Kommentar Keine außergewöhnliche Stagnation

In den vergangenen drei Jahren sagten Ökonomen der deutschen Binnenkonjunktur einen moderaten Aufschwung voraus. In den vergangenen drei Jahren lagen die Prognostiker daneben. Die Wachstumserwartungen für dieses Jahr sind nach heutigem Kenntnisstand zwar einigermaßen eingetroffen. Dies gilt aber nur für die Gesamtwirtschaft und liegt allein daran, daß die Weltwirtschaft kräftiger wuchs als erwartet und der Export im ersten Halbjahr auf Höhenflug ging. Die Binnennachfrage jedoch, die den Kern jedes Aufschwungs ausmacht, ist entgegen den Prognosen nicht angesprungen.

Erst im Sommer 2004 flackerte die Nachfrage nach Ausrüstungsinvestitionen auf - und es ist noch nicht sicher, ob diese Flamme im Winter wärmen wird. Für 2005 erwarten Konjunkturforscher wie der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung eine moderate Erholung der Binnenwirtschaft. Der Mißerfolg der letztjährigen Prognoserunden rät zu großer Vorsicht.

Wie immer gründet das Scheitern der Konjunkturpropheten zum Teil in Sonderfaktoren. So war der Ölpreisanstieg in diesem Jahr nicht hinreichend in den Prognosen eingestellt. Die Ökonomen begründen ihre Fehlprognosen auch damit, daß sie das Trendwachstum zu positiv einschätzten. Vielleicht liegen die Gründe aber tiefer. Die lang andauernde Stagnation der Binnenwirtschaft, die sich in schwachen Investitionen und im schwachen privaten Konsum zeigt, aber auch die Häufung der Fehlprognosen legt nahe, andere Erklärungen zu suchen. Womöglich vollzieht sich in der deutschen Wirtschaft ein Strukturbruch, der von den Prognosemodellen nicht erfaßt wird.

Die Schuld liegt nicht beim Euro

Als eine Erklärung für einen solchen Strukturbruch werden unter Ökonomen die veränderten Bedingungen herumgereicht, denen Deutschland in der Europäischen Währungsunion ausgesetzt sei. Verkürzt lautet die These: Mit dem einheitlichen Geld sind die nominalen Zinssätze am Geldmarkt im Währungsraum vereinheitlicht worden. Deutschland hat eine niedrigere Inflationsrate als andere Euro-Staaten; der reale, preisbereinigte Zins liegt also höher. Das erkläre, warum die deutsche Konjunktur daniederliege.

Doch greift diese These zu kurz. Die nominalen wie die realen Zinsen liegen in Deutschland auf einem historischen Tief. Für sich genommen, hätte dies die Binnenkonjunktur schon lange kräftig beleben sollen. Es gibt also andere Gründe als die Währungsunion, warum dies nicht geschah, und es ist falsch, die Nachfrageschwäche der angeblich zu restriktiven Geldpolitik in die Schuhe zu schieben.

Zutreffend ist der Verweis auf den Euro nur insoweit, als die hiesige Konjunktur bis zur Jahresmitte 2004 fast nur vom Export getrieben wurde. Die Schere zwischen Außen- und Binnenwirtschaft öffnete sich in Deutschland weiter als in den anderen Euro-Staaten. Dies zeigt, daß die geringe deutsche Inflation die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der Exporteure stärkt.

Der Konsum ist nicht übermäßig gering

Eine zweite Erklärung für einen Strukturbruch gründet in der - auch wirtschafts-, gesundheits- und sozialpolitisch bedingten - Verunsicherung der Konsumenten und Investoren. Ergänzend wird gesagt, daß die Deutschen gelernt hätten, nicht mehr auf die staatliche Rente zu vertrauen, und daß sie zunehmend selber für ihr Alter vorsorgten. Problematisch an dieser These ist, daß sie nur bedingt durch Daten gestützt wird.

Für diese Erklärung spricht die Entwicklung von Einkommen und Sparen. Die verfügbaren Einkommen sind in den Stagnationsjahren nominal kaum gestiegen und um die Inflation bereinigt gesunken. Dennoch haben die Deutschen ihr Sparvolumen maßvoll erhöht, die Sparquote ist von niedrigem Niveau aus gestiegen. Diese Entwicklung ist ungewöhnlich, nicht weil Sparen schädlich ist, sondern weil die Deutschen üblicherweise in schlechten Zeiten an ihr Erspartes gehen. Womöglich haben die Deutschen also ihre langfristigen Einkommenserwartungen zurückgenommen, weil etwa die steigende staatliche Schuldenlast sie künftige Steuererhöhungen erahnen läßt. Dies weist auf einen Strukturbruch beim Konsum hin.

Dagegen spricht indes, daß der Sachverständigenrat keinen Hinweis auf fundamental veränderte Verbrauchsgewohnheiten findet. Die Konsumflaute ließe sich danach weitgehend mit den geringen Einkommenszuwächsen und den Sorgen um den Arbeitsplatz erklären. Auch die Investitionsflaute ist nach Analyse der Bundesbank noch nicht schwerwiegend genug, um sie als Zeichen einer fundamental verschlechterten Wahrnehmung der Investitionsbedingungen zu werten. Die Vermutung, daß die Unternehmen angesichts düsterer Aussichten hierzulande lieber im Ausland investieren, läßt sich jedenfalls nur schwer nachweisen: Die deutschen Direktinvestitionen im Ausland sind im Gleichklang mit den innerdeutschen Investitionen zurückgegangen.

Das Ergebnis der Misere am Arbeitsmarkt

Wahrscheinlich leidet die Binnenkonjunktur also einfach daran, daß die Arbeitslosigkeit hoch ist und das verfügbare Einkommen kaum steigt. Kräftige Lohnerhöhungen zur vorgeblichen Stärkung der Kaufkraft sind kein Weg aus dieser Misere; sie trieben nur die Zahl der Arbeitslosen in die Höhe und senkten das Wachstumspotential. Doch dürften die moderate Lohnpolitik, die zögerliche Lockerung der Fesseln des Arbeitsmarkts und die guten Finanzierungsbedingungen der Unternehmen die Binnenwirtschaft ganz allmählich Schwung gewinnen lassen. Sicher ist dies nicht, der Ölpreis und der Euro können einen dicken Strich durch die Rechnung machen.

Trotzdem vollzöge Deutschland so einen Strukturbruch der anderen Art. Mit niedrigen Lohnzuwächsen passen sich die Deutschen an die Notwendigkeit an, im Interesse der sechs Millionen offiziellen und verdeckten Arbeitslosen ihre Wettbewerbsfähigkeit in der Globalisierung zu stärken. Mittelfristig sollte dies auch das magere Wachstumspotential heben.