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Veröffentlicht: 14.08.2012, 16:22 Uhr

Mayers Weltwirtschaft Erster Akt verpatzt

In Italien entscheidet sich jetzt das Schicksal des Euro als Hartwährung. Monti ist gefordert.

von Thomas Mayer
© Thilo Rothacker Thomas Mayer ist Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institutes und Professor an der Universität Witten/Herdecke.

Während ich diese Zeilen unter einer glühenden toskanischen Sonne schreibe, kommt mir die Aufregung der Märkte über Spanien wie das Getuschel des Publikums nach einem verpatzten ersten Akt von Puccinis Tosca vor. Noch kann die Aufführung in den folgenden Akten gerettet, ja zum Erfolg gewendet werden. Dazu müssen der mangelhaften spanischen Ouvertüre aber überzeugende italienische Arien folgen. Hier, in Italien, wird sich in den nächsten Monaten entscheiden, ob der Euro als Hartwährung gerettet werden kann, oder sich sein Charakter zur Weichwährung hin verändert.

Nach den Eskapaden der Regierung Berlusconi empfanden Aus- und Inland die Regierung Monti als Erlösung. Endlich war da nun ein Premierminister, der an Stelle von Bunga-Bunga-Partys den Neujahrsabend mit seiner Familie feierte. Frau Monti servierte selbstgemachte Tortellini. Auch der wirtschaftspolitische Aufschlag schien zu glücken. Monti bescherte den Italienern eine Rentenreform, die zwar die "Pensionati" verstimmte, aber von Experten gelobt wurde.

Die Arbeitsmarktreform wurde verwässert

Doch leider erlahmte danach der Schwung im Treibsand der politischen und gesellschaftlichen Partikularinteressen. Die Liberalisierung der freien Berufe blieb in ihren Ansätzen stecken, die Arbeitsmarktreform wurde so verwässert, dass unter dem Strich kein positiver Beschäftigungseffekt zu erwarten ist, und die Konsolidierung der Staatsfinanzen wurde vornehmlich über die Einnahmeseite vorangetrieben. Das half zwar der unter Berlusconi noch weiter geschwächten Steuermoral, ließ aber Teile der Wirtschaft in einer Art Schockstarre zurück. Wer sich auf einmal mit dem vollen Mehrwertsteuersatz konfrontiert sah, stornierte den Auftrag an den Handwerksbetrieb zur Verschönerung der eigenen vier Wände, und auf wen die Steuerfahndung ein Auge geworfen hatte, der gab sich ostentativ bescheiden und leistete Konsumverzicht. Kein Wunder, dass die Wirtschaft dieses Jahr wahrscheinlich um mehr als zwei Prozent schrumpfen wird.

Nach den Vorschusslorbeeren steigt jetzt die Unzufriedenheit mit Monti, dessen Popularitätsraten von 70 auf 30 Prozent gefallen sind. Immer stärker wird das Gefühl, dass Italien genug getan hat und es nun an den Europäern, insbesondere den Deutschen, liegt, Italien und damit den Euro zu retten. Euroskepsis liegt im politischen Trend, und das nicht nur bei der separatistischen Lega Nord. Nach einer Umfrage des PEW Research Centers von diesem Frühjahr sind nur 30 Prozent der Italiener der Meinung, dass der Euro von Vorteil ist; 44 Prozent halten ihn von Nachteil. Dies ist die geringste Zustimmungsrate aller in der Umfrage abgedeckten Länder. Nur 52 Prozent der Italiener, wieder der geringste Anteil im Ländervergleich, wollen den Euro behalten.

Angesichts des erlahmenden Reformwillens, der zunehmenden Euroskepsis der Bevölkerung und der spätestens im nächsten Frühjahr anstehenden Neuwahlen ist nicht auszuschließen, dass die Finanzmärkte das Vertrauen in die Solvenz des italienischen Staats endgültig verlieren und die Anschlussfinanzierung auslaufender Anleihen verweigern. Eine in die Enge getriebene italienische Regierung könnte damit drohen, wieder eine nationale Währung einzuführen und die Staatsschuld in dieser Währung zu begleichen, falls ihr die EZB nicht hilft.

Bei uns dürfte die Sorge über den Wertverfall überwiegen

Da ein Ausfall der in Euro vereinbarten Tilgung von Schulden im drittgrößten Markt für Staatsanleihen der Welt das globale Finanzsystem zum Einsturz bringen könnte, hätte die EZB keine andere Wahl, als die am Markt unverkäuflichen italienischen Staatsanleihen selbst zu erwerben. Erst einmal in Fahrt gekommen, könnte das Programm zum Aufkauf von Staatsanleihen notleidender Eurostaaten schnell die Bilanz der EZB aufblähen. Außerhalb Deutschlands wäre der Beifall für EZB-Interventionen sicherlich groß, würde sich die EZB in die Gruppe der Zentralbanken einreihen, die für ihre Regierungen willig frisches Geld drucken. Dagegen dürfte bei uns die Sorge um den Wertverfall des Geldes überwiegen.

Ach ja, wie ging die Tosca-Geschichte aus? Nach einer eigenen Täuschung fand sich Tosca am Ende von ihrem Widersacher getäuscht. Aus Verzweiflung über den Tod ihres Geliebten stürzt sie sich vom Wall der Engelsburg in den Tod. Hoffen wir auf größere Nervenstärke von Bella Italia.

Quelle: F.A.S.

 

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