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Mayers Weltwirtschaft : Wer wird EZB-Präsident?

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Thomas Mayer ist Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institutes und Professor an der Universität Witten/Herdecke. Bild: Thilo Rothacker

Bundesbankpräsident Jens Weidmann wäre der geborene Nachfolger für EZB-Präsident Mario Draghi. Leider ist er chancenlos.

          Es war einmal eine Zeit, da glaubte man, die Europäische Zentralbank (EZB) würde fern der Politik wie eine gute Geldfee für die Stabilität der von ihr herausgegebenen Währung sorgen. Aus welchen Mitgliedsländern der Währungsunion die (wenigen) Damen und (vielen) Herren im Zentralbankrat kämen, sei ohne jede Bedeutung. Denn sie alle hätten nur das eine Ziel: gutes Geld für die Bürger des gemeinsamen Währungsraums. Auch heute noch wird die Geschichte der guten Geldfee gern erzählt, obwohl schon das politische Gerangel um den ersten EZB-Präsidenten große Zweifel daran aufkommen ließen. Mit dem nun beginnenden Geschacher um die Nachfolge von Mario Draghi dürfte klar sein: Die Politik will keine gute Geldfee, sondern ein Gold spinnendes Rumpelstilzchen, das ihr gefügig ist. Bekanntlich wurde eine arme Müllerstochter mit Hilfe dieses Zwergs zur reichen Königin.

          Ursprünglich sollte die europäische Währungsunion mit einer politischen Union verbunden werden. Deutschland und Frankreich brachten dazu im Jahr 1990 zwei gesonderte Regierungskonferenzen auf den Weg. Die Konferenz zur Währungsunion machte im Vertrag von Maastricht Nägel mit Köpfen. Doch die Konferenz zur politischen Union gebar mit dem Vertrag von Amsterdam nur eine Maus. So kam es zur Währungsunion ohne politische Union, obwohl alle halbgaren Währungsunionen in der Vergangenheit gescheitert waren. Die Hoffnung war, dem Lauf der Geschichte dadurch zu entgehen, dass man den Euro in eine dem früheren Goldstandard ähnliche Architektur einbettete. Dort würde das Geld von einer Zentralbank so unpolitisch wie von einer Goldmine erzeugt werden können. Dementsprechend verfasste man die Statuten der EZB.

          Wer sich in Gold verschuldet, sollte vorsichtig sein, denn sonst droht ihm bei Überschuldung der Bankrott. Aber einige der frisch gebackenen Euroländer nutzten die durch die Einführung der Einheitswährung ermöglichten niedrigen Zinsen, um sich Schulden bis über die Halskrause aufzuladen. Kein Wunder also, dass sie vor dem Bankrott standen, als die Zinsen wieder stiegen und die aufgenommenen Schulden fällig wurden. Doch hilfreich schlüpfte die als gute Geldfee konzipierte EZB in die Rolle des Gold spinnenden Rumpelstilzchens. Sie half klammen Staaten und Banken aus und wendete Staatsbankrotte und den Euro-Zerfall ab.

          In der Eurokrise hat sich die EZB zur Schattenregierung eines Euro-Schattenstaats gemausert, der als Ersatz für die politisch nicht durchsetzbare politische Union errichtet wurde, um den Euro zu retten. Es ist nur logisch, dass die Politiker der Eurostaaten nun um die Besetzung des als Chefs dieser Schattenregierung agierenden EZB-Präsidenten aufs heftigste rangeln. Es geht darum, wer den größten Einfluss auf das Gold spinnende Rumpelstilzchen bekommt. Dies ist umso wichtiger geworden, als französisch-deutsche Anstrengungen zur Vergemeinschaftung der Euroschulden von einer Koalition kleinerer Nordländer der Union blockiert werden könnten. Ohne Schuldenunion bleibt die EZB aber der einzige Garant für den Euro.

          Gesucht wird ein treuer Gefolgsmann Draghis

          Darunter dürften die Aussichten von Bundesbankpräsident Jens Weidmann auf den Chefposten der EZB leiden. Weidmann war gegen die monetäre Staatsfinanzierung durch die EZB und hat sich für ein baldiges Ende der Niedrigzinspolitik ausgesprochen. Er steht gegen das Modell der EZB als Gold spinnendes Rumpelstilzchen und würde als Präsident das lädierte Image der EZB in Deutschland aufpolieren. Er könnte sogar von anderen Eurostaaten akzeptiert werden, wenn es gelänge, dem deutschen Steuerzahler anstatt der EZB die Rolle des Garanten für die Währungsunion aufzubürden. Für die neue deutsche Bundesregierung wäre das kein Problem. Da sie das leider schon öffentlich verkündet hat, würden die anderen Eurostaaten wohl die Gelegenheit nutzen, noch mehr „europäische Solidarität“ von Deutschland als Preis für den EZB-Chefposten zu fordern. Auch das würde die spendierfreudige Bundesregierung wohl schlucken. Aber aus all dem wird nichts, wenn die Koalition der kleinen Nordländer die Schuldenvergemeinschaftung blockiert. Dann bleibt der deutsche Steuerzahler außen vor und die EZB wird weiter für niedrige Zinsen und den Zugang von hoch verschuldeten Euroländern zum Kreditmarkt sorgen müssen, um den Euro zu erhalten. Dafür ist Weidmann die falsche Person.

          Gefragt wäre dann ein treuer Gefolgsmann Draghis (Frauen sind da nicht zu finden), am besten aus einem der renitenten Nordländer, um den Schein der EZB als gute Geldfee zumindest für die gutgläubigen Bürger der Euroländer zu wahren. Dafür eignen sich der finnische Zentralbankpräsident Erkki Liikanen und der irische Zentralbankpräsident Philip Lane.

          Thomas Mayer ist Gründungsdirektor desFlossbach von Storch Research Institute und Professor an der Universität Witten/Herdecke.

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