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Die Deutsche Bundesbank hat trotz hoher Abschreibungen auf die Devisenreserven für das Geschäftsjahr 2004 überraschend einen Gewinn von 676 Millionen Euro verbucht. Der Jahresüberschuß gründet in einem Sondereffekt, weil die Bank DM-Banknoten im Wert von 1,237 Milliarden Euro aus ihrer Bilanz erfolgswirksam ausbuchte. Ansonsten hätte die Bundesbank nach eigenen Angaben einen Verlust von 550 Millionen Euro verbucht. 2003 betrug der Gewinn 248 Millionen Euro.
Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD), der mit einem Bundesbankgewinn von 2 Milliarden Euro gerechnet hatte, muß nun ein Etatloch von rund 1,3 Milliarden Euro stopfen. Bundesbankpräsident Axel Weber ermahnte die Bundesregierung bei der Bilanzpressekonferenz in Frankfurt, in Zeiten niedriger Zinsen und von Wechselkursrisiken nur geringe Bundesbankgewinne zu erwarten. Das Finanzministerium bezeichnete die zusätzlichen Finanzrisiken als beherrschbar.
Die Opposition warf Eichel Verfassungsbruch vor. Der Minister habe den seit Monaten absehbar niedrigen Bundesbankgewinn bewußt ignoriert, um zu erreichen, daß die Neuverschuldung unter den Investitionsausgaben bleibe, sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dietrich Austermann. Sein FDP-Kollege Andreas Pinkwart sieht das Haushaltsrisiko jetzt bei 15 Milliarden Euro.
Alte Scheine, neue Gewinne
Bei den teilweise ausgebuchten DM-Banknoten handelt es sich um Geldscheine, die von 1961 bis in die neunziger Jahre ausgegeben wurden. Die Bundesbank hält für die noch umlaufenden Restbestände eine Verbindlichkeit vor, weil sie alle DM-Scheine unbegrenzt umtauscht. Dieser Passivposten wurde nun zu 91 Prozent aufgelöst. Weber erklärte, zehn Jahre nach dem Aufruf zum Umtausch sei eine an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit gegeben, daß diese Banknoten der Bundesbank nicht mehr vorgelegt würden. Sie sind womöglich verlorengegangen oder werden gesammelt.
Weber verwahrte sich gegen den Vorwurf, mit der Ausbuchung ein "Notopfer Berlin" geleistet zu haben. "Der Gewinn steht nicht im Mittelpunkt unseres Handelns", sagte Weber. Die Ausbuchung der Banknotenserien sei nach üblichem Verfahren erfolgt. Frühestens 2011 stünde ein ähnlicher Sondereffekt an.
Hohe Abschreibungen
Vor allem als Folge der Abwertung des Dollar schrieb die Bundesbank ihre Devisenreserven um 2,4 Milliarden Euro ab. Für 2005 wurden nach Angaben Webers Risiko-Rückstellungen über 400 Millionen Euro gebildet, um eine weitere Abwertung des Dollar aufzufangen. Dies würde eine Abschwächung des Dollar in Richtung 1,46 Dollar je Euro erlauben. Weber sagte aber, eine so starke Abwertung erwarte er nicht. Die Abschreibung der Devisenbestände erlaubte insgesamt, die Wagnisrückstellung um 224 Millionen Euro erfolgswirksam zu verringern. Der Zinsertrag lag mit netto 3,2 Milliarden Euro fast auf Vorjahresniveau. 402 Millionen Euro führte die Bundesbank an die Europäische Zentralbank zur Verlustabdeckung ab. Aus der Verteilung der Euro-Geldschöpfungsgewinne entstand eine Verpflichtung von 58 Millionen Euro.
Bezüge veröffentlicht
Nach erstmals veröffentlichten Angaben erhielt Weber, der sein Amt am 30. April angetreten hatte, ein Gehalt von insgesamt 251000 Euro. Vizepräsident Jürgen Stark wurde mit 298000 Euro entlohnt, die übrigen sechs Vorstandsmitglieder mit je 224000 Euro. Der Personalaufwand insgesamt verringerte sich um 65 Millionen auf 935 Millionen Euro. Ende 2004 beschäftigte die Bundesbank 13414 Mitarbeiter, 1175 weniger als 2003. Die Zahl der Filialen und Betriebsstellen sank um 41 auf 86. Im Vergleich zu 2002 habe die Bundesbank die Kosten um 207 Millionen Euro gesenkt, sagte Weber.
