20.10.2004 · Die EZB und die Europäische Kommission prüfen die Euro-Tauglichkeit der EU-Staaten, die den Euro noch nicht eingeführt haben, von Land zu Land.
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Die Europäische Zentralbank (EZB) und die Europäische Kommission prüfen die Euro-Tauglichkeit der EU-Staaten, die den Euro noch nicht eingeführt haben, von Land zu Land. Eine generelle Aussage über Ländergruppen geben die Konvergenzberichte nicht. „Die Länder sind sehr, sehr unterschiedlich“, sagte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet. Dennoch sind einige Tendenzaussagen möglich.
Die Preisentwicklung zeige in den meisten der geprüften Länder eine klare Abwärtstendenz, sagte EZB-Chefvolkswirt Otmar Issing. Ausnahmen sind Malta, die Slowakei, Schweden und Zypern. Sorge bereitet auch die finanzpolitische Entwicklung in den meisten der zehn neuen EU-Staaten. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus starteten diese Transformationsländer nahezu mit einem Schuldenstand von Null. „Manche holen aber schnell in die falsche Richtung auf“, sagte Issing. Verglichen mit den niedrigen Je-Kopf-Einkommen seien die Staatsausgaben sehr hoch.
Die Finanzpolitik gebe vielfach auch keine hinreichende Unterstützung, um die langfristigen Zinsen niedrig zu halten. Dies gilt vor allem für Tschechien, Polen, Ungarn und Zypern. Rechtlich haben die Staaten nach Einschätzung der EZB die Grundbedingungen erfüllt, um die nationalen Notenbanken in das Eurosystem einzugliedern. Doch haben hier alle Staaten noch notwendige Reformschritte vor sich, um die Euroreife zu erlangen.
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