http://www.faz.net/-gqe-93eoa

Digitalisierungs-Diskussion : Altmaier für Grundrecht auf schnelles Internet

  • Aktualisiert am

Daumen hoch: Peter Altmaier versucht Optimismus zu verbreiten von den laufenden Koalitions-Verhandlungen. Bild: AFP

Damit die Digitalisierung gelingt, ist ein leistungsfähiger Anschluss ans Internet zwingend. Peter Altmaier macht Hoffnung, dass die neue Regierung mehr tut. Und das ist nicht das einzige Thema.

          Die künftige Bundesregierung sollte nach Ansicht von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) gleich zu Beginn für bessere Handynetze und schnelle Internetverbindungen sorgen. „Ein lückenloses, gutes Handynetz und schnelles Internet sind Teil der staatlichen Daseinsfürsorge, ein Grundrecht“, sagte Altmaier der „Bild“-Zeitung. Für ihn sei dies „ähnlich wichtig wie die Versorgung mit Wasser, Strom und Essen und Trinken“.

          Derzeit sprechen Vertreter von Union, FDP und Grünen darüber, ob und wie sie eine sogenannte Jamaika-Koalition bilden. Im Vordergrund standen während der Sondierungsgespräche bislang vor allem Themen wie Steuern, Klima oder Migration.

          Technologie-Fragen wie beispielsweise die flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetleitungen werden in den kommenden vier Jahr aber nach einhelliger Auffassung ein wichtiges Thema sein. Die aus dem Amt scheidende schwarz-rote Koalition hatte im Jahr 2014 in der Digitalen Agenda das Ziel festgelegt, alle Haushalte bis spätestens zum Jahr 2018 mit Breitbandleitungen von mindestens 50 Megabit pro Sekunde auszustatten.

          Seit dem Jahr 2015 fördert der Bund den Ausbau mit viel Geld. Über ein entsprechendes Programm unterstützt er auch unterversorgte Kommunen. In manchen Regionen gibt es teilweise aber noch großen Nachholbedarf: Dazu gehören Teile der Eifel, des oberbergischen Kreises, das ländliche Umfeld von Freiburg im Breisgau und größere Gebiete um den Bayerischen Wald, im südlichen und östlichen Sachsen sowie vor allem in weiten Teilen von Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg.

          Der Internetausbau ist dabei nicht das einzige wichtige Thema in der Digitalisierungs-Diskussion. Zunehmend wichtig wird auch die Frage, wie umfangreich und ab welchem Alter Schüler in Informatik ausgebildet werden. Der Unternehmerverband Bitkom, der die deutsche Computerbranche vertritt, forderte unlängst, Programmieren zum Schulfach zu machen.

          Weitere Themen

          Eine Buchvorstellung wird zur Groko-Werbung Video-Seite öffnen

          Symbolisches Geplänkel : Eine Buchvorstellung wird zur Groko-Werbung

          Eigentlich sollte sie ein Buch über den ehemaligen SPD-Fraktionschef Peter Struck vorstellen. Doch angesichts der kommenden Koalitionsverhandlungen kamen Andrea Nahles und Volker Kauder nicht um das Thema „Große Koalition“ herum. Kauder gab für den Fall, dass es zu einer dritten Groko kommt, ein persönliches Versprechen ab.

          Topmeldungen

          Der Prototyp Hyperloop One

          Mit dem Hyperloop : Von Washington nach New York – in 29 Minuten?

          Tesla-Chef Elon Musk lässt jetzt buddeln: Für ein futuristisches Verkehrskonzept darf der Visionär jetzt testweise in Amerikas Hauptstadt bohren. Es geht um nicht weniger als eine Revolution.

          Syrischer Krieg : Spielball der Großmächte

          Syrien versinkt seit Jahren in Krieg und Gewalt – und ein Ende ist nicht in Sicht. Das liegt auch an den vielen verschiedenen Beteiligten und Interessen. Ein Überblick.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.