http://www.faz.net/-gqe-74u0a
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F.A.Z.-Index -- --
DAX ® -- --
Dow Jones -- --
EUR/USD -- --

Veröffentlicht: 05.12.2012, 09:33 Uhr

Reformbekenntnis in Fernost China will wieder aufdrehen

Kaum eingesetzt, gibt die neue Führung Gas. Sie möchte den Binnenkonsum anfachen und die Wirtschaft modernisieren. Das Wachstum soll auf 8,2 Prozent deutlich steigen – aber nur, wenn Amerika und die EU ihre Krisen in den Griff bekommen.

von , Peking
© REUTERS Chinas Wirtschaft wird nach Prognose von Regierungsberatern im kommenden Jahr wieder Fahrt aufnehmen

Die neue chinesische Führung ist zuversichtlich, dass sich die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt im kommenden Jahr besser entwickeln wird als 2012. Es lauerten aber weiterhin Gefahren, vor allem im Ausland, wogegen sich China fiskal- und geldpolitisch wappnen müsse,  teilte das neue Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei in Peking mit. „Die Wirtschaft stabilisiert sich, und die positiven Zeichen nehmen zu“, heißt es in einer Verlautbarung, welche die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua in Auszügen veröffentlichte. Das Land sehe sich aber vor „verschiedenen Herausforderungen, die nicht unterschätzt werden dürfen“.

Christian Geinitz Folgen:

Fachleuten zufolge sind damit die EU-Schuldenkrise, die amerikanischen Haushaltsschwierigkeiten sowie die Rezessionsgefahren in vielen Industrieländern gemeint.
Der Text des Politbüros ist die erste wirtschaftliche Stellungnahme nach der Neubildung des Führungsgremiums auf dem Parteitag vor drei Wochen. In Kürze tritt die jährliche Wirtschaftskonferenz der Partei zusammen, um konkrete Ziele für 2013 zu formulieren. Dem Jahr kommt eine besondere Bedeutung zu, da im März eine neue Staats- und Regierungsführung ans Ruder kommt, die sich aus den Reihen des Politbüros rekrutiert. 2013 sei nicht nur entscheidend, um die ersten Richtlinien des 18. Parteikongresses in die Tat umzusetzen, sondern auch, „um ein festes Fundament zu legen für die Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand“, hieß es.

Der scheidende Staatspräsident Hu Jintao, der das Amt des Parteichefs und Oberbefehlshabers bereits abgegeben hat, hatte auf dem Parteitag für die nachfolgende Führung das Ziel formuliert, das Bruttoinlandsprodukt (BIP) und das Durchschnittseinkommen bis 2020 zu verdoppeln.
Hus Nachfolger in allen Ämtern Xi Jinping strebt nach eigenen Aussagen eine Politik der ruhigen Hand an, um den Aufschwung zu festigen. „Wir halten in der makroökonomischen Politik an die Kontinuität und Stabilität fest. Dabei wollen wir unser Vorgehen zielsicherer und wirksamer gestalten und auf mehr Feinabstimmung achten, wo es nötig ist“, sagte Xi nach Berichten des Staatsfernsehsenders CCTV auf dem Treffen des Politbüros. Die Ausweitung der Verbrauchs im Inland sei eines der Schlüsselprojekte, versicherte Xi: „China wird größere Anstrengungen unternehmen, um die Binnennachfrage auszuweiten und neue Wachstumsfelder für den Konsum zu schaffen.“

Mit „Feinabstimmung“ hatte die abtretende Führung unter Hu Jintao, Regierungschef Wen Jiabao und Notenbankgouverneur Zhou Xiaochuan eine moderate Konjunkturpolitik sowie eine vorsichtige Lockerung der Geldpolitik verstanden. Bis zum Juli waren die Leitzinsen und die Mindestreserveanforderungen an die Geschäftsbanken mehrfach gelockert worden, um Investitionen und Konsum anzuregen. Seitdem kommt lediglich über ausgeweitete Offenmarktgeschäfte mehr Liquidität in den Markt. Diese kurzfristigen und berechenbaren Instrumente gelten als besser geeignet, um Spekulationsblasen und einer ausufernden Inflation zu begegnen. Beides haben die Verantwortlichen nach Exzessen in den Vorjahren halbwegs in den Griff bekommen. Xi unterstrich, dass auch die neue Führung eine weitgehende Preisstabilität anstrebe und die Kontrollen am zeitweilig überhitzten Immobilienmarkt verstärken wolle.

Zu einem neuen Konjunkturprogramm äußerte sich Xi den Angaben zufolge nicht. Die abtretende Führung hatte in der ersten Krise nach 2008 das größte Staatspaket aller Zeiten über rund 500 Milliarden Euro geschnürt, es im neuen Fall aber bei vorsichtigen Schritten belassen, etwa vorgezogenen Investitionsgenehmigungen und Ausgabenprogrammen auf Provinzebene. Die Abkehr von der Politik der Gießkanne steht nach Ansicht von Analysten im Einklang mit den Zielen, statt auf Masse künftig auf Klasse zu setzen. Auch in dieser Hinsicht setzen Xi und seine Mannschaft neue Akzente. Vom kommenden Jahr an stellten die Behörden „die Verbesserung der Qualität und der Effizienz des Wirtschaftswachstum in den Vordergrund“, heißt es in der Veröffentlichung des Politbüros. Die Reformen und die Öffnungspolitik würden vertieft, das Wachstum solle künftig stärker von Innovationen getrieben werden. Dazu werde die Regierung solche Unternehmen unterstützen, die wissenschaftliche und technische Neuerungen von nationaler Bedeutung hervorbrächten.

1 | 2 Nächste Seite   |  Artikel auf einer Seite
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Swatch und Lufthansa Leiden die ersten Konzerne unter der Angst vor Europa?

Der Gewinn des Uhren-Herstellers Swatch hat sich halbiert, die Lufthansa warnt: Führende Unternehmen sorgen sich, dass wegen Angst vor Terror weniger Urlauber nach Europa kommen. Mehr

21.07.2016, 14:52 Uhr | Wirtschaft
Rede auf Parteitag Hat Melania Trump bei Obama abgeschrieben?

Die Rede von Donald Trumps Frau Melania auf dem Parteitag der Republikaner kommt einer Rede von Michelle Obama an einigen Stellen ziemlich nahe. Im Video sehen Sie den Direktvergleich. Mehr

20.07.2016, 19:22 Uhr | Politik
Unter Wasser Peking wird überflutet

Doch nicht nur in Chinas Hauptstadt stauen sich nach heftigen Regenfällen die Wassermassen auf den Straßen. Schuld ist die schnelle Wirtschaftsentwicklung des Landes. Mehr Von Hendrik Ankenbrand, Schanghai

21.07.2016, 07:11 Uhr | Wirtschaft
Familienshow auf Parteitag Nach dem gütigen Ehemann kommt der liebevolle Vater

Nachdem am ersten Tag des Parteitags der Republikaner bereits Melania Trump ihren Ehemann in himmlische Höhen lobte, legen seine Kinder nach. Donald Trump sei vorbildlich und liebevoll, ein Selfmade-Man mit Herz für die einfache Bevölkerung. Mehr

20.07.2016, 17:17 Uhr | Politik
Luftverkehr China entwickelt weltgrößtes Wasserflugzeug

Die goldenen Zeiten der Wasserflugzeuge sind lange vorbei. In China wird jetzt ein neues entwickelt, das dem Land auch in einer wichtigen Angelegenheit nützlich werden könnte. Mehr

24.07.2016, 11:00 Uhr | Wirtschaft

Terror, virtuell und real

Von Carsten Knop

Innenminister Thomas de Maizière klagt über das „unerträgliche Ausmaß von gewaltverherrlichenden Spielen im Internet“. Viele vernünftige Menschen sehen das anders. Mehr 62

Abonnieren Sie den Newsletter „Wirtschaft“