Konjunktur Deutsches Defizit laut EU 2007 bei 2,5 Prozent

Trotz hoher Ölpreise hat die EU-Kommission ihre Konjunkturerwartungen für das laufende Jahr nach oben geschraubt. Für den Euro-Raum wird nun ein Wirtschaftswachstum von 2,1 Prozent erwartet, das sind 0,2 Punkte mehr als noch im Herbst angenommen, teilte die EU-Behörde am Montag in Brüssel in ihrem Frühjahrs-Konjunkturgutachten mit.

Zugleich bescheinigt die Kommission Deutschland erstmals, daß 2007 mit 2,5 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt kein überhöhtes Defizit mehr zu erwarten sei. Damit würde Deutschland im kommenden Jahr zum ersten Mal seit 2001 den Euro-Stabilitätspakt wieder einhalten. Berlin hatte sich im März gegenüber den EU-Partnern dazu verpflichtet. Für das laufende Jahr rechnet die Kommission noch mit einer deutschen Defizitquote von 3,1 Prozent. Erlaubt sind allenfalls 3 Prozent.

Kommission fordert härtere Sparanstrengungen

Im laufenden Defizit-Strafverfahren fordert die EU-Kommission von der Bundesregierung daher zusätzliche Maßnahmen zur Schuldenverminderung. Währungskommissar Joaquín Almunia wolle darüber mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sprechen, sagte er am Montag in Brüssel. Die im März zugesagte Senkung des um Konjunktureinflüsse bereinigten Defizits um einen Prozentpunkt werde nach derzeitigen Zahlen nicht erreicht. Dieses sogenannte Strukturdefizit ist in Brüssel eine wichtige Meßgröße zur Haushaltsüberwachung - der Wert liegt niedriger als das nominale Defizit.

Deutsches Wachstum bei 1,7 Prozent

Zum Sorgenkind entwickelt sich immer mehr Italien. Dem Land sagt Brüssel eine Neuverschuldung von 4,5 Prozent im nächsten Jahr voraus, wenn die neue Regierung in Rom keinen Kurswechsel einleitet. Damit hätte Italien nach Portugal mit 4,9 Prozent das höchste Defizit in der Eurozone.

Für Deutschland nehmen die Brüsseler Währungshüter ein Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent im laufenden Jahr an. Dieser Wert liegt ein wenig höher als die Annahme der Bundesregierung. Wegen der Mehrwertsteuererhöhung wird 2007 mit einem Dämpfer gerechnet - der Zuwachs soll dann nur noch ein Prozent betragen.

In der gesamten EU mit 25 Staaten dürfte die Wirtschaft 2006 um 2,3 Prozent zulegen; dies sind ebenfalls 0,2 Punkte mehr als zuvor prognostiziert. Gründe sind die gute Weltkonjunktur, gestiegene Investitionen und verbesserte Aussichten in Deutschland, Europas größter Volkswirtschaft.