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Überschuldete Kommunen Chinas Städte in der Schuldenfalle

15.02.2012 ·  Provinzflughäfen, Bahnhöfe, Stadien - mit Hilfe großer Kredite haben Chinas Kommunen überdimensionierte und auch überflüssige Bauten errichtet. Nun droht ein Drittel der Kredite auszufallen. Das wären bis zu 360 Milliarden Euro.

Von Christian Geinitz, Peking
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© REUTERS Stein auf Stein: Die Kommunen haben gebaut – und können jetzt nicht mehr zahlen

Chinas Städte und Gemeinden können möglicherweise ein Drittel ihrer Schulden nicht zurückzahlen. Das wären bis zu 7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Obwohl die Banken die Kredite für zweifelhafte kommunale Infrastrukturprojekte verlängern, sei es nur eine Frage der Zeit, bis ein Teil der Zahlungen ausfalle, warnen Analysten in Peking.

Im Zuge eines riesigen Konjunkturprogramms gegen die Krise hatten die Gemeinden Milliarden für öffentliche Bauten wie Bahnhöfe oder Stadien ausgegeben. Viele davon werden nicht genutzt, so dass Rückflüsse für Zins und Tilgung ausbleiben. „Wir schätzen, dass 20 bis 30 Prozent der Bankkredite von Lokalregierungen am Ende ausfallen könnten“, erwartet Tao Wang, Volkswirtin bei UBS in Hongkong. Das wären 2000 bis 3000 Milliarden Yuan (240 bis 360 Milliarden Euro).

Eigenkapital der Banken wird erodieren

Diese hohe Zahl uneinbringlicher Kredite werde das Eigenkapital und die Kreditvergabe der Banken, die zu den größten der Welt zählen, „signifikant erodieren“, warnt Wang. Doch dürfte ein Teil der Last von staatlichen Entwicklungsbanken wie der China Development Bank übernommen werden. Die Geschäftsbanken müssten dann noch jedes Jahr ein Prozent ihrer Gesamtausleihungen abschreiben. Dabei helfe ihnen die Regierung als Mehrheitseigentümer.

Die Eigenkapitalrenditen, die mit mehr als 20 Prozent deutlich über denen westlicher Institute liegen, werden der UBS zufolge sinken. „Aber wir sehen kein systematisches Risiko einer Welle fauler Kredite und Zahlungsausfälle oder dass die Fähigkeit der Banken zum Geldverleih beschädigt wird.“ Wang bestätigt, dass die Banken Teile der Schulden, die zur Rückzahlung anstehen, verlängern, um den Gemeinden mehr Zeit zu geben. Das sei in ähnlicher Weise schon oft erfolgt, „und wird zweifellos in den nächsten Jahren weitergehen“.

Mehr als 130 Flughäfen schreiben operativ Verluste

Die Körperschaften haben zur Ankurbelung der Wirtschaft Kredite über rund 10.700 Milliarden Yuan aufgenommen (1280 Milliarden Euro), um damit vor allem Infrastrukturbauten zu finanzieren. Diese Summe entspricht einem Viertel des BIP von 2010. Mehr als die Hälfte der Schulden müssen die Städte und Bezirke im kommenden Jahr zurückzahlen. Da ihnen das nicht gelingen wird, bitten sie um Aufschub, den die Banken gewähren, damit der Kredit nicht völlig ausfällt. Die Misere sei, dass viele unrentable Bauvorhaben finanziert würden, kritisiert Wang. „In diesen Fällen reicht es nicht aus, bloß die Laufzeit zu verlängern. Ein schlechtes Projekt bleibt ein schlechtes Projekt, und die Kredite werden sich schließlich als uneinbringlich herausstellen.“

Mit dem vielen Geld wurden zum Beispiel überflüssige oder überdimensionierte Provinzflughäfen errichtet. Nach Zahlen der Luftfahrtbehörde CAAC weist mehr als die Hälfte der 180 Flugplätze weniger als zwölf Starts und Landungen am Tag auf, ein Viertel erreicht nicht einmal sechs Bewegungen. Mehr als 130 Flughäfen schreiben operativ Verluste - von ihnen sind keine Kapitaldienste zu erwarten. Dennoch geht die Investitionswut weiter: Elf neue Flugplätze sind im Bau, mehr als 30 sollen bis 2015 hinzukommen. Zum Vergleich: Deutschland hat nur 40 Verkehrsflughäfen.

Ein Strukturfehler in der Kommunalfinanzierung liegt nach Ansicht von Fachleuten darin, dass sie kurzfristige Kredite über drei bis fünf Jahre aufnehmen, dass die Infrastrukturprojekte aber erst nach frühestens zehn Jahren Gewinne abwerfen. Offiziell dürfen sich die Gemeinden gar nicht verschulden, sondern müssen von den ihnen zentral zugewiesenen Finanzen leben. Deshalb haben die Lokalregierungen außerhalb ihrer Haushalte jene Zweckgesellschaften zur Kreditaufnahme gegründet, die wegen ihrer Intransparenz und wackeligen Finanzierung jetzt in Kritik geraten.

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Jahrgang 1968, Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Peking.

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