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Europas Schuldenkrise : EU-Kommission widerspricht spanischer Regierung

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Wann gibt es in Spaniens Wirtschaft wieder Wachstum - und wie groß ist es? Bild: REUTERS

2014 wird es laut Ministerpräsident Rajoy in Spanien eine Rückkehr zum Wachstum geben. Ob das Land einen Antrag auf Hilfsgelder stellen wird, ließ er offen. Derweil sieht die EU-Kommission für 2013 einen stärkeren Rückgang der Wirtschaft als die Regierung.

          Spanien wird nach den Worten von Ministerpräsident Mariano Rajoy in diesem Jahr die wirtschaftliche Talsohle durchschritten haben. 2013 werde das Bruttoinlandsprodukt zwar ebenfalls noch schrumpfen, aber nicht mehr so stark, sagte Rajoy am Dienstag in einem Hörfunk-Interview. 2014 werde es eine Rückkehr zum Wachstum geben. Größtes Problem für die Wirtschaft seien Finanzierungsengpässe.

          Ob Spanien einen Antrag auf europäische Hilfsgelder stellen wird, ließ Rajoy offen. Das hänge auch davon ab, ob der dann  mögliche Kauf spanischer Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank die Zinskosten auch tatsächlich drücken würde. Derzeit liegt der Zins um 4,35 Prozentpunkte über dem der deutschen Bundesanleihe. Ein Abstand von zwei Punkten wäre nach den Worten Rajoy angemessener.

          Die EU-Kommission sagt Spanien für 2013 nach einem Zeitungsbericht einen dreimal so starken Rückgang der Wirtschaftsleistung voraus wie die Regierung in Madrid. Das Bruttoinlandsprodukt werde demnach um 1,5 Prozent fallen, berichtete die Tageszeitung „El Pais“ am Dienstag unter Berufung auf den ihr vorliegenden Entwurf der Brüsseler Behörde. Die Regierung geht nur von einem Minus von 0,5 Prozent aus. Für dieses Jahr rechnet die Kommission mit minus 1,6 Prozent.

          Erst 2014 soll die Rezession in der viertgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone enden. Dann wird ein Wachstum von 0,5 Prozent erwartet. Wegen der anhaltenden Rezession dürfte auch das Loch im Staatshaushalt größer ausfallen. Die EU-Kommission rechnet Zeitungsbericht nach mit einem Defizit von acht Prozent für dieses Jahr und sechs Prozent für 2013 sowie 5,8 Prozent für 2014. Die Regierung ist mit 7,3 und 4,5 sowie 2,8 Prozent deutlich optimistischer.

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