Konjunktur „Spitz gerechnet“ - Regierung senkt Wachstumsprognose

Die Bundesregierung hat ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum 2005 erwartungsgemäß deutlich auf 1,0 nach zuvor 1,6 Prozent gesenkt.

Für das kommende Jahr erwartet die Regierung nach Angaben vom Freitag ein Anziehen des Wirtschaftswachstums auf 1,6 Prozent. Damit ist sie optimistischer als die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute. Diese rechnen 2005 mit einem Zuwachs von 0,7 Prozent und für 2006 mit einem von 1,5 Prozent.

Hoher Ölpreis mache Prognosesenkung notwendig

Die konjunkturelle Belebung werde sich in diesem und dem kommenden Jahr fortsetzen, erklärte das Wirtschaftsministerium. Die Rücknahme der Prognose wurde vor allem mit dem stark gestiegenen Ölpreis begründet. Das Ministerium nannte für 2005 eine Spanne des Wachstums von 0,75 bis 1,25 Prozent, aus der sich spitz gerechnet die 1,0 Prozent ergäben. Für 2006 liegt die Spanne zwischen 1,5 bis 2,0 Prozent.

Grundlage des Wachstums bildeten die zunehmende Investitionstätigkeit und auch der private Konsum. Parallel wirke - wenn auch etwas schwächer als zuletzt - der Export. Die Investitionsneigung gründe sich auf die kräftig gestiegenen Gewinne der Unternehmen sowie auf den Nachhol- und Modernisierungsbedarf der Industrie. Der private Konsum werde durch steuerliche Entlastungen, sinkende Krankenkassenbeiträge sowie eine Trendumkehr auf dem Arbeitsmarkt gestützt. In diesem Jahr würden im Schnitt 4,77 Millionen Menschen ohne Arbeit sein, im kommenden Jahr unter 4,5 Millionen.

Der Finanzminister hätte die Prognose deutlicher gesenkt

Der von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) vorgestellten neuen Wachstumsprognose gingen nach Angaben aus Regierungskreisen Kontroversen voraus. Finanzminister Hans Eichel (SPD) wäre danach für 2005 gerne etwas niedriger auf 0,8 Prozent Wachstum gegangen - eine Rate, wie sie auch der Internationale Währungsfonds (IWF) und die EU-Kommission für Deutschland erwarten. Dagegen habe Clement schon aus psychologischen Gründen die Eins vor dem Komma sehen wollen.

Die neue Wachstumsprognose bildet die Grundlage für die Haushaltsplanungen der Regierung. Sie stellt die Basis dar, auf der die amtlichen Steuerschätzer in wenigen Tagen die künftigen Steuereinnahmen berechnen. Als Folge der Revision drohen nach Angaben von Experten neue Haushaltslöcher in Milliardenhöhe.