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Wird vielleicht bald vom Euro abgelöst: Die Dänische Krone
In Dänemark wird neu darüber nachgedacht, dem Euro-Raum beizutreten. Durch die jüngsten internationalen Finanzturbulenzen ist die Krone, die an den Euro gekoppelt ist, unter Druck geraten. Die Nationalbank musste erhebliche Stützkäufe tätigen, um den Wechselkurs in der vereinbarten Bandbreite zu halten. Zudem setzte sie den Leitzins zuletzt auf 5,5 Prozent, wodurch eine historisch hohe Zinsdifferenz zum Euro von 1,75 Prozent entstanden ist. Dies führt nun auch für die meisten Dänen zu wesentlich höheren Kosten für ihre Haushalts- oder Hypothekenzinsen.
Bislang hatten die Dänen die globale Krise weitgehend ignorieren können. Dass ihnen nun plötzlich Tausende Kronen fehlen, hat ihnen schlagartig bewusstgemacht, welche persönlichen Folgen es hat, den Euro abgelehnt zu haben. Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen, dessen bürgerliche Minderheitsregierung von der EU-kritischen rechtspopulistischen und ausländerfeindlichen Dänischen Volkspartei abhängig ist, hat schon in der vergangenen Woche zunehmend eindringlich darauf verwiesen, dass Dänemark nun für sein Fernbleiben vom Euro ökonomisch bestraft werde, und zugleich beklagt, dass Dänemark von den jüngsten Entscheidungen zur Krisenbewältigung weitgehend ausgeschlossen gewesen sei. Ähnliches konnten die Dänen in allen Analysen ihrer Zeitungen lesen.
Wachsende Bereitschaft zeigt sich
Die dänische Regierung steht vor dem Problem, dass das Land nach der Ablehnung der Maastricht-Verträge in einem ersten Referendum 1992 die Annahme in einem zweiten Referendum 1993 nur erreicht hatte, nachdem die vier Ausnahmen von Edinburgh vereinbart wurden. Um sie abzuschaffen, wäre ein weiteres Referendum nötig, dasselbe gilt für den Beitritt zum Euro-Raum, der in einem Referendum 2000 abgelehnt wurde. Die Ausnahmen besagen, dass Dänemark nicht voll an der Zusammenarbeit in der europäischen Währungs-, Sicherheits-, Justiz- und Innenpolitik teilnimmt; die vierte Ausnahme betrifft die Unionsbürgerschaft und hat heute keine praktische Bedeutung mehr.
Zu den dänischen Schwierigkeiten zählt dabei, dass alle negativen Voten zustande gekommen waren, obwohl die jeweiligen Regierungen, fast alle Parteien und die Tarifpartner sich dafür ausgesprochen hatten. Durch die Eigenwilligkeit der Dänen wäre es eine politisch komplizierten Operation, die Entscheidungen zu korrigieren. Jüngere Meinungsumfragen zeigen aber eine wachsende Bereitschaft, die Vorbehalte abzuschaffen.
Die neue Linie heißt abwarten
Ministerpräsident Rasmussen hatte schon vor einem Jahr als Ziel seiner Regierung verkündet, noch in dieser Legislaturperiode die Vorbehalte abzuschaffen und den Beitritt zum Euro zu bewirken. In den Gesprächen mit den oppositionellen Sozialdemokraten und der radikalen Venstre, die für eine volle EU-Mitgliedschaft sind, und der schwankenden Sozialistischen Volkspartei ging es bisher vor allem um die taktischen Fragen, wann und wie viele Referenden nötig seien: eines zu allen Fragen oder mehrere. Dabei sprach vieles dafür, die Euro-Frage separat zu behandeln, da die Dänen bisher emotional an der Krone zu hängen schienen. Eigentlich hatte Rasmussen noch für diesen Herbst ein Referendum geplant, aber das negative irische Votum zum Lissabon-Vertrag verhagelte die Stimmung. Die neue Linie hieß, man müsse abwarten, bis die Schwierigkeiten in Irland behoben seien.
Rasmussen sagte am Donnerstag am Rande des Jahreskongresses der Europäischen Liberalen (Alde) in Stockholm, er halte ein Referendum 2011 für möglich. Dänemark müsse dem Euro-Raum baldmöglichst beitreten. Es hängt nun alles davon ab, ob der Parteichef der Sozialistischen Volkspartei, Villy Søvndal, der darum bemüht ist, regierungsfähig zu erscheinen, seine zögerliche Partei zu einer positiveren EU-Haltung bewegen kann.
