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Mayers Weltwirtschaft : Auf der Suche nach der EU

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Thomas Mayer ist Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institutes und Professor an der Universität Witten/Herdecke. Bild: Thilo Rothacker

Es fehlen die Politiker, die die Europäische Union zusammenhalten können. Das war mal anders.

          Bundeskanzerlin Merkel ist auf Europareise. Von der italienischen Insel Ventotone führt sie die Route über Tallinn, Prag und Warschau nach Bratislava, wo beim EU-Gipfel am 16.September eine Antwort auf die Krise der Europäischen Union gefunden werden soll. Ich würde ihr als Reiselektüre Thomas Manns „Die Buddenbrooks“ empfehlen.

          Thomas Mann erzählt dort die Geschichte einer Lübecker Kaufmannsfamilie. Die erste Generation der Buddenbrooks baut das Geschäft auf. Die zweite Generation expandiert. Die Risiken steigen, und die Puffer zur Abfederung von Misserfolgen schwinden. Eine Serie von kleineren Missgeschicken bringt die Wende. Die dritte Generation ist unfähig, den Zerfall des Hauses Buddenbrook aufzuhalten. Die Geschichte der Europäischen Union scheint dem von Thomas Mann beschriebenen Muster zu folgen. Die Politikergeneration von Konrad Adenauer, Robert Schuman und Alcide De Gasperi legte mit der Kohle- und Stahlgemeinschaft den Grundstein für die spätere Union. Ihr Ziel war es, durch „immer engere Integration“ Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in Europa dauerhaft zu sichern. Die zweite Generation von Helmut Kohl und François Mitterrand (Italien zählte nun kaum mehr) trieb die Union voran. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs mit der Frage konfrontiert, ob die Union vertieft oder erweitert werden sollte, entschieden sich Kohl und Mitterrand für beides. Eine europäische Einheitswährung wurde beschlossen und die Union um die mitteleuropäischen Länder, die früher zum Einflussbereich der Sowjetunion gehört hatten, erweitert.

          Euro und Reisefreiheit auf morschen Fundamenten

          Vertiefung und Expansion führten jedoch zur Überlastung der Absorptionsfähigkeit der Bürger für die von der politischen Elite vorangetriebene europäische Integration. Große Projekte, wie der Euro und die Reisefreiheit, wurden auf morschen Fundamenten gebaut, so dass sie im Gegenwind globaler Krisen nun zusammenzufallen drohen. Die Einheitswährung wurde durch den Abschwung des globalen Kreditzyklus ins Mark getroffen, die Reisefreiheit droht mit der Flüchtlingskrise unterzugehen. Die dritte Politikergeneration um Angela Merkel (sonst ist kein Politiker von europäischem Format mehr übrig) stemmt sich gegen den Zerfall, doch wird ihn nicht aufhalten können, weil ihr die Kraft zur radikalen Fehlerbehebung zu fehlen scheint.

          Der grundlegende Fehler der Europapolitik besteht darin, das Zwischenziel einer immer engeren Union über die ultimativen Ziele Freiheit, Frieden, Rechtsstaatlichkeit zu stellen. Kein anderer Politiker hat die systematische Missachtung der Rechtsstaatlichkeit zur Erzwingung der immer engeren Union besser formuliert als Jean-Claude Juncker. Berühmt ist sein Ausspruch aus dem Jahr 1999, dem Zeitpunkt des Beginns der Währungsunion: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter.“ Rechtsstaatlichkeit – das heißt die Achtung beschlossener Verträge und Einhaltung von Regeln – ist die Voraussetzung von Freiheit, ohne die es keinen dauerhaften Frieden gibt. Wenn die Rechtsstaatlichkeit für das Ziel der immer engeren Union gebeugt wird, kommt es zu Unfreiheit, Unfrieden und dem Zerfall der EU. Politiker wie Juncker sind Unionisten, führen die Union aber in den Abgrund.

          Nationale Finanzprobleme auf die EU abwälzen

          Politiker dieses Typs haben für ihre Vorgehensweise unterschiedliche Motive. Im Fall Juncker dürfte Ehrgeiz eine Rolle spielen. Als Bürgermeister von Luxemburg, das mit rund 300000 einheimischen Bürgern ohne die EU eine europäische Stadt der unteren Mittelklasse wäre, würde er kaum am Tisch der Staatschefs größerer Länder sitzen. Andere Politiker wollen die immer engere Union, um ihre nationalen Finanzprobleme auf die Union abwälzen zu können. Beispiele dafür gibt es in Italien und Griechenland.

          Die Bundeskanzlerin leistet der Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit durch die Union nur halbherzig Widerstand. Sie hielt Griechenland in der Währungsunion, obwohl das Land dabei auf laufende finanzielle Unterstützung angewiesen ist, die eigentlich vertraglich verboten ist. Sie stellt sich nicht gegen die Vergemeinschaftung der Staatsschulden durch die Ankaufprogramme der EZB, obwohl dies zumindest dem Geist der EU-Verträge widerspricht. Und sie hält weiterhin an der Reisefreiheit im Schengenraum fest, auch wenn es keine effektive Kontrolle der Außengrenzen gibt. Angela Merkel könnte in die Geschichte als die Bundeskanzlerin eingehen, die die Einheit der EU bewahren wollte, aber ihre Zerstörung zuließ. Sie sollte sich die Buddenbrooks zu Herzen nehmen.

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