23.12.2005 · VON JOACHIM JAHN
Wenn sich unterm Tannenbaum die Päckchen und Pakete mit Weihnachtsgeschenken stapeln, werden viele von ihnen die Marke eines bekannten Herstellers tragen. Doch unter all den Computerprogrammen, Spielfilm-DVDs und Musik-CDs, den Mobiltelefonen und Computerzubehörteilen, Trendkleidern und Parfums werden sich auch manche Produkte finden, bei denen das Etikett den Verbraucher täuscht: Diese Produkte sind nachgeahmt oder raubkopiert worden. Viele Fälschungen und Plagiate sind mittlerweile so perfekt, daß selbst Fachleute darauf hereinfallen. Weil sie also oft fast dieselbe Qualität bieten wie die Originale, freuen sich viele Käufer über den etwaigen Schnäppchenpreis - und machen sich über die Herkunft lieber keine weiteren Gedanken. Selbst Staatsanwälte soll es geben, die nach einem Asien-Urlaub stolz das Imitat einer Luxusuhr am Handgelenk tragen. Geistiges Eigentum und der Schutz von Produktmarken stehen eben in weiten Kreisen der Bevölkerung nicht hoch im Kurs. Selbstgebrannte Datenträger werden nicht nur auf Schulhöfen rege getauscht und gehandelt, sondern in allen Einkommensschichten mit Begeisterung im Bekanntenkreis verteilt.
Daß diese sorglose Haltung kurzsichtig ist, zeigt sich schon daran, daß der Diebstahl von kunstvollem Design und berühmten Markennamen längst gemeingefährliche Dimensionen angenommen hat. Unlängst mußten Bau- und Elektronikmärkte Rauchmelder aus ihren Regalen nehmen, die von außen zwar wie ein Qualitätsprodukt aussahen, im Ernstfall aber niemanden vor dem Erstickungstod bei einem Wohnungsbrand bewahrt hätten. Illegale Nachbauten von Ersatzteilen werden gelegentlich in Flugzeuge und Autos eingebaut, gefälschte Medikamente über das Internet versandt oder in Entwicklungsländern vertrieben, unsicheres Kinderspielzeug mit trügerischen Etiketten versehen. Der Kampf gegen Produktpiraterie dient also nicht nur dem Gewinnstreben von Herstellern, die nur so überhaupt den Anreiz erhalten, unter hohen Forschungs- und Investitionskosten neue Produkte zu entwickeln, sondern zugleich der Sicherheit der Bevölkerung.
Aber auch wo es um Zigaretten oder sonstige Haushalts- und Luxusgüter geht, steht nicht bloß die Profitmarge von Aktionären auf dem Spiel. Arbeitsplätze in Europa oder Amerika werden gefährdet, wenn die Herstellung hochwertiger Waren (neben der offiziellen Verlagerung von Produktionskapazitäten) im Zuge einer Ausweitung der Schattenwirtschaft in Länder abwandert, in denen die Verletzung von Markenrechten nicht verfolgt wird. Die Europäische Kommission hat kürzlich aufgelistet, daß 60 Prozent der von Zollbehörden in der Union beschlagnahmten Falsifikate von Edelmarken aus China stammten, gefolgt von anderen asiatischen Ländern. Jährlich werden nach Angaben der Brüsseler Behörde Plagiate im Wert von ein bis zwei Milliarden Euro sichergestellt - wobei die Zahl der festgehaltenen Waren von 1998 bis 2004 um eintausend Prozent gestiegen sei.
Produktfälschung ist also beileibe kein Kavaliersdelikt mehr, sondern hat Züge der organisierten Kriminalität. Manche Rauschgiftbanden aus ehemaligen Ostblockländern sind, wie Fahnder berichten, längst auf den Schmuggel und Vertrieb von Nachahmerprodukten umgestiegen. Die dafür erforderliche Logistik ist nämlich fast dieselbe, der erzielbare Profit jedoch größer. Denn die Strafen, die einem "Ameisenkurier" an der Grenze oder einem ertappten Straßenhändler dabei drohen, sind bislang weit niedriger als jene für Drogendealer. Somit kann die Fälscherindustrie den Zugriff des Staates viel leichter als Geschäftsrisiko in Kauf nehmen und in ihre Betriebskosten einkalkulieren.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat daher soeben einen neuen Gesetzentwurf vorgestellt, um die Verletzung von Schutzrechten besser bekämpfen zu können. Urheber, Erfinder und Markeninhaber sollen vor Ausplünderung geschützt werden. Besonders erfreut zeigt sich die Markenindustrie darüber, daß durch diese Reform die Auskunftsansprüche Betroffener - etwa gegenüber Spediteuren - ausgeweitet werden und die Vernichtung aufgespürter Fälscherware erleichtert wird.
Aber auch die EU schreitet im Kampf gegen das Plagiatorengewerbe voran. Bei einer gemeinsamen Zollaktion im November unter dem sinnigen Projektnamen "Fake" wurden zwei Millionen Gegenstände beschlagnahmt; in fast einem Viertel der geprüften Container stießen die Grenzbeamten auf Piratenware. Zöllner sollen im kommenden Jahr Ausfuhren und Umladungen strenger kontrollieren und auf speziellen Seminaren geschult werden.
Unternehmen sollen überdies zu einer Partnerschaft mit den Behörden aufgerufen werden, denn etwa Scheu vor Konkurrenten behindert oft die Zusammenarbeit mit dem Staat nicht weniger als Kompetenzwirrwar zwischen verschiedenen Staatsanwaltschaften. Interner Kostendruck vereitelt die Nutzung moderner Technologien, die eine einwandfreie Identifizierung von Originalartikeln ermöglichen würden. Und manche Branchen stehen im Verdacht, daß Unternehmen selbst (oder manche ihrer Mitarbeiter) einen schwunghaften Handel auf einem halblegalen "Graumarkt" speisen. Auch scheint für manchen Hersteller das angeblich chinesische Sprichwort zu gelten: "Wenn meine Produkte nicht gefälscht werden, sind sie wohl nicht gut genug."
Wobei die internationale Zusammenarbeit von Behörden und Staaten durchaus Früchte trägt. China habe bereits zahlreiche Bestimmungen gegen Produktpiraterie erlassen, lobte kürzlich die Europäische Kommission. Und hob sogar dessen Kooperation mit den Zollbeamten der Union hervor.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.378,45 | −1,13% |
| Dow Jones | 12.580,70 | +1,01% |
| EUR/USD | 1,2446 | −0,34% |
| Rohöl Brent Crude | 105,45 $ | −1,31% |
| Gold | 1.579,50 $ | +0,31% |
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