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Konjunktur Institute senken Wachstumsprognose

25.04.2004 ·  In ihrem Frühjahrsgutachten, das die sechs Institute am Dienstag offiziell vorlegen werden, senken sie ihre Wachstumsprognose für Deutschlands Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2004 von 1,7 auf 1,4 bis 1,5 Prozent.

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Die wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute haben die in den vergangenen Wochen von Unternehmen und Verbänden zunehmend gezeigte Skepsis über die Konjunkturentwicklung bestätigt. In ihrem Frühjahrsgutachten, das die sechs Institute am Dienstag offiziell vorlegen werden, senken sie ihre Wachstumsprognose für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2004 nach Medienberichten von 1,7 auf 1,4 bis 1,5 Prozent. Für 2005 erwarten die Forscher demnach eine Zunahme von weniger als 2 Prozent. Damit würde die Schwelle allenfalls knapp erreicht, ab der das Wachstum für neue Arbeitsplätze sorgt.

Die Vorausschätzung für 2004 liegt am unteren Rand der Prognosespanne der Bundesregierung von 1,5 bis 2 Prozent. Diese hatte mit einem Zuwachs von 1,7 Prozent kalkuliert. Am Freitag will Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) seine neue Prognose veröffentlichen, die Basis für die Steuereinnahmen von Bund und Ländern ist. Die Regierung stellt sich intern bereits auf einen BIP-Zuwachs von nur 1,5 Prozent ein.

Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) stellt sich auch deshalb auf neue Belastungen ein. Am Rande des G-7-Treffens in Washington sagte er, die zuletzt enttäuschende Steuerentwicklung in Deutschland und eventuelle Zinserhöhungen könnten neue Belastungen für den Haushalt bedeuten. "Es kann da nicht nur keine Entwarnung geben, sondern es ist eine außerordentlich komplizierte Lage." Entwickelt sich die Konjunktur schwächer als geplant, fließen auch die Steuereinnahmen spärlicher. Ein Anstieg der Zinsen um einen Prozentpunkt würde den Bundeshaushalt zudem mit jährlich 14 Milliarden Euro belasten. Haushaltspolitiker von SPD und Grüne forderten am Wochenende schon ein Haushaltssicherungsgesetz, die FDP verlangte eine Haushaltssperre.

Clement äußerte sich dennoch optimistisch über den weiteren Konjunkturverlauf. Zwar sei das erste Quartal hinter den Erwartungen geblieben, sagte er in "Bild am Sonntag". Doch gehe die Stimmung mit dem Frühling nach oben. "Das zweite Quartal wird besser."

Quelle: ami. / Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.04.2004, Nr. 97 / Seite 11
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