15.07.2005 · Die Griechen haben immer wieder versucht, ihre Staatsschulden zu schönen. Deutschland gilt dagegen als Musterschüler. In einer Studie hat die OECD die buchungstechnischen Tricks zur Aufhübschung des Defizits untersucht.
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Griechenland ist der finanzpolitische „Schummelkönig“ unter den Euro-Staaten. In jedem der elf Jahre von 1993 bis 2003 hat Griechenland versucht, mit „kreativer Buchführung“ oder Einmalmaßnahmen sein Haushaltsdefizit besser aussehen zu lassen, als es tatsächlich ist.
Mit Abstand folgen Italien und Portugal, die in 8 beziehungsweise 7 Jahren ihr Staatsdefizit aufhübschten. Das geht aus einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor. Deutschland ist neben Luxemburg ein buchungstechnischer Musterschüler. Beide Staaten haben nach den Angaben in den elf Jahren nur einmal versucht, ihr Staatsdefizit zu schönen.
Die Euro-Staaten haben sich 1992 im Maastricht-Vertrag verpflichtet, ihre Staatsdefizite unter 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu halten. Vielfach haben sie seither jedoch versucht, mit Einmalmaßnahmen oder buchungstechnischen Tricks die an die EU gemeldeten Defizitangaben aufzubessern. Allein für Griechenland listet die OECD 50 solcher Vorfälle in den elf Jahren auf. In den Jahren vor der Währungsunion versuchten die Regierungen dies besonders häufig.
Prinzipien eines nachhaltigen Defizitabbaus
1997, im Jahr vor der Entscheidung über den Euro-Beitritt, griffen zehn der zwölf Euro-Staaten zur kreativen Buchführung; 1998 und 1999 nur noch zwei von zwölf. Seit dem Jahr 2000 ist die Zahl der Schummeleien wieder gestiegen, vor allem aber deren Größenordnung. Im Durchschnitt aller Vorfälle betrug das Ausmaß der Defizitaufhübschung im Jahr 2003 exakt 2,2 Prozent des BIP der jeweiligen Länder. Das ist soviel wie nie zuvor. Griechenland schönte sein Defizit zunächst um 2,8 Prozentpunkte, Portugal um 2,3 Punkte, Belgien um 1,9 und Italien um 1,7 Prozentpunkte. Die OECD-Ökonomen führen diesen Anstieg auf die schlechtere Wirtschaftslage zurück.
Die Organisation hat in der Untersuchung bekannte Einmalmaßnahmen und Fälle buchhalterischer Tricks zusammengestellt; die Liste ist nicht vollständig. Als Einmalmaßnahmen zählen zum Beispiel Vorabverkäufe künftiger Einnahmen des Staates, die den Staatshaushalt heute entlasten und morgen belasten. Sie widersprechen den Prinzipien eines nachhaltigen Defizitabbaus.
„Kreative Buchführung“ liegt nach OECD-Einschätzung dann vor, wenn die Defizitpolitik in „opportunistischer Weise oder inkorrekt erfolgt“. Nach Einschätzung der OECD wurden in vielen Fällen die Einmalmaßnahmen oder Buchungstricks von der EU nicht anerkannt. Dies geschieht aber in der Regel erst mit zeitlicher Verzögerung. Die kreative Buchführung behindert so die Überwachung der Staatsdefizite durch die EU.
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