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Mario Draghi : Wie der Papst

EZB-Chef Mario Draghi will seine Euro-Strategie im Bundestag erklären. Da denkt man doch unwillkürlich an die Rede von Papst Benedikt XVI. vor einem Jahr.

          Mario Draghi möchte gern im Deutschen Bundestag erklären, was die EZB tut. Es ist zwar unüblich, dass man sich selbst einlädt und auch, dass ein Notenbanker die Nähe zur Politik sucht. Gleichwohl ist es gut, dass Mitglieder des Haushalts- und/oder Europaausschusses mit Draghi über unbegrenzte Käufe von Staatsanleihen aus Euro-Krisenländern diskutieren. Denn bislang verweigert die EZB jede Debatte darüber, indem sie erklärt, das alles sei Geldpolitik und durch ihr Mandat gedeckt, wobei sie keinen Widerspruch duldet.

          Aber jetzt hat das Bundesverfassungsgericht allen den Sand aus den Augen geblasen, der von „Euro-Rettern“ wie Finanzminister Wolfgang Schäuble gestreut wird. Im ESM-Urteil heißt es: „Ein Erwerb von Staatsanleihen am Sekundärmarkt durch die EZB, der auf eine von den Kapitalmärkten unabhängige Finanzierung der Haushalte der Mitgliedstaaten zielte, ist als Umgehung des Verbots monetärer Haushaltsführung ebenfalls untersagt.“ Da denkt man doch unwillkürlich an die Rede von Papst Benedikt XVI. im Bundestag vor einem Jahr, als er den heiligen Augustinus zitierte: „Nimm das Recht weg - was ist dann der Staat noch anderes als eine große Räuberbande.“

          Quelle: F.A.Z.

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