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Mayers Weltwirtschaft : Europas Krisen

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Thomas Mayer ist Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institutes und Professor an der Universität Witten/Herdecke. Bild: Thilo Rothacker

Die Flüchtlingskrise und die Eurokrise haben mehr miteinander zu tun, als man auf den ersten Blick glaubt.

          Geschichte wiederholt sich zwar nicht, aber nach Mark Twain reimt sie sich. So gesehen ist die Schengen-Krise der Reim auf die Eurokrise. Beide Krisen entstanden dadurch, dass die Europäische Union bundesstaatliche Einrichtungen schuf (eine gemeinsame Außengrenze im ersten und eine gemeinsame Währung im zweiten Fall), ohne ein Bundesstaat zu sein. Die Eurokrise begann in Griechenland und erreichte in Italien ihren vorläufigen Höhepunkt, bevor EZB-Präsident Draghi seine Bestandsgarantie für den Euro gab. Auch die Schengen-Krise kam in Griechenland richtig in Fahrt, und es lässt sich jetzt schon absehen, dass sie Italien erfassen wird. Dort könnten sich Schengen- und Eurokrise schließlich zur nächsten EU-Krise aufschaukeln.

          Die Schließung der Balkanroute und das Abkommen mit der Türkei zur Einhegung des Flüchtlingsstroms hat die Schengen-Krise auf ähnliche Weise beruhigt wie Draghis Bestandsgarantie die Eurokrise entschärft hat. Doch keine der beiden Krisen ist gelöst. Die Sicherung der gemeinsamen Außengrenze wird bald wieder zum Problem werden, wenn sich mit Beginn des Frühlings Flüchtlinge auf den Weg über das Mittelmeer von Nordafrika nach Italien machen. Gegenwärtig baut der IS seine Präsenz in Libyen auf, um die Gebietsverluste in Syrien wett zu machen. Man schätzt, dass der IS inzwischen 6500 Kämpfer in Libyen hat und um die 200 Kilometer der Libyschen Mittelmeerküste kontrolliert. Der IS will die Bastion Libyen nutzen, um Europa durch die Öffnung einer neuen Flüchtlingsroute noch stärker unter Druck zu setzen. Das Flüchtlingspotenzial Nordafrikas ist gewaltig. Das Tor zur EU für die nordafrikanischen Flüchtlinge ist das problembeladene Italien. Rom verkörpert für den IS den Feind schlechthin.

          Bis heute ist es Italien nicht gelungen, sich an die gemeinsame europäische Währung anzupassen. Griechenland brachte der Euro immerhin eine wirtschaftliche Scheinblüte. Italien erlebte dagegen während seiner Mitgliedschaft in der Währungsunion einen stetigen wirtschaftlichen Abstieg. Im Jahr 2015 lag das italienische reale Bruttoinlandsprodukt pro Kopf um 2,2 Prozent unter seinem Niveau von 1998, dem Jahr vor Beginn der Europäischen Währungsunion. Die Arbeitslosenquote lag mit 11,9 Prozent über dem Wert von 1998 von 11,3 Prozent. Während der Mitgliedschaft Italiens in der EWU ist die Staatsschuld von 124,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 1998 auf 145,1 Prozent im Jahr 2015 gestiegen. Die Schuldenquote aller Wirtschaftssektoren stieg in dieser Zeit sogar von 277,1 Prozent auf 396,3 Prozent. Die Banken wackeln bedrohlich. Auf den ersten Blick scheint der Rückgang der Konsumentenpreisinflation von 2,0 Prozent auf 0,1 Prozent wie ein Lichtblick in dem ansonsten düsteren Zahlenkanon. Doch für das hoch verschuldete Italien ist ein Rückgang der Inflation eher Fluch als Segen. Bei Inflation und Wachstum nahe Null ist ein Rückgang der erdrückend hohen Schuldenlast ausgeschlossen.

          In der Vergangenheit hatten die Italiener mehr Vertrauen in die Institutionen der Europäischen Union als in ihre häufig wechselnden Regierungen. Heute fühlen sie sich dagegen von der EU schlecht vertreten. In der Herbstumfrage der EU Kommission, dem sogenannten „Eurobarometer“, glaubten nur 23 Prozent der Italiener, dass ihre Stimme in der Union gehört würde. Dies war einer der niedrigsten Werte unter den Euroländern, der nur noch von Griechenland und Zypern unterboten wurde. Auch sind die meisten Italiener mit der wirtschaftlichen Lage ihres Landes unzufrieden. Nur 14 Prozent glauben, dass es ihrem Land gut ginge, 85Prozent schätzen die Lage dagegen als sehr schlecht ein. Mit dem Amtsantritt der Regierung Renzi hatte sich die Stimmung zunächst etwas verbessert. Nun ist Ernüchterung eingekehrt. Man glaubt nicht mehr daran, dass Renzi die tiefsitzenden Probleme Italiens im Handstreich lösen kann. Renzi versucht, den Unmut von sich auf die Institutionen der EU und Deutschland abzulenken, dem er unterstellt, die EU für seine nationalen Bedürfnisse zu nutzen.

          Mit dem Anschwellen der Flüchtlingsströme aus Nordafrika werden Österreich und Frankreich vermutlich ihre Grenzen zu Italien schließen, um ein Durchwinken der Flüchtlinge zu verhindern. Der Weg in die Schweiz ist ihnen schon jetzt verschlossen. Dies dürfte das Gefühl der Italiener verstärken, von der EU im Stich gelassen zu werden. Im Gegenzug wird ihre Bereitschaft sinken, die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts einzuhalten. Die Schulden werden weiter steigen. Ohne eine Stabilisierung der Zinsen auf niedrigstem Niveau durch die EZB wird die Schuldenlast bald nicht mehr tragfähig sein. Schengen- und Eurokrise könnten sich so zur nächsten EU-Krise aufschaukeln.

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