OECD-Bericht Arbeitslosigkeit steigt trotz Aufschwungs weiter

Die deutsche Wirtschaft hat nach Ansicht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) klar die Rezession hinter sich gelassen. Dennoch sei das Wachstum noch zu schwach, um einen weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern, sagte die OECD in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Wirtschaftsausblick voraus. Auch werde das Tempo der Erholung nicht so schnell bleiben wie bislang.

Nach Einschätzung der OECD sind die Industrieländer vor allem dank „außerordentlich starker“ Konjunkturprogramme aus der schwersten Rezession seit Jahrzehnten herausgekommen: „Das Schlimmste liegt hinter uns. Wir erleben in Deutschland jetzt einen klassischen exportgetriebenen Aufschwung“, sagte OECD-Experte Felix Hüfner.

Die OECD rechnet für dieses Jahr mit einem Minus der deutschen Wirtschaftsleistung von 4,9 Prozent. Für das kommende Jahr sagt sie nun ein Plus von kalenderbereinigt 1,4 Prozent voraus; im Juni hatte die Organisation lediglich mit 0,2 Prozent gerechnet. Die Ökonomen der OECD liegen damit etwa auf gleicher Höhe wie die Wirtschaftsweisen. Die Bundesregierung rechnet indes für dieses Jahr mit einem Schrumpfen des Bruttoinlandsprodukts von 5,0 Prozent, für das kommende Jahr mit einem Wachstum von 1,2 Prozent.

OECD mahnt Ausstieg aus Konjunkturprogrammen an

Der Aufschwung verlaufe trotz allem schleppend. In Deutschland dürfte die Arbeitslosigkeit daher erst Mitte 2011ihren Höhepunkt erreichen, sagten die Wirtschaftsforscher voraus. 2011 werden nach OECD-Angaben im Jahresdurchschnitt etwa 4,3 Millionen Menschen in Deutschland ohne Job sein. Das
entspricht einer Arbeitslosenquote von 9,7 Prozent. Im Oktober gab es bundesweit rund 3,23 Millionen Arbeitslose (Quote: 7,7 Prozent). „Ohne die Kurzarbeit hätten wir 500.000 mehr gehabt“, sagte Arbeitsmarktexpertin Isabell Koske. Insgesamt, heißt es in dem Bericht, würde der Anstieg der Arbeitslosigkeit „im Vergleich zur Tiefe der Rezession moderat“ ausfallen.

Steuersenkungen zum Ankurbeln der Wirtschaft sind in Deutschlandsieht die OECD mit Skepsis. Schon jetzt erhole sich die Wirtschaft deutlich, sagte der für Deutschland zuständige OECD-Experte Felix Hüfner: „Grundsätzlich ist die Frage, ob man der Konjunktur noch weitere Stimuli geben muss.“ Er gab zu Bedenken, dass Steuersenkungen weniger Wachstum erzeugten als direkte Investitionen, die ebenfalls den Staatshaushalt belasteten. Wichtig sei es nach den massiven staatlichen Konjunkturmaßnahmen nun, schnell die Schulden abzubauen.

Der Leiter der für Deutschland zuständigen OECD-Abteilung, Andreas Wörgötter, lobte die noch von der großen Koalition im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse: Diese werde international viel beachtet und „als Stabilitätsanker“ wahrgenommen. Nach den Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung soll es 2010 und 2011 Steuerentlastungen im Gesamtvolumen von jeweils etwa 20 Milliarden Euro geben.

Die OECD sagt in ihrem Wirtschaftsausblick für dieses Jahr eine Neuverschuldung in Deutschland von 3,2 Prozent voraus. Für das kommende Jahr rechnet sie mit einem Anstieg auf 5,3 Prozent, erst 2011 geht die Neuverschuldung der Prognose zufolge wieder zurück. Die Europäische Union fordert von Staaten mit dem Euro an sich eine Neuverschuldung unter drei Prozent.