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Korruption in der Arzt-Praxis Rezepte zum Gelddrucken

Niedergelassene Ärzte haben vielfältige Möglichkeiten, ihr Einkommen auf mehr oder weniger krummen Wegen aufzubessern. Obwohl es bereits Sanktionen gibt, werden nun schärfere Regeln gefordert.

© Hoang Le, Kien Korruption: Als Strafe kann der Kittel weg sein

Die Abwägung von „gerade noch zulässig“ und „schon verboten“ ist nicht selten schwierig. Bei niedergelassenen Ärzten scheint der Grat zwischen „erlaubt“ und „unerlaubt“ besonders schmal zu sein. Diesen Eindruck vermittelt nicht nur die zum Jahreswechsel wieder aufgebrochene Debatte darum, ob das Strafrecht verschärft werden müsse, um auch selbständige Ärzte wegen Bestechlichkeit und Vorteilsnahme belangen zu können. Die Ärzteschaft hält von einer Strafverschärfung zwar nichts, doch sah sich auch der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler, im Dezember genötigt, die 155.000 Kassenärzte auf die geltenden Spielregeln hinzuweisen: „Schnell können Sie in den Verdacht der Korruption geraten“, schrieb er im Begleittext zu einer Broschüre, die schon im Titel die programmatische Aufforderung trägt: „Richtig kooperieren“. Andernfalls könnten Folgen drohen, „die die Zulassung als Vertragsarzt kosten“.

Andreas Mihm Folgen:

Im Kern geht es dabei um Tricksereien bei Abrechnungen oder Zuweisungen gegen Geld. Etwa dafür, dass der Arzt seine Patienten in ein bestimmtes Krankenhaus einweist, oder dafür, dass er Patienten auf ein neues Arzneimittel einstellt, für dessen „Anwendungsbeobachtung“ er von dem Pharmahersteller Geld bekommt. Im Grundsatz gilt: „Vertragsärzte dürfen sich für die Zuweisung von Versicherten kein Entgelt oder sonstige wirtschaftliche Vorteile versprechen oder gewähren lassen oder selbst versprechen oder gewähren.“

Doch die auf 22 Seiten aufgezählten Spielarten der Korruption - die nicht nur theoretisch erörtert werden, sondern auf einem breiten Erfahrungsschatz der KBV aufsetzen, sind vielfältig: Verboten ist, dass der überweisende Arzt (vom Facharzt, Krankenhaus, Apotheker, Optiker, Hörgeräteakustiker) eine Prämie für „Kundenpflege“ bekommt. Unzulässig auch die Praxis, wonach ein Laborarzt niedergelassenen Kollegen das sogenannte „Basislabor“ zu Dumpingpreisen - also unter Selbstkosten - anbietet, im Gegenzug aber die wirtschaftlich attraktiveren speziallaborärztlichen Analysen zugewiesen bekommt. Verboten ist dem Arzt auch die Beteiligung an einer Gesellschaft, die wiederum Anteile an einem Labor oder an einem Hörgeräteakustiker hält, wenn sich die Gewinnausschüttung nach der Menge der dem Labor oder dem Akustiker gegebenen Aufträge richtet.

„Mein Essen zahl ich selbst“

Lang ist die Liste der Fährnisse bei von Pharma- und Medizinprodukteindustrie gesponserten Fortbildungsangeboten, gerade wenn sie „über die notwendigen Reisekosten und Tagungsgebühren hinausgeht“: Übernahme von Übernachtungskosten für „Verlängerungstage“, Reisekosten für Begleitpersonen oder für ein „Rahmenprogramm“. Unzulässig ist es, sich für einen Fachvortrag, in dem es nur um ein Arzneimittel geht, ein Honorar zahlen zu lassen; auch die Annahme von Fachbüchern kann rechtliche Konsequenzen haben.

Aerztepraesident: Transplantationsmedizin so sicher wie nie © dapd Vergrößern Ärztepräsident Montgomery: „Gegen schwarze Schafe vorgehen“

Auch finanzielle Zuwendungen bei Dienstjubiläen, Betriebsausflügen, Weihnachts- und Geburtstagsfeiern stehen auf der Liste der Dinge, die Ärzte besser nicht annehmen. Einige haben nicht nur das schon vor Jahren für sich selbst geklärt und 2007 die Initiative „Mein Essen zahl ich selbst“ („Mezis“) gegründet - und nehmen nach eigenem Bekunden nicht mal mehr einen Kugelschreiber vom Pharmavertreter an.

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