29.01.2010 · Die Steuereinnahmen haben sich im Dezember etwas besser als erwartet entwicktelt, teilt das Finanzministerium mit. Für 2009 sei das Ergebnis der November-Steuerschätzung insgesamt um 0,9 Milliarden Euro übertroffen worden.
Das Bundesfinanzministerium schätzt die Aussichten für eine nachhaltige Konjunkturerholung in Deutschland noch als „unsicher“ ein. „Trotz der erwarteten Fortsetzung der konjunkturellen Erholung bleiben die gesamtwirtschaftlichen Produktionskapazitäten auch 2010 in erheblichem Maße unterausgelastet“, erklärte das BMF in seinem am Freitag veröffentlichten Monatsbericht. Zudem befinde sich eine Vielzahl weiterer Indikatoren nach wie vor auf sehr niedrigem Niveau. „Damit bleibt unsicher, ob sich bereits eine grundlegende und nachhaltige Wende zum Besseren abzeichnet“, hieß es (lesen Sie dazu den F.A.Z.-Konjunkturbericht: Eine Fahrt auf dem Wellblech).
Die aktuellen Wirtschaftsdaten und die in die Zukunft weisenden Konjunkturindikatoren deuteten zwar insgesamt darauf hin, dass sich „die konjunkturelle Erholung in Deutschland tendenziell fortsetzen“ dürfte. „Das Tempo der wirtschaftlichen Belebung dürfte sich im Vergleich zum Sommerhalbjahr 2009 jedoch vermindern.“ Dafür spreche unter anderem die nachlassende Dynamik der industriellen Auftragseingänge zu Beginn des Schlussquartals 2009, auch wenn es im November aufgrund einer Belebung der Auslandsnachfrage wieder zu einer deutlichen Gegenbewegung gekommen sei. Die aktuellen Außenhandelszahlen deuteten auf einen spürbar positiven Impuls der Exporte hin.
Die Beschäftigungspläne der Unternehmen blieben „wohl weiter auf Personalreduzierung ausgerichtet“.
Deutlich weniger Steuern eingenommen
Gleichzeitig bilanziert das Finanzministerium die Steuereinnahmen, die im vergangenen Jahr massiv eingebrochen sind. Mit 484,88 Milliarden Euro flossen Bund, Ländern und Gemeinden (ohne die reinen Gemeindesteuern) 5,9 Prozent oder rund 30 Milliarden Euro weniger Steuern zu als im Vorjahr, wie aus dem neuen Monatsbericht des Finanzministeriums vom Freitag hervorging.
Die Steuerschätzung vom vergangenen November wurde angesichts einer zuletzt etwas besseren Wirtschaftsentwicklung immerhin um gut 800 Millionen Euro übertroffen. Das Minus für den Dezember allein fiel mit 6,2 Prozent überdurchschnittlich aus. Die meisten Zahlen waren bereits früher bekanntgeworden.
Einbrüche in zweistelliger Prozentzahl wurden im vergangen Jahr vor allem bei den Unternehmenssteuern verzeichnet. Mit fast 55 Prozent war das Minus bei der Körperschaftsteuer, die etwa die großen Aktiengesellschaften zahlen, am größten. Um fast ein Viertel gingen die nicht veranlagten Steuern vom Ertrag zurück. Dagegen blieb der Rückgang bei der Lohnsteuer mit nicht einmal fünf Prozent in Grenzen. Die Umsatzsteuern brachten sogar gegen den Trend einen Mini-Zuwachs von gut einem halben Prozentpunkt.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.376,54 | −2,24% |
| Dow Jones | 12.467,70 | −0,28% |
| EUR/USD | 1,2591 | −0,73% |
| Rohöl Brent Crude | 106,02 $ | −2,06% |
| Gold | 1.582,50 $ | 0,00% |
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