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Kurzarbeit Auf Entzug

25.11.2009 ·  Die Möglichkeit, Belegschaften über staatlich geförderte Kurzarbeit zu halten, wird verlängert, doch soll der Zuschuss von 2011 an gekappt werden. Das ist eine gute Nachricht, auch wenn das Echo auf diesen Entzug nicht nur positiv ausfallen wird.

Von Heike Göbel
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Die Bundesregierung beginnt vorsichtig mit dem Entzug der krisenbedingten Hilfen für den Arbeitsmarkt. Die Möglichkeit, Belegschaften über staatlich geförderte Kurzarbeit zu halten, wird zwar noch einmal verlängert, doch soll der Zuschuss von 2011 an gekappt werden. Das ist eine gute Nachricht. Sie zeugt nicht nur vom wachsenden Vertrauen der Politik in den Aufschwung, sondern auch davon, dass sich die schwarz-gelbe Koalition, allen voran die Bundeskanzlerin, der Gefahren bewusst ist, die von einer Dauersubvention ausgehen. Verführt die Hilfe dazu, den notwendigen Wandel in den Unternehmen im Wettbewerb zu verschleppen, wird sie dem Aufschwung gefährlich.

Den richtigen Zeitpunkt für die Rücknahme der Subvention zu bestimmen ist schwierig. Sicher ist jedoch, dass die Regierung - mit Blick auf die hohen Kosten der Kurzarbeit - nicht erst handeln kann, wenn die Konjunkturdaten über alle Zweifel erhaben sind. Das Echo auf den von der Kanzlerin angekündigten Entzug wird nicht nur positiv ausfallen. Angela Merkel sollte standhaft bleiben, wenn Verbände und Gewerkschaften - eilfertig unterstützt vom CDU-Wahlkämpfer Jürgen Rüttgers - um einen Nachschlag bitten.

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Jahrgang 1959, verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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