Luftfahrt Airbus-Landebahn kann gebaut werden

Für den schnellen Bau der Hamburger Airbus-Landebahn stehen jetzt die Signale auf grün: Nachdem die Stadt das entscheidende Blockade-Grundstück von einem Obstbauern gekauft hatte, kann die Bahn laut Landesregierung nun verlängert werden. Nun seien „die Weichen für die Durchführung dieses...Industrieprojektes richtig gestellt“, sagte Wirtschaftssenator Gunnar Uldall am Montag.

Er fordert die beiden letzten verkaufsunwilligen Grundeigentümer - einen Kirchengemeinde und einen Feuerwehrmann - zur Umkehr auf. Nach Angaben der städtischen Realisierungsgesellschaft kann die Bahn nun aber trotzdem verlängert werden. Allerdings müsse eine geplante Straße wegen der beiden Rest-Grundstücke anders verlaufen. Außerdem sei wegen der Sicherheitsabstände eine Ausnahmegenehmigung nach dem Luftfahrtrecht notwendig.

Genau in der Verlängerung der Startbahn

Das aufgekaufte Grundstück liegt genau in der Verlängerung der Startbahn, die beiden noch nicht verkaufen Flächen dagegen neben der Piste im Sicherheitsbereich. Laut Realisierungsgesellschaft wird die Neuplanung sechs Monate dauern. Danach könne aber auch dieser neue Plan wieder vor Gericht angegriffen werden. Das Oberverwaltungsgericht hatte im August einen Baustopp für die Landebahn verhängt.

In dem Streit geht es darum, daß nach Angaben von Airbus der Start bestimmter Varianten des geplanten Riesen-Flugzeuges A380 nur mit einer verlängerten Landebahn möglich ist. Um dafür Platz zu schaffen, hatte die Stadt seit Jahren Grundstücke aufgekauft. Am Ende fehlten aber noch die Flächen von drei Grundeigentümern, die sich vor Gericht gegen die Stadt durchgesetzt hatten. Danach wurde befürchtet, daß Airbus geplante Betriebsteile im Hauptwerk Toulouse bauen werde, wo die Bahn lang genug ist.

Nach der jüngsten Entwicklung hat Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) die Bedeutung der Startbahnverlängerung in Hamburg für den ganzen Wirtschaftsstandort Deutschland hervorgehoben. „Dem hat sich alles andere unterzuordnen“, sagte Clement am Montag in Kiel. Dies müsse natürlich in den rechtlichen Bahnen geschehen. „Wir unterstützen den Senat auf jedem Millimeter dieses Weges“, betonte Clement.

„Mit einiger Fassungslosigkeit“

Am Wochenende hatte einer der drei Grundstückseigentümer, die bislang den Startbahnausbau blockiert hatten, hatte sich mit der Stadt auf den Verkauf seines Grundstücks geeinigt. Clement sagte, er habe „manches mit einiger Fassungslosigkeit begleitet“. Er wertete das Beispiel als ein Lehrstück dafür, daß in Deutschland Genehmigungsverfahren und vielleicht auch Mentalitäten geändert werden müßten. Deutschland müsse sich in einem internationalen Wettbewerb erster Güte behaupten, hob Clement hervor. Wenn in Hamburg alles jetzt schneller vorankomme als erwartet, wäre das eine positive Überraschung kurz vor Weihnachten.

Da waren es nur noch zwei

Die Krise wurde schon vor zwei Wochen weitgehend entschärft, als der Flugzeugbauer der Stadt deutlich mehr Zeit für die Durchsetzung der Landebahnverlängerung gegeben hatte. Der Konzern erklärte sich bereit, die Frist bis 2006 zu verlängern.

Das Oberverwaltungsgericht hatte im August einen Baustopp für die Landebahn bestätigt. Die vom Senat geplante Enteignung war damit gescheitert. Seitdem hat der Senat die Geldangebote an die klagenden Eigentümer deutlich erhöht. Während Airbus dem Dorf außerdem einen gemeinnützigen Fonds in Höhe von drei Millionen Euro anbot, sicherte Beust dem Ort und den ansässigen Obstbaubetrieben eine Bestandsgarantie zu. Jetzt ist die Frage, wie sich die übrig gebliebenen zwei Grundeigentümer verhalten.

China bestellt 23 Airbus-Jets

Am Rande des China-Besuchs von Bundeskanzler Gerhard Schröder haben deutsche Unternehmen Verträge in Milliardenhöhe abgeschlossen. Der deutsch-französische Flugzeugbauer Airbus wird 23 Maschinen des Typs A320 im Wert von rund einer Milliarde Euro nach China liefern. Bei den bestellten Flugzeugen handelt es sich um Maschinen der „A320-Familie“.