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Nach jahrelangem Tauziehen ist nun die Einigung nah
Die Regierungen in Washington und Moskau haben nach 13 Jahren zäher Verhandlungen über einen Beitritt Rußlands zur Welthandelsorganisation WTO einen Durchbruch erzielt. Beide Staaten hätten sich im Grundsatz auf ein bilaterales Abkommen zu einer Mitgliedschaft geeinigt, erklärte am Freitag die amerikanische Handelsbeauftragte Susan Schwab.
„Diese Einigung wird ein wichtiger Schritt für Rußland auf dem Weg zur WTO-Mitgliedschaft sein“, erklärte Schwab. Ein entsprechender Pakt könnte bereits kommende Woche bei dem Wirtschaftsgipfel in Hanoi unterzeichnet werden. Zuvor gebe es aber noch Konsultationen mit dem amerikanischen Kongreß.
Schub für russische Wirtschaft möglich
Rußland muß nun noch eine multilaterale Vereinbarung mit allen WTO-Mitgliedern erzielen, um seine Gesetze den internationalen Regeln anzupassen. Nach Einschätzung von Diplomaten wäre eine endgültige Einigung zum WTO-Beitritt im kommenden Herbst möglich - allerdings sei dies weiterhin eine Herausforderung. Rußland ist das größte Land außerhalb der WTO. Ein Beitritt könnte der russischen Wirtschaft einen Schub geben, wie ihn auch China nach seinem Beitritt 2001 erlebt hat. Besonders russische Dienstleister wie Telekomfirmen, Banken und Versicherer könnten nach Einschätzung von Volkswirten von einem WTO-Beitritt profitieren.
Die russische Wirtschaft wird derzeit vor allem von Öl- und Gasexporten angefeuert. Rußland strebt bereits seit Gründung der WTO 1994 einen Beitritt an. Die Gespräche mit den Vereinigten Staaten waren jedoch immer wieder ins Stocken geraten, weil Rußland seine Grenzen nicht für Fleischimporte aus den Vereinigten Staaten öffnen wollte und sich die Vereinigten Staaten ihrerseits über Internet-, und Videopiraterie in Rußland beklagten.
Einigung bei G8-Gipfel gescheitert
Rußland wollte bereits im Juli bei dem G8-Gipfel in St. Petersburg eine Einigung verkünden. Damals waren die Verhandlungen jedoch in letzter Sekunde gescheitert. Der amerikanische Präsident George W. Bush wird auf seinem Weg zum Asiatischen Wirtschaftsforum APEC in Hanoi am Mittwoch in Moskau zwischenlanden und dort den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Auch am Rande des APEC-Gipfels ist ein Treffen geplant.
Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Rußland waren zuletzt angespannt. Während Rußland von den Vereinigten Staaten seit langem mehr Unterstützung für seine WTO-Mitgliedschaft fordert und ein Kritiker des amerikanische Einmarsches im Irak ist, waren die Vereinigten Staaten oft unzufrieden darüber, daß Rußland ein hartes Vorgehen gegen Nordkorea und den Iran nicht mitträgt. Vergangene Woche hatte die WTO offiziell Vietnams Aufnahme als 150. Mitgliedstaat beschlossen, die noch vor Jahresende vollzogen werden dürfte.
