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Deutschland in der Rezession Koalitionsfraktionen billigen Konjunkturpaket

13.11.2008 ·  Seit diesem Donnerstag bescheinigen die offiziellen Zahlen des Statistischen Bundesamts: Deutschland ist in die Rezession gerutscht - zum ersten Mal seit 2003. Die Koalition will mit einem Konjunkturpaket reagieren. Dafür haben die Fraktionen von Union und SPD jetzt den Weg frei gemacht.

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Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist von den Koalitionsfraktionen gebilligt worden und kann damit noch im November den Bundestag passieren. Die SPD votierte am Donnerstag geschlossen, die Union mit einer Gegenstimme für das Maßnahmenbündel mit einem Investitionsvolumen von rund 50 Milliarden Euro. Der Bundesrat soll im Dezember zustimmen. Gegen die Absatzflaute in der Autobranche sind nach einer vorübergehenden Steuerbefreiung für Neuwagen bis Mitte nächsten Jahres weitere Kaufanreize geplant.

An diesem Donnerstagmorgen waren neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes bekannt gegeben worden, denen zufolge sich die deutsche Wirtschaft erstmals seit fünf Jahren in der Rezession befindet. Von Juli bis September schrumpfte die Wirtschaftsleistung um 0,5 Prozent zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Damit sank das Bruttoinlandsprodukt das zweite Quartal in Folge, was nach gängiger Definition als so genannte „technische Rezession“ gilt. Dies hatte es zuletzt 2003 gegeben.

Die deutsche Wirtschaft schrumpfte im dritten Quartal stärker als erwartet. Ökonomen hatten zwar mit einem Rückgang gerechnet, diesen aber lediglich auf 0,2 Prozent veranschlagt. Der Rückgang des zweiten Quartals wurde indes leicht von minus 0,5 auf minus 0,4 Prozent revidiert. Auch das starke Wachstum des ersten Quartals wurde von 1,3 Prozent auf 1,4 Prozent korrigiert.

Einbruch beim Export

Von Juli bis Ende September brach die Ausfuhr als wichtiger Wachstumsmotor der deutschen Wirtschaft weg. Da der Import zugleich stark zulegte, trug der Außenhandel nicht zum Wachstum bei. Aus dem Inland verzeichneten die Statistiker zwar einige positive Impulse: Die privaten und öffentlichen Konsumausgaben stiegen leicht und die Firmen bauten ihre Lager auf. Dies konnte aber den Exporteinbruch nicht ausgleichen.

Die negativen Nachrichten stießen bei Fachleuten auf wenig Überraschung. „Wir haben es schwarz auf weiß, die Rezession ist da“, sagte Sebastian Wanke von der Dekabank. Im dritten Quartal habe es Rekorde bei Ölpreis und Euro gegeben und zudem „die vierte Welle“ der Finanzkrise. „Das hat der Wirtschaft ein Bein gestellt.“ Aber es werde zum Jahresende noch weiter bergab gehen. „Dann werden wir wohl noch schlechtere Zahlen sehen“, betonte auch Commerzbank-Experte Ralph Solveen. Erst in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres werde sich die Konjunktur stabilisieren.

Nach den Boomjahren 2006 und 2007 mit Wachstumsraten von bis zu drei Prozent befindet sich die deutsche Wirtschaft längst auf Talfahrt. Der Exportweltmeister dürfte künftig immer stärker die Abkühlung der globalen Nachfrage zu spüren bekommen. Die fünf Wirtschaftsweisen sagen für das nächste Jahr eine Rezession voraus, aus der sich die Wirtschaft erst ab Mitte 2009 langsam lösen könne (siehe auch: Wirtschaftsweise sagen Rezession voraus). Ein besonders düsteres Bild hatte zuletzt der Internationale Währungsfonds (IWF) gemalt: Demnach wird Deutschlands Wirtschaft im kommenden Jahr sogar um 0,8 Prozent schrumpfen.

Unter Experten gibt es zwei Definitionen von Rezession: Einige sprechen davon, wenn die Wirtschaft zwei Quartale hintereinander nicht wächst - diese Definition ist momentan erfüllt und wird mit dem Fachbegriff auch als „technische Rezession“ bezeichnet. Andere benutzen den Begriff erst dann, wenn die Wirtschaftsleistung eines ganzen Jahres hinter das Vorjahr zurückfällt. Nach einer solchen Definition wäre Deutschland noch nicht in der Rezession. Denn weil das erste Quartal so wachstumsstark war, erwarten die meisten Experten für das Gesamtjahr 2008 ein Wachstum von etwa 1,7 Prozent.

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Von Holger Steltzner

Das Leben auf Pump geht weiter: Der Süden druckt einfach das Geld, das er für Rechnungen braucht. Warum soll sich Griechenland ändern, wenn es doch immer wieder neue Kredite gibt? Mehr 77 176

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