F.A.Z.-Konjunkturbericht Wenn 1,5 Prozent als Aufschwung gelten

Ist es eine Realitätsverweigerung nach Jahren der wirtschaftlichen Misere oder der Versuch, der Konjunktur durch einen psychologischen Impuls auf die Sprünge zu helfen? Fakt ist, daß Konjunkturpropheten zunehmend von einem bevorstehenden Aufschwung in Deutschland sprechen. Das überrascht.

Die hiesige Wirtschaft wuchs in den vergangenen beiden Jahren, um die Zahl der Arbeitstage bereinigt, jeweils um 1,1 Prozent. Werden es in diesem Jahr vielleicht 1,5 Prozent, wäre dies nur wenig mehr als zuvor und entspräche in etwa der jahresdurchschnittlichen Wachstumsrate seit der deutschen Einheit. Ein wirklicher Aufschwung sieht anders aus - mit Wachstumsraten von 2 Prozent und mehr über viele Jahre lang. Diese Erwartung hat noch kein Beobachter geäußert, wohl wissend, daß die für 2007 geplante Mehrwertsteuererhöhung ihren dunklen Schatten vorauswirft. Die Bundesbank erwartet für 2007 ein Wachstum von nur 1,1 Prozent.

Risse im Bild der guten Investitionskonjunktur

Trotz dieser mageren Aussichten ist in die Wirtschaft ein wenig Bewegung gekommen. Dies zeigt sich nicht an der rechnerischen Stagnation des Bruttoinlandsprodukts im Jahresschlußquartal 2005, sondern nur an Entwicklungen im Detail. Nach den Angaben des Statistischen Bundesamtes vom Mittwoch legten die Bruttoanlageinvestitionen im Zeitraum von Oktober bis Dezember real um 0,7 Prozent gegenüber dem Vorquartal zu, schwächer als zuvor. Doch war es der dritte Quartalszuwachs nacheinander - und neben einem kräftigen Lageraufbau der einzige Wachstumsträger zum Jahresende 2005. Die Ausrüstungsinvestitionen der Unternehmen wuchsen freilich mit 0,1Prozent eigentlich nicht mehr; auch die Zuwachsrate für das dritte Quartal revidierten die Statistiker deutlich von 3,8 auf 1,6 Prozent herab. Das Bild einer starken Investitionskonjunktur hat tiefe Risse bekommen.

Hauptschwungkraft für den Anstieg der Bruttoanlageinvestitionen waren zuletzt die Bauinvestitionen mit 1,2 Prozent, nach zuvor 2,2 Prozent. Einiges deutet darauf hin, daß dieser Schwung andauern wird. Am Bau ist zumindest temporär mit einem Ende der jahrelangen Krise zu rechnen. Der Auftrags- und Genehmigungsschub vor dem Auslaufen der Eigenheimzulage muß abgearbeitet werden; Wohnungs- und Wirtschaftsbau dürften sich weiter erholen und könnten dem Baugewerbe 2006 sogar ein leichtes Plus bescheren. Nach der zuletzt deutlich schlechteren Entwicklung der Ausrüstungen aber steht hinter dem erwarteten Investitionsaufschwung wieder ein Fragezeichen. Immerhin ist nach Umfragen die Investitionsbereitschaft der Unternehmen so groß wie seit Jahren nicht mehr; die Verbesserung der Abschreibungsbedingungen stützt zusätzlich. Insoweit deutet manches noch auf eine sich kräftigende Erholung hin.

Wo bleibt die Nachfrage nach Beschäftigung?

Entscheidend für deren Dauerhaftigkeit aber ist, ob die Investitionen sich auch in Nachfrage nach Beschäftigung niederschlagen. Daran sind Zweifel angebracht. Nach dem Investitionstest des Münchener Ifo-Instituts planen die meisten Unternehmen Rationalisierungs- und Ersatzinvestitionen, nicht aber die Erweiterung bestehender Anlagen. Und am Arbeitsmarkt zeigt sich die zögerliche Besserung der Lage bislang nur darin, daß der jahrelange Abbau der Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in der saisonbereinigten Rechnung zum Jahresende 2005 womöglich zum Stillstand gekommen ist. Ein durchgreifender Beschäftigungsaufbau ist jedoch nicht in Sicht; überhöhte Lohnabschlüsse würden die Bereitschaft der Unternehmen zu Neueinstellungen spürbar beeinträchtigen.

Ohne dauerhaft mehr Arbeitsplätze sind die Aussichten gering, daß der private Konsum zur Stütze der Konjunktur wird, weil die verfügbaren Einkommen in der Gesamtheit nicht genügend wachsen. Für das vierte Quartal berichten die Statistiker von einem Einbruch des privaten Konsums um 0,6 Prozent; auf Jahressicht stagnierte er im vergangenen Jahr, wie auch im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre. Die Ökonomen der Hypo-Vereinsbank kommentierten die Lage unlängst mit den Worten: "Ich will mehr kaufen, aber ich kann es mir nicht leisten." Tatsächlich hat sich die Anschaffungsneigung der Verbraucher nach Umfragen zuletzt spürbar verbessert, die Einkommenserwartung aber kaum. Für dieses Jahr wird ein bescheidener Zuwachs des privaten Verbrauchs von vielleicht einem halben Prozent prognostiziert. Das reicht bei weitem nicht, um den Konjunkturmotor einen Gang höher zu schalten. In den besten Jahren seit der Einheit legte der Konsum um 2,5 bis 3 Prozent zu.

Manche Belastungen entfallen

Zu Hilfe kommt der Konjunktur, daß manche Belastungen leichter geworden sind. Die drastische Aufwertung des Euro in den Jahren 2002 bis 2004 ist vorbei. 2005 hat die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft sich im Handel mit den wichtigsten Partnerländern - gemessen am realen effektiven Wechselkurs - leicht verbessert. Das erklärt neben der Lohnzurückhaltung die Exporterfolge. Im Jahresschlußquartal 2005 wuchs der reale Export indes, deutlich verlangsamt, nur noch um 0,5 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Dieser magere Wachstumsimpuls wurde rechnerisch dadurch kompensiert, daß der Import mit 1,1 Prozent doppelt so stark zulegte. Doch sehen Ökonomen den Export für dieses Jahr mehrheitlich nicht mit Sorge: Angesichts der robusten Weltwirtschaft spricht nichts dafür, daß von der Außenwirtschaft ernsthafte wachstumsdämpfende Einflüsse zu erwarten seien.

Die Wirtschaftspolitik trägt daran keinen Anteil. Sie schiebt mit der höheren Staatsverschuldung, mit der auch die Abschreibungserleichterungen finanziert werden, die Binnenkonjunktur kurzfristig stark an - und fördert bei den Konsumenten so den Anreiz, das Einkommen zusammenzuhalten, um für die Steuererhöhungen 2007 gewappnet zu sein. Die wenigen Arbeitsmarktreformen, die wirken, sind eher auf die Schaffung von niedrig entlohnten Stellen ausgerichtet. So wichtig sie sind, um geringqualifizierte Arbeitslose zurück in Beschäftigung zu bringen, bieten Niedriglohnjobs für sich genommen wenig Spielraum für mehr Konsum. Es ist schwer vorstellbar, wo da ein dauerhafter Schub des privaten Verbrauchs herkommen soll.

Spürbar mehr Vollzeitarbeitsstellen werden Unternehmen in Deutschland erst schaffen, wenn strikte arbeitsrechtliche Hemmnisse wie der Kündigungsschutz gelockert und die Tarifautonomie auf Betriebsebene dem blockierenden Einfluß der Gewerkschaften entzogen wird. Solange solche Reformen nicht angegangen werden, dürfte das Wachstumspotential, das seit 1990 im Trend gesunken ist, sich um 1 Prozent bewegen. So lange gilt auch ein zeitweises Wachstum von 1,5 Prozent schon als "Aufschwung".