Gebremster Optimismus Regierung senkt Wachstumsprognose für 2008

Die Bundesregierung hebt ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr an, reduziert dafür aber ihre Erwartungen für das kommende Jahr. Das geht nach Informationen der F.A.Z. aus der Herbstprojektion der Bundesregierung hervor, die Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) am heutigen Donnerstag in Berlin vorstellen wird.

Demnach rechnet Glos für das laufende Jahr mit einem Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt von 2,4 statt 2,3 Prozent. Gegenüber dem Wachstumsschub des vergangenen Jahres von 2,9 Prozent wäre das aber ein Rückgang um 0,6 Punkte.

2008: 2,0 statt erwarteter 2,4 Prozent

Für 2008 kalkuliert die Bundesregierung nach den zwischen Finanz- und Wirtschaftsministerium abgestimmten Zahlen einen Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt von 2,0 Prozent, wie es in Kreisen der Regierung weiter hieß. Zuletzt hatte man hier noch ein Plus von 2,4 Prozent erhofft. Der Zuwachs von 2 Prozent wird dennoch ausreichen, den Aufbau neuer Stellen und den Abbau der Arbeitslosigkeit, wenn auch verlangsamt, fortzusetzen.

Von der Preisseite droht der Wirtschaft auch weiterhin keine Gefahr. Die Inflationsrate dürfte, so rechnet die Regierung, von 2,1 Prozent in diesem (eine Folge der höheren Mehrwertsteuer) auf 1,9 Prozent im kommenden Jahr sinken.

Gestärkte Binnennachfrage

Die niedrigen Wachstumsziffern reflektieren die auch von den Wirtschaftsforschungsinstituten genannten weltwirtschaftlichen Risiken wie die schwache amerikanische Konjunktur, die Hypothekenmarktkrise, der schwache Dollar und hohe Ölpreise.

Dagegen steht das ungebrochen starke Wachstum der asiatischen Schwellenländer, das auch der Exportwirtschaft zu weiteren Erfolgen verhelfen dürfte. Hinzu kommt eine gestärkte Binnennachfrage.

Möglichst vorsichtig operieren

Auffällig ist, dass die Regierungsprognose für beide Jahre um 0,2 Punkte unter der der Institute bleibt. Die hatten ein Wachstum von 2,6 Prozent für dieses und 2,2 Prozent für das nächste Jahr angekündigt.

Damit setzt die große Koalition ihre Linie fort, bei Vorausschätzungen möglichst vorsichtig zu operieren, um am Ende die eigene Prognose eher zu übertreffen als zu unterschreiten, wie es unter Rot-Grün immer wieder geschehen war.

Das ist von Bedeutung, weil die Wachstumsprognose eine Grundlage für die Steuerschätzung ist. Die Steuerschätzer tagen am 6. und 7. November. Je niedriger das Wachstum, desto geringer fallen die Steuereinnahmen aus. Koalitionspolitiker hatten vor dem Hintergrund des sich abschwächenden Wachstums bereits eine stärkere Haushaltsdisziplin und Ausgabenkürzungen verlangt.