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Mayers Weltwirtschaft : Der Aufstieg starker Männer

  • -Aktualisiert am

Thomas Mayer ist Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institutes und Professor an der Universität Witten/Herdecke. Bild: Thilo Rothacker

Trump, Putin, Erdogan und Xi Jinping bedrohen die liberale Gesellschaftsordnung. Wieso tut Deutschland nichts dagegen?

          Die globale Politik wird gegenwärtig vom Typ des starken Manns bestimmt. Dafür stehen vor allem Donald Trump, Xi Jinping, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan. Die starken Männer wollen ihr Land „groß“ machen. „Größe“ soll nicht nur durch Förderung der Wirtschaft, sondern auch durch die Stärkung militärischer Macht erreicht werden. Aus deutscher Sicht muss das sehr befremdlich erscheinen. Denn bei uns wird die Politik von Angela Merkel und Andrea Nahles bestimmt. Man macht sich militärisch eher klein und will für andere (Europa und Afrika) mehr zahlen. Woran liegt es, dass andere so anders ticken als wir?

          Meine These ist: Die Unzufriedenen und Aufstiegshungrigen in den Vereinigten Staaten, China, Russland und der Türkei scharen sich hinter Anführern, die ihre Instinkte für die Stammesgemeinschaft wecken. Im Vergleich dazu sind die Deutschen satt und wehrlos. Schaut man sich die Entwicklung der jüngsten zwei Jahrzehnte an, fällt auf, dass sich das Wachstum der Wirtschaft in der Mehrzahl der Länder abgeschwächt hat, in denen der Typ des starken Manns in der Politik aufgestiegen ist. In Amerika betrug das jährliche Wachstum der Jahre von 1999 bis 2007 im Schnitt 2,6 Prozent, in der Zeit von 2009 bis 2017 dann nur noch 2,1 Prozent. Erschwerend kam hinzu, dass sich seit der Finanzkrise die Ungleichheit der Einkommensverteilung erhöht hat. In China sank das Wachstum über den betrachteten Zeitraum von 10,5Prozent auf 7,9 Prozent und in Russland sogar von 7,2 Prozent auf 1,7 Prozent. In der Türkei stieg das Wachstum von 5,3 Prozent auf 6,3 Prozent, aber das war wohl für die Ambitionen der Anhänger Erdogans noch nicht genug.

          Starke Männer profitieren von Wirtschaftsschwäche

          Im Gegensatz zur Mehrheit dieser Länder stieg das Wachstum in Deutschland von 1,6 Prozent in der ersten Periode auf 2,1 Prozent in der zweiten, und die Arbeitslosigkeit sank auf den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung. Trotz des Furors der Armuts-Lobby ist die Einkommensverteilung nach Steuern und Transfers in Deutschland einigermaßen ausgewogen.

          Ist die Mehrheit der Bevölkerung mit ihrer wirtschaftlichen Lage unzufrieden, kommt die Stunde des starken Manns. Er verspricht schnelle wirtschaftliche Besserung, wenn nötig durch Protektionismus im internationalen Handel, und nationalen Ruhm, wenn nicht im Sport, dann auf dem Schlachtfeld. Militärische Erfolge sind besonders im Russland Putins wichtig, wo die Wirtschaft am Boden liegt. Daher ist Putins Appetit auf kriegerische Auseinandersetzungen besonders groß. Aber sie helfen auch Erdogan, seine Ambitionen zu befriedigen, und schützen ihn vor wirtschaftlichen Rückschlägen. Ähnlich dürfte es Xi Jinping sehen, der einem möglichen Rückgang des Wachstums vorbauen muss, auf das sich die Legitimation der Kommunistischen Partei Chinas bisher gestützt hat. Daher setzt auch er auf größere militärische Macht seines Landes. Und auch Donald Trump steigert die Militärausgaben und versucht, seine vermeintlich zu kurz gekommenen Wähler durch Handelsschranken und eine striktere Einwanderungspolitik bei Laune zu halten.

          Etablierte Regeln werden ausgehöhlt

          Die starken Männer bedrohen die liberale Gesellschaftsordnung wirtschaftlich und militärisch. Sie meinen, über dem gewachsenen Recht stehen zu dürfen, weil sie den „Volkswillen“ erfüllen. Statt Regeln zu respektieren, höhlen sie die auf Regeln gebauten Institutionen aus. Vor militärischem Druck scheuen sie nicht zurück.

          Will sie nicht untergehen, muss die liberale Gesellschaft den starken Männern Paroli bieten. Dazu muss sie wirtschaftlich stark und wehrhaft sein. Sie muss die äußere und innere Sicherheit stärken, um dem militärischen Druck der starken Männer widerstehen zu können und nicht starken Männern aus den eigenen Reihen das Tor zu öffnen.

          Bisher ist nicht erkennbar, dass die deutsche Regierung diese Bedrohung begriffen hätte. Statt die Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit des Landes voranzutreiben, schummelt sie sich am Nato-Ziel für die Verteidigungsausgaben vorbei. Manche Vertreter der großen Koalition wollen die Ausgaben für Entwicklungshilfe darauf anrechnen lassen, als ob diese die Bedrohung der äußeren Sicherheit verringern könnte. Für die Wiederherstellung der inneren Sicherheit macht die Regierung zwar vollmundige Ankündigungen, aber die Umsetzung bleibt zaghaft. Statt die Wirtschaft zu stärken, erhöht sie die Sozialausgaben zur Befriedigung ihrer Wählerklientel und mehrt eigene Pfründe. Noch nie gab es so viele Bundestagsabgeordnete und hohe Ministerialbeamte wie heute. Obwohl sie von Frauen geführt wird, habe ich den Eindruck, dass die große Koalition selbst den Aufstieg eines starken Manns auf der politischen Bühne Deutschlands fördern will.

          Thomas Mayer ist Gründungsdirektor des

          Flossbach von Storch Research Institute und

          Professor an der Universität Witten/Herdecke.

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