China Kein Reich der Mitte

Bei der Fahrradreparatur trifft China auf China. Unzufrieden sind beide. Herr Geng, ein Mechaniker aus der Provinz Henan, hat seinen Stand an einer belebten Straße in Peking aufgestellt: einen Fahrradanhänger mit Werkzeug, Ersatzteilen, Schlössern, daneben steht ein Wassereimer zum Prüfen der Luftschläuche. Seit 20 Jahren flickt und schraubt Herr Geng, so schwierig wie jetzt war die Lage lange nicht. Höchstens 60 Yuan verdient er am Tag, keine 7 Euro, vor fünf Jahren waren es noch 70 bis 80 Yuan. „Immer weniger Leute fahren Rad, wer kann, kauft sich ein Auto“, sagt Geng. Gemeinsam mit seiner Frau, einer Kellnerin, trägt er 3500 Yuan im Monat nach Hause, etwa 380 Euro. Mehr als 2000 Yuan geben sie für Lebensmittel und die Schulbildung ihrer Söhne aus. „Die Kosten fressen uns auf“, klagt der wettergegerbte Mann. „Meine Einnahmen fallen, die Preise steigen, wie soll das gehen?“

Frau Yu hat ähnliche Sorgen, auch wenn sie der Mittelschicht angehört. Sie hat ihr Rad zu Herrn Geng gebracht, weil ein Kugellager knirscht. Die Buchhalterin verdient allein fast doppelt so viel wie die Familie Geng, aber auch ihr Lebensstandard sinkt. Ihre Miete kann sie nur bezahlen, weil sie Überstunden schiebt. Demnächst möchte sie im Internet Handel treiben, um dazuzuverdienen. „Mein Gehalt ist gestiegen, aber nicht stark genug“, sagt die Akademikerin. Ihren Traum von der eigenen Wohnung hat sie längst aufgegeben. „Früher war es leichter voranzukommen“, findet sie und reicht Herrn Geng einen großen Schraubenschlüssel.

Arm und Reich, Land und Stadt

China heißt in der Landessprache Zhong Guo, Land der Mitte. Doch sozial und wirtschaftlich driftet die Nation seit Jahren auseinander. Die Unterschiede zwischen Arm und Reich, Land und Stadt, den Milliardären, Parteibonzen und Staatsbediensteten auf der einen Seite und der breiten Masse auf der anderen Seite nehmen zu. Der Gini-Koeffizient der Weltbank, der die Ungleichheit in einem Land misst, hat sich in den vergangenen 30 Jahren auf 0,47 fast verdoppelt; ein Wert von mehr als 0,4 gilt als Anzeichen für die Gefahr sozialer Unruhen.

In der Mitte des Mittellandes liegt der Platz des Himmlischen Friedens mit der Großen Halle des Volkes. Dort tagt von heute an wieder der Nationale Volkskongress, Chinas Pseudoparlament, das einmal im Jahr in Peking zusammenkommt. Diesmal müssen die 3000 Abgeordneten den neuen Fünfjahresplan abnicken, die wichtigste politische und wirtschaftliche Richtschnur bis 2015. Hauptgesprächsthema abseits der Mikrofone dürfte aber etwas anderes sein: die wachsenden Gegensätze und deren Gefahr für die Stabilität im bevölkerungsreichsten Land der Welt. Für morgen haben anonyme Aktivisten im Internet abermals zu Protestaktionen in der Einkaufsmeile Wangfujing aufgerufen, wenige Straßenzüge östlich des Parlaments. An den vergangenen zwei Sonntagen sah man dort zwar kaum Demonstranten, aber viele nervöse Sicherheitskräfte.

Die zunehmenden Wohlstandsunterschiede und die Preissteigerungen der vergangenen Monate bergen sozialen Sprengstoff und verunsichern die Herrschenden. Bisher habe sich die Führung darauf verlassen können, dass die besseren Lebensverhältnisse die Gesellschaft zusammenhielten und den Wunsch nach politischer Freiheit mäßigten, erläutert Huang Yukon, der ehemalige Landesdirektor der Weltbank in China. Diese Sicherheit gelte so nicht mehr. „Die wachsenden Disparitäten gefährden das Gewebe der Gesellschaft.“ Es gebe sowohl mehr individuelle als auch mehr Gruppenkonflikte. Kürzlich besuchte als erster Premierminister Wen Jiabao ein Petitionsbüro für Beschwerden und Eingaben. Für Huang zeigt dieser Schritt, „die Besorgnis der oberen Führung, dass die Spannungen, wenn man sich ihrer nicht annimmt, das Fundament des politischen Systems gefährden könnten“.

Ausgerechnet jetzt, nachdem die Volksrepublik die Finanz- und Wirtschaftskrise ohne größere Blessuren überstanden hat, brechen die Risse auf, die die Führung gekittet zu haben glaubte. Als 2008/2009 der Export als einer der wichtigsten Wachstumsträger ins Straucheln geriet, als Tausende Unternehmen schließen und Millionen Wanderarbeiter in ihre Heimat zurückkehren mussten, legte die Regierung das größte Konjunkturpaket der Geschichte auf. 4000 Milliarden Yuan, etwa 440 Milliarden Euro, pumpte das Regime in die Infrastruktur und in die Staatsbetriebe. Auf Geheiß der Obrigkeit verliehen die Banken so viel Geld wie nie zuvor, um Konsum und Investitionen anzukurbeln. In zwei Jahren stellten sie mehr als 1800 Milliarden Euro bereit. Die Notenbank koppelte die Landeswährung Renminbi, die auch Yuan heißt, nach Jahren der Aufwertung wieder an den Dollar, um dem gebeutelten Export Preisvorteile zu verschaffen.

China, Retter der Weltwirtschaft

Die Rechnung schien zunächst aufzugehen. Während die halbe Welt in die Rezession rutschte, bescherten die Staatseingriffe China ein Wachstum von 9,2 Prozent 2009 und 10,3 Prozent 2010. Als die Industrie wieder Fuß fasste, stiegen die Löhne um 10 bis 20 Prozent. Die Provinzen erhöhten die Mindestbezüge, die Staatsmaschinerie, einschließlich der Presse, nahm die Unzulänglichkeiten in Betrieben wie Foxconn oder Honda zum Anlass, um auf breiter Front Lohnerhöhungen durchzusetzen. Die Hoffnung dahinter war, den Binnenkonsum zu steigern und die Wertschöpfung der Industrie aufzuwerten. Besonders eindrucksvoll hat sich Chinas rückständiger Westen entwickelt. Hierhin fließt das meiste Geld aus dem Konjunkturpaket, hierhin haben Industriebetriebe wie Foxconn ihre Werke verlagert, um in der Heimat der Wanderarbeiter zu produzieren.

Das Ausland feiert China als Retter der Weltwirtschaft, weil es seine Nachfrage hochgehalten und so die Absatzeinbußen anderswo ausgeglichen hat. Im Maschinenbau oder in der Automobilindustrie zum Beispiel, wo China zum wichtigsten Markt aufgestiegen ist. Willkommen ist auch das Geld des Riesenreiches, das die höchsten Devisenreserven vorweisen kann sowie vertretbare Defizite und Schulden. Staatsunternehmen kaufen sich bei finanzklammen Rohstoffförderern in Amerika, Afrika oder Australien ein, in Europa investiert China in Häfen und zeichnet Staatsanleihen von Wackelländern wie Griechenland.

Der Druck der Basis ist stark

Doch das grelle Licht des Erfolges wirft Schatten, die immer länger und dräuender werden. In den Industriehochburgen des Perlfluss- und des Jangtse-Deltas fehlen Hunderttausende Beschäftigte, selbst die Lohnsteigerungen können die Reihen nicht schließen. Die Stimuluspolitik hat zu Überkapazitäten geführt, zur Rohstoff- und Energieverschwendung, zur Verschlimmerung der ohnehin unerträglichen Umweltverschmutzung. Für die Menschen wiegt anderes noch schwerer: die Enteignungen und die Preissteigerungen. „Das vergangene Jahr gilt als das schlimmste für die Zwangsabrisse von Häusern, die Bauprojekten im Weg standen“, sagt Eva Pils, eine auf Landkonflikte spezialisierte Juraprofessorin an der Chinese University in Hongkong. Offenbar habe das Stimulusprogramm mit seinen großen Bauprojekten die Lage verschärft.

Jedes Jahr soll es in China Tausende Zusammenstöße geben. Nach Schätzungen der Akademie für Sozialwissenschaften (CASS) sind für zwei Drittel der Massenkonflikte Enteignungen verantwortlich. In jüngster Zeit häufen sich Berichte von Tätlichkeiten – bis hin zu Totschlägen –, spektakulären Widerstandsversuchen und Selbstverletzungen als öffentliche Hilferufe. Das Recherchezentrum für Bauausführungen und Eigentumsrecht des Pekinger Anwalts Wang Cailiang sieht eine deutliche Zunahme und Brutalisierung der Fälle. Der Druck der Basis ist derart stark, dass die Zentralregierung auf die Eskalation reagieren musste. Im Januar erließ sie Regeln, die den Einzug von Land und die Zwangsabrisse erschweren sollen.

Das Gefühl, am starken Wachstum nicht teilzuhaben

Auch das zweite große Konfliktthema, die Inflation, versuchen die Verantwortlichen zu entschärfen, bisher allerdings mit wenig Erfolg. In den vergangenen Monaten pendelte der Wert um 5 Prozent. Die städtischen Unterschichten und die Landbevölkerung erzürnt vor allem der Anstieg der Lebensmittelpreise. Sie geben mehr als ein Drittel ihres Einkommens für Nahrung aus, die zuletzt um 10 Prozent teurer geworden ist. Mancher „investiert“ schon in haltbare Lebensmittel wie Knoblauch, um sich mit den Mitteln der Armen gegen die Inflation zu schützen.

Die Mittelschichten sind verärgert über die Wohnungspreise. Trotz vieler Abkühlungsbemühungen läuft der Markt heiß. Nach Angaben der Maklergesellschaft Sou Fun stiegen die Preise im Dezember so stark wie seit einem halben Jahr nicht. Die staatliche CASS hält bis zu 50 Prozent der Immobilien für überteuert. Das sieht nach einer Immobilienblase aus, denn um ein solches Ausmaß hat jüngst auch der amerikanische Markt nach unten korrigiert. Viele Fachleute sind der Ansicht, dass die Inflation eine Folge der Stimuluspolitik ist. „Es gibt keinen Zweifel, dass zu viel Geld im Markt ist“, sagt Zhang Ying, Volkswirtin der Wirtschaftsforschungsgesellschaft Dragonomics in Peking. Daran sei die Flutung der Kreditmärkte schuld, die sich nur schwer eindämmen lasse. Auch der künstlich niedrige Wechselkurs und die staatlich gewollten Lohnsteigerungen befeuern die Preise. Viel des billigen Kapitals ist in die Bauwirtschaft geflossen und hat die Spekulationen noch verschärft. Trotz dreier Zinserhöhungen sind die Realsätze weiterhin negativ, weshalb Anleger lukrativere Investitionen wie Wohnungen vorziehen.

Das weit verbreitete Gefühl, an dem starken Wachstum Chinas nicht in gleicher Weise teilzuhaben wie früher oder wie andere, schafft noch keine revolutionäre Stimmung. Koordinierte Aufstände nach Vorbild der arabischen Welt sind unwahrscheinlich. Die meisten Chinesen wünschen sich Veränderungen innerhalb des Systems, nicht die Beseitigung desselben. Doch die Nervosität der Machthaber zeigt, für wie bedrohlich sie selbst die leisesten Unmutsbekundungen halten und dass sie mit einer Ausweitung der Proteste rechnen. Der Direktor von McKinsey in Schanghai, Gordon Orr, erwartet „Demonstrationen gegen Nahrungsmittelpreiserhöhungen, gegen die Arbeitslosigkeit oder beides, die viel größer sein werden als alles, was in den vergangenen Jahren passiert ist“. Im Reich der Mitte nehmen die Extreme zu.