Nun verortet man finstere Kräfte in Deutschland, die den Euro zum Nachteil Italiens für ihre Zwecke nutzen. Der Schluss liegt nicht mehr fern, dass man den Euro verlassen muss, wenn die finsteren Kräfte nicht zu bändigen sind.

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Von Carsten Knop

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