07.09.2005 · Das Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel (IfW) hat der Erwartung der Unionsparteien widersprochen, aus einer Mehrwertsteuererhöhung bei gleichzeitiger Senkung der Arbeitskosten würden deutliche Beschäftigungsgewinne entstehen.
Das Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel (IfW) hat am Mittwoch der Erwartung der Unionsparteien widersprochen, aus einer Mehrwertsteuererhöhung bei gleichzeitiger Senkung der Arbeitskosten würden deutliche Beschäftigungsgewinne entstehen.
Die bedeutsamste Änderung, die im Falle eines Sieges von Union und FDP bei der Bundestagswahl bereits 2006 wirksam werden dürfte, sei die von der CDU/CSU geplante Senkung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung, die durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer finanziert werden solle, erklärte das Institut.
Die Mehrwertsteuer belastet die Unternehmen auch
Die Hoffnung der Unionsparteien auf deutliche Beschäftigungsgewinne angesichts einer Senkung der Arbeitskosten und einer Erhöhung der Nettolöhne sei aber „nur zu einem geringen Teil gerechtfertigt“, warnten die Kieler Ökonomen. Die Mehrwertsteuer belaste nämlich die Unternehmen im wesentlichen wie die Beiträge zur Sozialversicherung. Eine bloße Umfinanzierung ändere daher am Einstellungskalkül der Unternehmen wenig und habe längerfristig insoweit weder Einfluß auf die Nettolöhne noch auf die Verbraucherpreise.
„Allerdings hat das geplante Beitragssatz-Mehrwertsteuer-Paket stimulierende Wirkungen auf die Exporte und über diesen Kanal auf die Konjunktur“, erklärte das IfW. „Alles in allem sind die Unterschiede in den wirtschaftspolitischen Teilen der Regierungsprogramme, was jene Maßnahmen betrifft, die Einfluß auf die Konjunktur im Jahr 2006 haben dürften, nicht groß“, erklärte das Institut. Für die aktuelle Konjunkturprognose des IfW von 1,1 Prozent Wachstum im kommenden Jahr sei als zentrales Szenario der wahrscheinlichste Fall einer Regierungsübernahme durch eine schwarz-gelbe Koalition unterstellt.
Drittes Quartal mit leichtem BIP-Anstieg gesehen
Das IfW hat vor allem aufgrund des hohen Ölpreises seine Prognose für das deutsche Wirtschaftswachstum 2006 gesenkt. „Die deutsche Wirtschaft befindet sich erneut in einer Konjunkturflaute“, erklärte das Institut in seinem Konjunkturbericht.
Für das dritte Quartal zeigten die Frühindikatoren aber einen leichten Anstieg des Bruttoinlandsproduktes (BIP) an. Das IfW bestätigte seine Prognose von 0,7 Prozent Wachstum für 2005 und senkte die Prognose für 2006 auf 1,1 Prozent von 1,3 Prozent.
IfW unterstellt einen Ölpreis von 65 Dollar pro Barrel
Die Teuerungsrate veranschlagte das Institut 2005 mit 1,9 Prozent und 2006 mit 1,8 Prozent, das deutsche Budgetdefizit in diesem Jahr mit 3,6 BIP-Prozent und im nächsten mit 3,4 Prozent. Das IfW unterstellte einen Ölpreis von 65 Dollar je Barrel und einen Euro-Kurs gegenüber dem Dollar von 1,25. Die Leitzinsen der Europäischen Zentralbank dürften nach Erwartung der Kieler Wirtschaftsforscher zunächst unverändert bleiben und erst Ende 2006 leicht angehoben werden.
„Mit dem nochmaligen Preissprung beim Rohöl haben sich die Aussichten für die deutsche Konjunktur verschlechtert“, erklärte das IfW. Der Ölpreis sei für das nächste Jahr 30 Prozent höher angesetzt als noch vor drei Monaten. Damit verbunden sei eine Verschlechterung der Terms of Trade im laufenden und im folgenden Jahr um jeweils etwa 1 Prozent.
Gegenwärtig eine Reihe von stabilisierenden Faktoren
„Die Dämpfung der Konjunktur dürfte freilich deutlich geringer sein als dieser Impuls, da gegenwärtig eine Reihe von Faktoren stabilisierend auf die Konjunktur wirken“, erklärte das IfW. So dürfte die Auslandsnachfrage kräftiger expandieren als bisher prognostiziert. Die Binnennachfrage werde dagegen im kommenden Winterhalbjahr schwächer zunehmen als erwartet.
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| Name | Kurs | Prozent |
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| Dow Jones | 12.854,50 | −0,18% |
| Nasdaq 100 | 2.597,38 | +0,86% |
| S&P500 | 1.350,50 | −0,09% |
| Nikkei225 | 9.260,34 | +2,30% |
| EUR/USD | 1,3081 | −0,34% |
| Rohöl Brent Crude | 118,60 $ | +0,90% |
| Gold | 1.722,00 $ | 0,00% |
| Bund Future | 139,10 € | +0,41% |
