Kommentar Hoffnung in der Krise

Die Konjunktur ist labil. Besseres läßt sich über die wirtschaftliche Lage in Deutschland derzeit nicht sagen, Schlechteres freilich auch nicht. Dieses Urteil gründet im Vergleich der jetzigen Lage mit der Situation vor einem Jahr. Damals profitierte Deutschland davon, daß die Weltwirtschaft so kräftig wuchs wie seit drei Jahrzehnten nicht mehr. Die Ausfuhr boomte. Die Hoffnungen auf einen Aufschwung ruhten darauf, daß der Exportschub sich allmählich auf die Binnenwirtschaft übertragen werde. Dazu kam es indes nur in zarten Ansätzen.

Zögerlich haben die Unternehmen immerhin begonnen, in Ausrüstungen und sonstige Anlagen zu investieren. Noch wird überwiegend der Ersatzbedarf gestillt, noch werden kaum Erweiterungen aufgebaut. Die Konsumzurückhaltung der Verbraucher dauert derweil an; die Verbesserung kommt hier kaum voran. Verwundern kann dies nicht. Die Steuerentlastung 2005 ist geringer als vor einem Jahr; sie wird zudem durch höhere Abgabenlasten im Jahresverlauf deutlich geschmälert. Und die Lage am Arbeitsmarkt hat sich - ungeachtet aller statistischen Verzeichnungen durch die Hartz-Reformen - in den vergangenen Monaten verschlechtert. Wo die Sorge vor der Arbeitslosigkeit groß ist, stellen die Menschen Konsumwünsche hintan.

Binnenwirtschaft entscheidend

Entscheidend für eine dauerhafte Überwindung der Wachstumsdelle ist, daß die Binnenwirtschaft an Kraft gewinnt. Von der außenwirtschaftlichen Seite darf Deutschland in den kommenden Monaten zwar einiges, aber weniger als vor zwölf Monaten erwarten. Die Weltwirtschaft wird aller Voraussicht nach kräftig, aber weniger stark als 2004 wachsen. Hier wirkt der Ölpreisanstieg nach, der die wirtschaftliche Aktivität dämpft und der als Risiko über allen Konjunkturprognosen steht. Ob die deutsche Wirtschaft in den kommenden Monaten zu einem eigenen Aufschwung findet, hängt deshalb daran, daß die Unternehmen ihre Investitionen weiter ausdehnen.

Viele Bedingungen dafür sind gegeben: eine sehr expansive Geldpolitik, sehr hohe Gewinnzuwächse und eine zögerliche Verbesserung der Kapazitätsauslastung. Zusammen mit dem steigenden Auftragseingang aus dem Ausland und der sich erholenden Produktion im Verarbeitenden Gewerbe könnte dies die Investitionsbereitschaft in Schwung halten. Rezessionsängste sind darum übertrieben, aber eine kräftige Beschleunigung der Konjunktur ist nicht zu erwarten. Die Volkswirte haben ihre Wachstumsprognosen in den vergangenen Wochen nicht reihenweise heruntergesetzt, weil sie sich Arbeit machen wollten, sondern weil die Aussichten schlechter geworden sind. Ein Wirtschaftswachstum von gut einem Prozent in diesem Jahr wäre für Deutschland schon ein Erfolg. 1,6 Prozent, wie von der Bundesregierung erwartet, sind ohne ein Wunder deutlich zu hoch gegriffen.

Kurzfristig ohne Besserung

Kurzfristig lassen sich die moderaten Aussichten nicht verbessern. Die vom Bundeskanzler angekündigten Investitionsprogramme werden die Wirtschaft kaum auf Trab bringen. Wo auch immer die Bundesregierung die Gelder für die Investitionshilfen zusammenkratzen wird - jede zusätzliche Staatsausgabe bedeutet geringeren Defizit- und Schuldenabbau. Das belastet das Vertrauen der Verbraucher und der Unternehmen in die wirtschaftliche Zukunft gleichermaßen.

Die abermals offenliegende Schwäche der Binnennachfrage vergrößert die Neigung vieler, die Ursache der Misere in den geringen Lohnzuwächsen der vergangenen Jahre zu sehen. Keine volkswirtschaftliche Theorie ist verwegener als diese Vermutung. Ohne Lohnzurückhaltung wäre die Beschäftigungsmisere noch viel schlimmer. Der auch durch unbezahlte Mehrarbeit geleistete Lohnverzicht hat Arbeitsplätze und damit Einkommen gesichert. Insoweit belastet er selbst kurzfristig die Konjunktur nicht.

Mittelfristig ist die moderate Lohnpolitik ohnehin der einzige Bereich, in dem sich Lichtblicke zeigen. Wenig beachtet, haben die deutschen Unternehmen ihre preisliche Wettbewerbsfähigkeit in den vergangenen Jahren relativ verbessert. Gemessen an den Lohnstückkosten und am realen effektiven Wechselkurs gegenüber den wichtigsten Handelspartnern, hat die wettbewerbliche Position Deutschlands sich nach Berechnungen der Europäischen Union seit 2002 nur um 4 Prozent verschlechtert - trotz der bedeutenden Aufwertung des Euro. Für den Euro-Raum nennt die EU dagegen eine Verschlechterung um fast 19 Prozent. Deutschland ist relativ besser geworden und gewinnt so Exportchancen nicht nur im Euro-Raum, sondern auch im Rest der Welt. Ausschlaggebend ist dafür nicht der Produktivitätszuwachs, sondern die Lohnzurückhaltung. Hier gebiert die Krise die Hoffnung zur Besserung. Die Bundesregierung hat ihren Anteil daran, weil ihre Arbeitsmarktreformen den Druck zur Lohnzurückhaltung erhöht haben.

Niedrige Lohnkosten Hoffnung für Arbeitslose

Kritiker halten dieser Betrachtung entgegen, die Verbesserung der Lohnkostensituation in Deutschland löse eine Abwärtsspirale im Euro-Raum aus. Wenn alle die Lohnkosten senkten, könne niemand gewinnen. Auch dies führt in die Irre: Niedrigere Lohnkosten in Deutschland helfen den Unternehmen durch bessere Exportchancen. Sie helfen aber vor allem den mehr als fünf Millionen Arbeitslosen, wieder Beschäftigung zu finden. Dies gilt auch für andere Staaten der Währungsunion. In Frankreich oder Italien ist die Arbeitslosigkeit nicht weniger bedrückend als hierzulande. Was für Deutschland richtig ist, kann für die Nachbarländer nicht falsch sein.

Mit einer andauernden Lohnzurückhaltung kann die deutsche Volkswirtschaft über den Export zu mehr Beschäftigung und damit zu eigener Wachstumskraft finden. Auf diesem Pfad wird sich dann auch das Auf und Ab der Konjunktur auf mittlere Frist leichter meistern lassen.