http://www.faz.net/-gqe-75hsp
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 04.01.2013, 07:39 Uhr

Korruption in der Arzt-Praxis Rezepte zum Gelddrucken

Niedergelassene Ärzte haben vielfältige Möglichkeiten, ihr Einkommen auf mehr oder weniger krummen Wegen aufzubessern. Obwohl es bereits Sanktionen gibt, werden nun schärfere Regeln gefordert.

von , Berlin
© Hoang Le, Kien Korruption: Als Strafe kann der Kittel weg sein

Die Abwägung von „gerade noch zulässig“ und „schon verboten“ ist nicht selten schwierig. Bei niedergelassenen Ärzten scheint der Grat zwischen „erlaubt“ und „unerlaubt“ besonders schmal zu sein. Diesen Eindruck vermittelt nicht nur die zum Jahreswechsel wieder aufgebrochene Debatte darum, ob das Strafrecht verschärft werden müsse, um auch selbständige Ärzte wegen Bestechlichkeit und Vorteilsnahme belangen zu können. Die Ärzteschaft hält von einer Strafverschärfung zwar nichts, doch sah sich auch der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler, im Dezember genötigt, die 155.000 Kassenärzte auf die geltenden Spielregeln hinzuweisen: „Schnell können Sie in den Verdacht der Korruption geraten“, schrieb er im Begleittext zu einer Broschüre, die schon im Titel die programmatische Aufforderung trägt: „Richtig kooperieren“. Andernfalls könnten Folgen drohen, „die die Zulassung als Vertragsarzt kosten“.

Andreas Mihm Folgen:

Im Kern geht es dabei um Tricksereien bei Abrechnungen oder Zuweisungen gegen Geld. Etwa dafür, dass der Arzt seine Patienten in ein bestimmtes Krankenhaus einweist, oder dafür, dass er Patienten auf ein neues Arzneimittel einstellt, für dessen „Anwendungsbeobachtung“ er von dem Pharmahersteller Geld bekommt. Im Grundsatz gilt: „Vertragsärzte dürfen sich für die Zuweisung von Versicherten kein Entgelt oder sonstige wirtschaftliche Vorteile versprechen oder gewähren lassen oder selbst versprechen oder gewähren.“

Doch die auf 22 Seiten aufgezählten Spielarten der Korruption - die nicht nur theoretisch erörtert werden, sondern auf einem breiten Erfahrungsschatz der KBV aufsetzen, sind vielfältig: Verboten ist, dass der überweisende Arzt (vom Facharzt, Krankenhaus, Apotheker, Optiker, Hörgeräteakustiker) eine Prämie für „Kundenpflege“ bekommt. Unzulässig auch die Praxis, wonach ein Laborarzt niedergelassenen Kollegen das sogenannte „Basislabor“ zu Dumpingpreisen - also unter Selbstkosten - anbietet, im Gegenzug aber die wirtschaftlich attraktiveren speziallaborärztlichen Analysen zugewiesen bekommt. Verboten ist dem Arzt auch die Beteiligung an einer Gesellschaft, die wiederum Anteile an einem Labor oder an einem Hörgeräteakustiker hält, wenn sich die Gewinnausschüttung nach der Menge der dem Labor oder dem Akustiker gegebenen Aufträge richtet.

„Mein Essen zahl ich selbst“

Lang ist die Liste der Fährnisse bei von Pharma- und Medizinprodukteindustrie gesponserten Fortbildungsangeboten, gerade wenn sie „über die notwendigen Reisekosten und Tagungsgebühren hinausgeht“: Übernahme von Übernachtungskosten für „Verlängerungstage“, Reisekosten für Begleitpersonen oder für ein „Rahmenprogramm“. Unzulässig ist es, sich für einen Fachvortrag, in dem es nur um ein Arzneimittel geht, ein Honorar zahlen zu lassen; auch die Annahme von Fachbüchern kann rechtliche Konsequenzen haben.

Aerztepraesident: Transplantationsmedizin so sicher wie nie © dapd Vergrößern Ärztepräsident Montgomery: „Gegen schwarze Schafe vorgehen“

Auch finanzielle Zuwendungen bei Dienstjubiläen, Betriebsausflügen, Weihnachts- und Geburtstagsfeiern stehen auf der Liste der Dinge, die Ärzte besser nicht annehmen. Einige haben nicht nur das schon vor Jahren für sich selbst geklärt und 2007 die Initiative „Mein Essen zahl ich selbst“ („Mezis“) gegründet - und nehmen nach eigenem Bekunden nicht mal mehr einen Kugelschreiber vom Pharmavertreter an.

1 | 2 Nächste Seite   |  Artikel auf einer Seite
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Gesundheitssystem Einträglicher Betrug

Kassieren für nicht erbrachte Leistungen: Die Politik zeigt sich empört über angeblich massenhaften Betrug der Pflege- und Krankenkassen. Unangemeldete Kontrollen sollen das verhindern. Mehr Von Andreas Mihm, Berlin

19.04.2016, 20:33 Uhr | Wirtschaft
Video Trump fordert Strafe für Frauen bei Abtreibung

Mit der Forderung nach Strafen für Frauen bei Abtreibungen hat Präsidentschaftsbewerber Donald Trump im amerikanischen Wahlkampf für Wirbel gesorgt - um seine Äußerung schon wenig später zurückzunehmen. Bestraft werden müsse nicht die Frau, sondern derjenige, der die Abtreibung vornehme, erklärte Trump. Mehr

31.03.2016, 13:10 Uhr | Politik
Big Data in der Medizin Digitalisiert in den demographischen Wandel

Was Japan voraus hat: Vielen Ärzten wird allmählich klar, wie tief die Datenrevolution in die Praxis eingreift. Wie Big Data dem einzelnen Patienten helfen kann. Mehr Von Stephan Sahm

30.04.2016, 11:33 Uhr | Wissen
Video Strafmaß im Fall Pistorius wird im Juni verkündet

Die südafrikanische Justiz wird das Strafmaß im Mordurteil gegen den einstigen Sprintstar Oscar Pistorius erst im Juni verkünden. Die Anhörung zur Höhe seiner Strafe sei auf den 13. bis 17. Juni verschoben worden, sagte Richter Abrey Ledwaba in Pretoria. Mehr

18.04.2016, 17:03 Uhr | Gesellschaft
Frankreich Acht Jahre Haft für Zahnarzt des Horrors

Ein Arzt hat die Zähne dutzender Patienten mit unnötigen Eingriffen verstümmelt. Im Prozess werden ihm Habgier, Gleichgültigkeit und sogar Sadismus vorgeworfen. Mehr

26.04.2016, 13:32 Uhr | Gesellschaft

Argentinien meldet sich zurück

Von Carl Moses, Buenos Aires

In nur vier Monaten hat Argentiniens Präsident Mauricio Macri den Zugang zu den Kapitalmärkten geöffnet. Auf dem Weg zur Stabilisierung wird das Land jedoch noch große Anstrengungen unternehmen müssen. Mehr 1


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Sozialverband für mehr Rente „Wir schaffen mehr Reichtum mit weniger Arbeit“

Gerade die Sozialverbände warnen vor Altersarmut und prangern ein stabiles Rentenniveau an. Einer ihrer Chefs erklärt, wieso das möglich sei trotz der alternden Gesellschaft. Mehr 12 4

Abonnieren Sie den Newsletter „Wirtschaft“